Reservistenverband und rechte Umtriebe: Arisches Blut.mp3
Seit Jahren tobt im Reservistenverband ein erbitterter Streit. Es geht um rechtsextreme Musikdateien und die Rolle des Verfassungsschutzes.
So ein Mitarbeiter soll Thomas K. sein. Er arbeitet für den Reservistenverband in Mecklenburg-Vorpommern. Am 23. Januar 2014 schließen Kollegen eine Festplatte K.s an ihren Computer an, um Fotos zu suchen. Sie können sie nicht finden. Also starten sie eine Software, mit der sich Dateien wieder herstellen lassen. Auf K.s Datenträger taucht ein riesiges Verzeichnis auf, insgesamt über 240.000 Dateinamen. Darin: Adresslisten des Reservistenverbands, Bilder von Verbandsveranstaltungen, private Fotos und Filme, zum Beispiel: Asterix erobert Rom. Nicht die privaten Daten sind brisant. Brisant ist die kaum enden wollende Liste mutmaßlich rechtsextremistischen Inhalts. Unter Hunderten ähnlichen Dateinamen finden sie:
„Adolf Hitler – DEUTSCHE JUDEN.mp3“,
„Blood & Honour – The Protocols – The forced war.mp3“,
„Division Wiking – Nordischer Spross.mp3“,
„Landser – Punker, Schwule, Kommunisten.mp3“,
„Rassenhass – Titel 5.mp3“,
„ss-Totenkopf – Track 11.mp3“,
„Volkszorn – Der Ewige Jude.mp3“,
„Zillertaler Türkenjäger – SS-SA-Germania.mp3“,
und: „Arisches Blut – Hitlers 100. Geburtstag.mp3“.
So geht es aus Dokumenten hervor, die der taz vorliegen. Es sind Briefwechsel, Gesprächsprotokolle, Dateiauszüge aus dem Innenleben des Reservistenverbands. Manche lesen sich wie aus einem Kriminalfall entlehnt, andere wie aus einen Agententhriller. Sie dokumentieren, dass die Funktionäre des Verbands so zerstritten sind, wie es wohl nur Funktionäre sein können. Aus den Unterlagen und aus Dutzenden Gesprächen mit Beteiligten lässt sich ein besonderer Fall mit einem besonderen Ausgang nachzeichnen: Heute, fast auf den Tag genau vier Jahre später, arbeitet Thomas K. noch immer für den Reservistenverband.
Der Verband, ein Ort für Freunde der Bundeswehr
Warum darf einer, der mutmaßlich Hunderte rechtsextremer Dateien besaß, weiter für den Reservistenverband arbeiten, neue Mitglieder anwerben, mit Waffen trainieren? Einem Verband, dessen Personal- und Verwaltungsaufgaben zu 100 Prozent vom Bund finanziert werden?
Es lohnt sich, diese Frage einem Mann zu stellen, der über fünf Jahre Präsident des Reservistenverbands war. Eigentlich hätte er die Festplattenaffäre überstehen müssen, aber es war umgekehrt: die Festplattenaffäre überstand ihn. Sein Name ist Roderich Kiesewetter, Abgeordneter des Deutschen Bundestags, Mitglied der CDU. Bevor er Abgeordneter wurde, war Kiesewetter 27 Jahre lang Soldat. Von 2011 bis 2016 war er Präsident des Reservistenverbands.
Der Reservistenverband der Bundeswehr ist ein Verein mit 115.000 Mitgliedern. Die meisten sind Exsoldaten, alle überzeugte Anhänger der Truppe. Als Kiesewetter im Herbst 2011 ins Amt kommt, erkennt er: Der Verband ist anziehend für Rechtsextreme. Als eine seiner ersten Amtshandlungen verbannt er zwölf NPD-Mitglieder. Kurz nach seinem Amtsantritt erklärt Kiesewetter im Interview mit der taz: „Wer rechtsextremes Gedankengut pflegt und die Verfassung missachtet, hat keinen Anspruch auf eine Ausbildung an der Waffe, wie wir sie ja auch durchführen.“ Er sagt ebenfalls: „Ich hätte mir auch gewünscht, dass es hier früher mehr Sensibilität gegeben hätte.“ Es ist eine Ansage an seine eigenen Reihen.
