Querelen in der AfD-Fraktion: Erste Klatsche für Gauland und Weidel
Die AfD-Fraktion lässt einen Kandidaten ihrer Vorsitzenden durchfallen. Und die abtrünnige Petry plant vielleicht schon eine neue Partei.
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Zu weit nach rechts gelehnt? Frauke Petry springt bei der AfD ab Foto: dpa
BERLIN taz/dpa | Es war eine schallende Ohrfeige: 54 Gegenstimmen erhielt am Mittwoch Markus Frohnmaier, 26, Chef der Jungen Alternative, in der AfD-Bundestagsfraktion. Klar durchgefallen. Frohnmaier sollte auf Vorschlag der frisch gekürten Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel zweiter Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Doch da ging die Mehrheit der AfD-Abgeordneten nicht mit. War am ersten Sitzungstag der neuen AfD-Fraktion noch alles glattgegangen, brachen am zweiten bereits die Konflikte zwischen den Flügeln auf.
Frohnmaier, 26, gilt als Höcke-Fan und Russlandversteher. In Reden und auf Twitter haut er gerne harte Sprüche raus („Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet.“). Sein Jurastudium hat er nicht abgeschlossen, bislang war er Weidels Mitarbeiter. Viele, hört man aus der Fraktion, fanden ihn für den Posten nicht qualifiziert. Manche deuten die Niederlage als Kritik an Weidel. Und manchen war Frohnmaier dann doch zu weit rechts.
Zuvor war mit Bernd Baumann, bislang Landes- und Fraktionschef der AfD in Hamburg, bereits ein Gauland-Mann zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich ein einflussreicher Job: das Management des parlamentarischen Alltagsgeschäfts.
In der Fraktion nahm umgehend das Geraune darüber, ob es nicht doch noch weitere Überläufer zur abtrünnigen Frauke Petry geben könnte, zu. Diese Gerüchte wurden am Mittwoch durch die Vermutung angeheizt, Petry wolle eine neue Partei gründen. Petry bestätigte, die Internetadresse „dieblauen.de“ angemeldet zu haben. Eine Partei stecke aber nicht dahinter, sagte sie am Rande einer Sitzung des sächsischen Landtags. Es sei noch zu früh, mehr Details zu verraten: „Mehr möchte ich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht darüber sagen.“
Nur wenige folgen Petry
Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell, bislang Partei- und Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, hatten am Dienstag angekündigt, ihre Ämter niederzulegen und aus der AfD auszutreten. Ihre Parlamentsmandate wollen sie aber behalten. Petry hatte den Austritt mit einer „Radikalisierung“ der Partei begründet. Bislang waren ihr nur wenige gefolgt.
Pretzell heizte am Mittwoch ebenfalls Gerüchte über die Gründung einer neuen Partei an. Im ZDF sagte er, es gebe „derzeit keine Partei, die in der Lage wäre, politische Veränderungen in Deutschland durchzusetzen“. „Und wenn es keine gibt, dann muss man … ja, lassen Sie sich mal überraschen, was wir so vorhaben“, antwortete er auf die Frage, ob die Gründung einer neuen Partei geplant sei.
Pretzell heizte am Mittwoch die Gerüchte über eine neue Parteigründung an
In Berlin wählte unterdessen die AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun aus Baden-Württemberg, den viele Abgeordnete zuvor gar nicht kannten, zum zweiten Parlamentarischen Geschäftsführer. Nicht durchsetzen konnte sich dann ein weiterer Lautsprecher von rechtsaußen: der Höcke-Vertraute Stephan Brandner.
Michael Espendiller aus Nordrhein-Westfalen und Hansjörg Müller aus Bayern werden dritter und vierter parlamentarischer Geschäftsführer.
Als Kandidaten für die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten will die AfD den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer Albrecht Glaser ins Rennen schicken. Er war bereits Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten. Damals hatte ihn Parteichefin Petry nominiert. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sollen Anfang Oktober gewählt werden.
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Justin Teim
AFD - The Master of Desaster!