IRANS ATOMPROGAMM: EINSAM RUFT DIE EU NACH DEM UN-SICHERHEITSRAT: Nordkorea macht stark
Das Katz-und-Maus-Spiel bei dem Streit um das iranische Atomprogramm setzt sich fort. Am Dienstag drohte Irans Chefunterhändler Ali Laridschani mit dem Ausstieg aus dem Atomsperrvertrag, am Mittwoch erklärte Vizepräsident Gholam-Resa Aghasadeh das Gegenteil. Auf der anderen Seite droht die EU, den Konflikt vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, aber die Drohung ist halbherzig. Sie soll nach Auskunft der Diplomaten lediglich die Forderungen der Internationalen Atombehörde und der EU nach dauerhafter Aussetzung der Urananreicherung in Iran unterstützen.
Für das zögerliche Auftreten von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die nach zweijährigen Verhandlungen mit dem Iran gescheitert sind, gibt es zwei Gründe. Zum einen: Gerade jetzt, wo die drei EU-Staaten dem harten Kurs der USA folgen wollten, hat Washington seinen Kurs geändert und die Europäer praktisch im Regen stehen gelassen. Die USA hätten nichts dagegen, wenn der Iran die Atomenergie friedlich nutzen würde, sagte Präsident Bush letzte Woche, es müsse nur Garantien dafür geben, dass keine Nuklearwaffen hergestellt werden. Offenbar strebt Washington ähnliche Lösungen wie im Falle Nordkorea an.
Der zweite Grund für das unentschlossene Auftreten der EU besteht darin, dass wichtige Staaten wie Russland, China und Indien und die meisten blockfreien Mitgliedstaaten des Atomsperrvertrags sich gegen die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates ausgesprochen haben. Iran hat sich insbesondere in den letzten Monaten verstärkt nach Osten gewandt und seine politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und den mittel- und ostasiatischen Staaten ausgebaut. „Weiter weg vom Westen und hin zum Osten“, ist die Parole der neu gewählten Regierung in Teheran.
Das Ergebnis: Während das EU-Trio eine Alternative zu der kriegerischen US-Strategie liefern wollte, damit aber aufgrund von gravierenden Fehlern gescheitert ist, ist die Islamische Republik Iran gestärkt aus den Verhandlungen hervorgegangen und kann nun, ohne Gefahren befürchten zu müssen, das Spiel fortsetzen. BAHMAN NIRUMAND
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