Verfassungsschutz soll warnen
In diesem Interview fordert Kiesewetter, dass der Verfassungsschutz den Verband künftig warnt, wenn sich fragwürdige Gestalten dort tummeln. Der Reservistenverband ist formal jedoch nichts anderes als ein Sportverein, Mitglieder dürfen nicht systematisch überprüft werden. Aber es findet sich ein Weg: Der damalige Hauptgeschäftsführer des Reservistenverbands, der über beste Kontakte in die deutschen Nachrichtendienste verfügt, soll als informelle Verbindung ins Bundesinnenministerium und zum Bundesamt für Verfassungsschutz fungieren.
Nur wenige Wochen vor Kiesewetters Amtsantritt beschließt ein anderer Mann, für den Reservistenverband arbeiten zu wollen: Thomas K. bewirbt sich in Mecklenburg-Vorpommern. Zuvor hatte er ein paar Semester Wirtschaft und Jura studiert, eine Ausbildung in einer Verwaltung gemacht und einige Zeit bei einer Krankenkasse gearbeitet.
Was nicht in seinem Lebenslauf steht: Thomas K. wird zu diesem Zeitpunkt noch in der Gewalttäterdatei „Sport“ geführt. Er hat deutschlandweit Stadionverbot. Er ist Mitgründer einer Fangruppierung names „Baltic Boys“ und auf Auswärtsspielen posiert er neben Freunden, die sich Glatzen rasiert haben.
Seine Bewerbung kommt gut an. K. wird eingestellt. Den Arbeitsvertrag unterzeichnet der Mann, der die Verbindung zur Verfassungsschutzabteilung des Innenministeriums hält.
Thomas K., der neue Mitarbeiter, fällt auf
Der neue Mitarbeiter, so fällt es einigen Kollegen und Vorgesetzten bald auf, ist unzuverlässig, sie misstrauen ihm. Bei einer Dienstreise, bemängeln sie, hält er sich nicht an die Antragsformalitäten. Er wirbt Jäger für eine Schießsportgruppe des Reservistenverbands an. Als er am 27. April 2013 auf eine Dienstreise ins polnische Stettin fährt, um dort mit deutschen und polnischen Reservisten sowie mit deutschen Jagdschützen an einem sogenannten IPSC-Schießen teilzunehmen, sehen sie darin ein Alarmsignal: IPSC-Schießen ist eine besondere Form, bei der Schützen auch aus der Bewegung heraus schießen dürfen; viele erinnert sie eher an militärisches Training als an Sport. Der Reservistenverband hat das unter seinem Dach verboten.
Also wollen sie ihn loswerden, im Landesverband. Aber da ist ein Problem: Es ist nicht der Landesverband selbst, der K. kündigen kann, sondern nur die Bundesgeschäftsstelle. Die will davon nichts wissen, auch nicht nachdem im November 2013 ein 59-seitiges Schreiben eingeht, in dem K. zahlreiche Verfehlungen vorgehalten werden.
Diese Vorgeschichte könnte eine Erklärung dafür sein, warum die Festplattenaffäre wie eine Lappalie beginnt. Im September 2013 fordert K.s Vorgesetzter diesen per E-Mail auf, eine dienstliche Festplatte herauszugeben. Drei Monate später folgen eine weitere Mail, ein persönliches Gespräch, noch eine E-Mail. Um es abzukürzen: Es werden Monate vergehen bis K. eine externe Festplatte überreichen wird.
Erst eine private, deren Daten sich wieder herstellen lassen. Darauf: persönliche Fotos, Briefe und eine Datei mit dem Buch „Mein Kampf“. Auch auf dieser Festplatte befinden sich rechtsradikale Musikdateien, sie haben sich sogar abspielen lassen, meldet der Landesverband. Von Schwerin aus wird die Hard Disk per Post an die Bundesgeschäftsstelle geschickt.
