Anja Maier über den schädlichen Machthunger der Grünen: Die ungeküsste Braut
Am zurückliegenden Wochenende ist in Heidelberg der 48. Bundeskongress der Grünen Jugend über die Bühne gegangen. Eine Berichterstattung fand nicht statt. Dass es nicht einmal eine Agenturmeldung über das Treffen der Jugendorganisation dieser im Bundestag vertretenen Partei gab, sagt viel über die Wahrnehmung der Bündnisgrünen insgesamt aus. Zum Vergleich: Selbst das Treffen der Jungen Liberalen vor zwei Wochen war der Deutschen Presseagentur eine Meldung wert – dabei ist die FDP vor dreieinhalb Jahren aus dem Parlament geflogen.
Die gesamte grüne Partei droht gerade in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden – in aktuellen Umfragen schrammt sie nur knapp an der Fünfprozenthürde entlang. Greift hier die von bürgerlicher und neurechter Seite lancierte Agitprop von der entbehrlichen Schulmeisterpartei?
Das wäre viel zu kurz gedacht. Wenn die Grünen ein Opfer sind, dann eines sowohl der Auseinandersetzung zwischen Union und SPD als auch ihres eigenen Opportunismus. Wenn eh alles auf eine Wiederauflage der Großen Koalition hinausläuft – wozu dann noch Opposition wählen, sagen sich aktuell viele. Das mag auch daran liegen, dass ebendiese grüne Opposition sich unbeirrt für die Hochzeit mit wem auch immer schmückt.
Statt die politischen Mitbewerber anzugreifen, diktiert Parteichef Cem Özdemir unbeirrt Bedingungen, um die Grünen bereit für einen Antrag von Rot oder Schwarz zu machen. Ja zum Kohleausstieg, Nein zur „Obergrenze“ für Flüchtlinge – dann dürft ihr die Braut küssen. Und das, obwohl gerade unklar ist, ob die am Tag nach der Bundestagswahl überhaupt noch zu haben wäre.
Die Wähler wittern diese Schwäche. Schaffen die Grünen es nicht, bis zur Bundestagswahl ihre politische Notwendigkeit zu vermitteln, könnte in ihre Fraktionsräume im Bundestag demnächst die AfD einziehen. Im NRW-Landtag könnte es schon in zwei Wochen so weit sein.
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