: Viel Gerede um die Elbe
ELBVERTIEFUNG Naturschützer und Gewerkschaften im Dialog über Jobs und Umwelt im Hamburger Hafen
Hinter den Kulissen werden eifrig Pläne und Bündnisse geschmiedet. Eine Reihe von Signalen und Andeutungen kennzeichnet derzeit die interne Diskussion über die Elbvertiefung, welche das Bundesverwaltungsgericht am 17. Oktober auf Antrag von Umweltverbänden vorläufig gestoppt hat. Dabei deutet sich an, dass ein Kompromiss zwischen Politik, Hafenwirtschaft und Naturschützern möglich ist.
In einem Brief an die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hat der Vorsitzende des Naturschutzbundes (Nabu), Alexander Porschke, um ein Gespräch zur Elbvertiefung gebeten. Gewerkschaften und Hafenwirtschaft wollen auf einem Aktionstag am nächsten Freitag gemeinsam für „Elbvertiefung, Arbeitsplätze und Umwelt“ demonstrieren. Deshalb will der ehemalige grüne Umweltsenator auch im Namen der anderen beiden Öko-Verbände BUND und WWF über „mögliche inhaltliche Schnittstellen von Gewerkschaften und Umweltverbänden“ reden. Ver.di antwortete am Freitag, der Hamburger Vorsitzende Wolfgang Abel stehe demnächst für ein Gespräch bereit.
Auch aus politischen Kreisen ist zu hören, dass Gespräche mit den klagenden Verbänden in Erwägung gezogen werden. Das hatten diese direkt nach dem Baustopp angeboten, SPD-Bürgermeister Olaf Scholz indes hatte Verhandlungen abgelehnt. Diese Position scheint sich jetzt aufzuweichen.
Vor diesem Hintergrund ist ein Brief von Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) an die großen internationalen Frachtreedereien zu sehen, in dem er sich in Sachen Elbvertiefung optimistisch gibt, ohne belastbare Details zu nennen. Beobachter werten das als Beschwichtigungsversuch, um die Atmosphäre auf dem Hamburger China-Summit der Handelskammer am 29. und 30. November zu entkrampfen. Dort solle um jeden Preis der Eklat verhindert werden, dass große chinesische Reedereien mit dem Wechsel zu anderen Häfen an der Nordsee drohen. SVEN-MICHAEL VEIT
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