Anweisung von oben: nicht weiter bohren
Dann reicht K. die dienstliche Festplatte nach, die zwei Mitarbeiter am 23. Januar 2014 betrachten. Noch während sie versuchen, die Dateien zu rekonstruieren, erfolgt eine Weisung aus der Bundesgeschäftsstelle, den Wiederherstellungsprozess abzubrechen. Auch das geht aus Dokumenten hervor. Die Kollegen, die die Daten finden, werden vorsichtig. Sie übergeben die Festplatte persönlich an Vertreter des Bundesverbands, unter Zeugen.
Drei Wochen später, am 13. Februar 2014, findet ein Gespräch in Bonn statt. Dort wird K. konfrontiert. Die Sachlage scheint klar. K. aber streitet die Vorwürfe ab. Der Verband schlägt eine Abfindung vor, bietet K. eine Versetzung an. Der aber sagt: Eine Versetzung fühle sich an, „als ob ich die Menschen, die mir vertrauen, im Stich lasse“.
Bei einem dritten Gespräch in Berlin, Ende Juni 2014 ein halbes Jahr, nachdem die Vorwürfe das erste mal erhoben wurden, passiert etwas Beachtliches. Diesmal ist es der Justiziar des Reservistenverbands, Hans-Joachim Jungbluth, der das Gespräch führt. Dies ist ein Ausschnitt aus dem Gesprächsprotokoll, das der taz vorliegt:
„Er (Jungbluth, Anm. d. Red.) gibt das Wort „Hitler“ in die Suchmaschine ein und präsentiert Herrn K. bildlich die Masse der Dateien, die durch diesen Suchvorgang gefunden wurden. Darunter zählt er einige Dateien auf, wie z. B. Reden von Adolf Hitler, Beiträge über Hitler aus dem ZDF Fernsehen, Musikdateien einer Gruppe namens „Arisches Blut“. Ein paar Dateien spielte Herr Jungbluth kurz vor und stellt klar, dass es sich bei diesen Dateien nicht um verwerfliche Dateien handelt, er aber auch keine Notwendigkeit sieht, dass sich eine solche Art von Dateien in dieser Masse auf einer dienstlichen Festplatte befinden.“
Was läuft schief in einem Verband, dessen Justiziar in einer Musikdatei der Band „Arisches Blut“ keine verwerfliche Datei sieht?
Das Rätsel der nicht abspielbaren Dateien
Anruf bei Hans-Joachim Jungbluth. Er sagt, zunächst: Nein, so habe er das nicht gesagt und erst recht nicht gemeint. Was das überhaupt für ein Protokoll sei, das wir da hätten? Das Telefonat dauert nicht lange.
Wenige Minuten später ruft Jungbluth zurück. Nun sagt er, nach Studium des Protokolls: Seine Aussage, die Dateien seien nicht verwerflich, hätten sich nur auf die ZDF-Dateien bezogen.
„ZDF History“, antworten wir am Telefon, interessiert uns nicht. Uns interessiert, warum eine Musikdatei namens „Arisches Blut – Hitlers 100. Geburtstag.mp3“ für den Reservistenverband offenbar nicht weiter von Belang war.
Und nun beginnt die Geschichte, in der es für alles eine oder viele Erklärungen gibt.
Hans-Joachim Jungbluth sagt, er habe die Datei mit dem Titel „Arisches Blut“ nicht abspielen können. Es habe nur der Dateiname da gestanden, theoretisch also könne sich dahinter völlig Unbedenkliches befinden.
Biene Maja?, fragen wir.
Zum Beispiel, sagt er.
Das sei, sagt er, aus arbeitsrechtlichen Gründen relevant. Ihn interessiert, sagt er, nur das Arbeitsrecht. Es habe der Beweis gefehlt.
Hat das, fragen wir, für all die Dateien gegolten? Für Division Wiking, für Rassenhass, für Zillertaler Türkenjäger?
