kommentar von Sven-Michael Veit über Jamaika-KoalitionsOPtIONEn in Niedersachsen: Lässig an der Leine
Demnächst wohl auch in Niedersachsen: Nach der Landtagswahl am 15. Oktober dürfte auch zwischen Nordsee und Harz über eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen verhandelt werden. Das legt zumindest das Ergebnis der sonntäglichen Bundestagswahl nahe. Kiel – Berlin – Hannover: So langsam droht Schwarz-Gelb-Grün zur Modefarbe zu werden.
Zwar lassen sich Bundestagsergebnisse nicht fugenlos auf Landtagswahlen übertragen. Zu gewichten sind bei allen Parteien die bundes- und die landespolitischen Anteile, soweit sie zu spezifizieren sind. Zu gewichten sind ebenfalls die jeweiligen Spitzenkandidaten. Alles zusammen indes nährt die Vermutung, dass die CDU in Niedersachsen erneut stärkste Partei knapp über 30 Prozent werden wird – vor der SPD knapp unter 30 Prozent. Zudem dürften Grüne, FDP, AfD und Linke – in dieser Reihenfolge – in den Landtag einziehen.
Und das würde bedeuten, dass ein Regierungsbündnis an die 50 Prozent der Stimmen braucht: Große Koalition oder Jamaika, wie in Kiel und wohl auch im Bund, sind dann die beiden Optionen in der Welt der Realpolitik. Trotz erster rot-grün-roter Flirt-Versuche der grünen Spitzenkandidatin Anja Piel dürfte ein Bündnis mit der Linkspartei keine wirkliche Option sein. Für Rot-Grün allein aber wird es kaum reichen.
Also müssen sich alle bewegen. Die CDU ist erkennbar dazu bereit, selbst über ein bisschen Bio auf dem Acker wird sie mit sich reden lassen; die FDP hat keine andere Chance, an die Regierung zu kommen; die Grünen können nur so an der Regierung bleiben.
Von erheblicher Bedeutung indes ist, wie in der Zwischenzeit die Atmosphäre in Berlin sich entwickelt. Sollten sich dort die schwarz-gelb-grünen Möchtegern-Koalitionäre in den ersten Sondierungsrunden zoffen, hätte das natürlich eine abschreckende Wirkung. Aber niemand von ihnen hat daran ein Interesse, nicht einmal die CSU.
Ohne die aber würde Jamaika an der Leine ein gutes Stück lässiger.
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