: Schon wieder Seit’an Seit’
AfD-Identitäre-Ding
Erneut hat die Bremer AfD unverhohlen mit der Identitären Bewegung (IB) gekuschelt: Beim Wahlkampf-Auftritt der Bundeskanzlerin am Dienstag in Bremen verteilten der Bremer AfD-Landesvorsitzende Frank Magnitz und die Vorsitzenden der Bremer AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Marvin Mergard und Robert Teske, gemeinsam mit der IB Protest-Flyer.
Dabei distanzieren sich sowohl AfD als auch JA offiziell von den Identitären: Im Sommer 2016 erklärten beide in Form je eines „Unvereinbarkeitsbeschlusses“, dass es keine Zusammenarbeit mit der vom Verfassungsschutz beobachteten, rechtsextremen IB geben werde: „Die Identitäre Bewegung hat aufgrund ihres großen aktivistischen Potentials Ressourcen und Kapazitäten, um andere Organisationen zu unterwandern und gezielt zu beeinflussen. Dem stellen wir uns entschlossen entgegen“, heißt es im Beschluss der JA.
Die Bremer JA-Vorsitzenden kümmern sich um den Beschluss wenig: Stramm marschierten sie im Juni bei einer IB-Demo in Berlin mit (taz berichtete) – zum Unmut ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Krzysztof Walczak: „Wir werden die Angelegenheit untersuchen und, sollte sich der Sachverhalt als zutreffend herausstellen, konsequent durchgreifen“, mailte er damals auf Anfrage der taz.
Nun, der Sachverhalt war zutreffend, das bestreiten nicht einmal die beiden Beteiligten. Konsequenzen scheinen dennoch nicht erfolgt zu sein. Und so gesellte sich beim Kanzlerinnen-Auftritt zu Teske und Mergard auch noch der Bremer AfD-Landeschef, um IB-Flyer mit dem Titel „Asylmissbrauch stoppen“ zu verteilen.
Teske behauptet nun, er habe am Dienstag viele Menschen getroffen, unter anderem IB-Aktivisten wie den Bremer Jonas Schick – übrigens ehemaliges AfD-Mitglied –, und der habe ihm das Flugblatt in die Hand gedrückt. Es habe keine koordinierte Aktion zwischen IB und AfD gegeben. Und Teske und Mergard berufen sich ohnehin stets darauf, „privat“ und im Rahmen des allgemeinen Demonstrationsrechts an IB-Events teilzunehmen – Ausreden, die offenbar mit dem „Unvereinbarkeitsbschluss“ der AfD vereinbar sind. schn
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