Ja, sagt er, es hätten halt die Beweise gefehlt.
Wieso ausgerechnet all die unbedenklichen Dateien, Stichwort ZDF, funktionierten, aber die bedenklichen nicht, dafür fehlt auch Herrn Jungbluth die Erklärung. Und: Niemand weiß, welche Dateien von K. sind und welche nicht. Weil jeder, der eine der Festplatten in der Hand hatte, etwas daraufgespielt haben könnte. Der Verband hat sie zum Bundesamt für Verfassungsschutz geschickt. Nur eines ist klar, als die Festplatten von dort zurück kommen: Ihnen fehle die Beweiskraft.
Also bleibt das große Rätsel, was aus den rechtsextremen Musikdateien geworden ist, die Reservisten auf K.s privater Festplatte gesehen und gehört haben wollen – ob also diese Kameraden lügen, ob die Dateien verloren gegangen sind oder bewusst beseitigt wurden.
Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes?
Zu diesem Zeitpunkt, im Juni 2014, wird der Kampf um die Zukunft von Thomas K. bereits seit Monaten ausgefochten. Wer von den Querelen verschont bleiben soll, ist der Verbandspräsident. In einer Mail schreibt der damalige Bundesgeschäftsführer, es sei eine seiner höchsten Prioritäten, „den Herrn Präsidenten zu schützen“. Doch er kann die Affäre nicht von Kiesewetter fernhalten.
Am 10. Oktober des Jahres 2014, schreibt Kiesewetter in einer Mail: „Zugleich stellt das BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz, Anm. d. Red.) fest, dass die Liste der Dateien, die separat mitgegeben wurde, so aktuell und interessant ist, dass diese nicht einfach zusammen zu googlen wäre. Das legt den Schluss nahe, dass es sich beim Ersteller der Liste um einen Spezialisten handelt.“ In Klammern fügt Kiesewetter an: „Also echter Neo-Nazi oder ein Verfassungsschützer.“ Kiesewetter schreibt über K., er könne Opfer einer Intrige sein. Und: „Ebenso möglich ist es, dass er durch die Dienste bewusst geschützt wird.“
Im Verband können sie es kaum glauben: Der K. soll nicht nur rechtsextrem sein, sondern auch noch V-Mann? Bis heute ist das nur ein Gerücht. Und eine Erklärung, gegen die K. sich auch mit juristischen Mitteln wehrt.
Thomas K. erzählt die Geschichte ganz anders
Als wir im Dezember 2017 Thomas K. die Gelegenheit zur Stellungnahme geben, erscheint er in einem Café in Schwerin, ein Freund aus dem Reservistenverband begleitet ihn. Eine Pressesprecherin aus der Bundesgeschäftsstelle des Verbands ist ebenfalls angereist. Auch K. beginnt eine Geschichte über den Verfassungsschutz zu erzählen, doch die geht ganz anders.
Im März 2014 sitzt K. mit seiner Frau, dem Kind und einigen Verwandten bei sich zu Hause am Esstisch, der Tisch ist mit Kaffee und Kuchen gedeckt, sechs Kerzen brennen. Kindergeburtstag. Die Familie fasst sich an den Händen, will ein Lied einstimmen, als es an der Tür klingelt. Zwei Männer vom Verfassungsschutz sind gekommen, sie bitten K. um ein Gespräch. Er geht mit ihnen an einen nahegelegenen See, das weiß er alles noch genau. Dort wollen sie dann von ihm wissen: Gehört er rechtsextremen Vereinigungen an? Geht er zu einschlägigen Konzerten?
Also stellen auch wir Fragen zu seiner Vergangenheit: Warum er Stadionverbot hatte? Warum sein Name in der Gewalttäterdatei gelistet worden war? Warum die Polizei einmal wegen versuchter Körperverletzung gegen ihn ermittelte?
K. antwortet: An solche Details kann er sich nicht mehr erinnern.
Eines jedoch streitet er ab: dass er etwas mit den rechtsextremistischen Dateien auf der Festplatte zu tun habe.
Die vielen Hände, durch die die Festplatte gegangen ist, der Chef des Landesverbands, der mit dem Chef des Bundesverbandes streitet, der Präsident, der V-Männer unter den Reservisten wähnt, der Verfassungsschutz, der keine Dateien auf der Festplatte gefunden haben will – all das trägt dazu bei, dass K. nicht einmal eine Erklärung dafür finden muss, wie solche Dateien auf seine Festplatte kamen. Er kann immer mit einer Frage kontern: Was wirft man mir eigentlich vor?
Bis heute hat niemand im Reservistenverband eine Strafanzeige gegen K. gestellt. Stattdessen hat K. eine Strafanzeige gestellt, gegen den Landesvorsitzenden des Reservistenverbands von Mecklenburg-Vorpommern – wegen Verleumdung. Das Verfahren wird allerdings später eingestellt. Derzeit streitet K. mit seinem Arbeitgeber vor dem Landesarbeitsgericht in Rostock. K. fühlt sich gemobbt, etwa „durch die Behauptung des Herrn […] gegenüber Dritten, er gehe davon aus, dass der Kläger als V-Mann in der rechten Szene tätig sei“. So steht es im Urteil aus erster Instanz.
Thomas K. ist noch da, der Verbandspräsident nicht
Und die Bundesgeschäftsführung? Die ermahnte K. 2016 genauso wie die Führung des Landesverbands. Der damalige Bundesgeschäftsführer schreibt in einem Entwurf, er erwarte von beiden „eine vorbildliche Pflichterfüllung“. Und: „Sollten Sie diese Anweisung nicht befolgen, sehe ich mich gezwungen, den Betriebsrat zu informieren und den Schuldigen zu kündigen.“
Schuldig ist, wer stört.
Das ist der Stand der Festplattenaffäre, auch heute. Politiker aus den Reihen der SPD, teils Landtags-, teils Regierungsmitglieder aus Mecklenburg-Vorpommern, sind in der Zwischenzeit aus dem Reservistenverband ausgetreten. Einer der prominentesten Reservisten des Bundeslandes, der Innenminister Lorenz Caffier, CDU, Kapitänleutnant der Reserve, will dagegen noch nie etwas von der Festplattenaffäre gehört haben. Und das obwohl es Caffiers Aufgabe ist, rechtsextreme Bestrebungen in seinem Bundesland aufzuklären, und obwohl Caffiers eigener Wahlkreismitarbeiter bis 2017 noch Landespressebeauftragter des Reservistenverbands in Mecklenburg-Vorpommern war – und Mitglied in der gleichen Reservistenkameradschaft ist wie K.
Roderich Kiesewetter hat den Reservistenverband im Juni 2016 im Groll verlassen. Zu dieser Zeit sind die politischen Konflikte im Verband unübersehbar. Als Kiesewetter Anfang 2015 erfährt, dass zwei seiner Präsidiumskollegen im Reservistenverband für den Bundesnachrichtendienst tätig sind, fühlt er sich kompromittiert. Als er im September 2015 anregt, dass sich Reservisten in der Flüchtlingshilfe engagieren sollen, erhält er etliche Drohbotschaften und Hassnachrichten.
Heute liegt er über Kreuz mit seinem einstigen Verband, der nun von einem Fraktionskollegen von ihm geführt wird, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Oswin Veith. Erst vor wenigen Monaten, kurz vor der Bundestagswahl im September 2017, äußerte sich Kiesewetter noch einmal. Der Verband, sagt er in einem Interview beiläufig, habe sich während der Flüchtlingskrise von der gesellschaftlichen Mitte entfernt. „Ich wollte nicht das moderne, freundliche Gesicht eines rückwärtsgewandten Verbands sein.“
Im Präsidium des Reservistenverbands, so heißt es, lachen sich viele darüber kaputt. Der Roderich, sagen sie, der soll froh sein, dass er noch da ist, wo er ist.
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