: Eine Gurke für Liebich
Nach der Landeskonferenz der WASG bleibt offen, ob die Wahlalternative 2006 gegen die Linke antreten wird
Das hat man davon, wenn man andere zu schnell aburteilt. Der Linkspartei-Landeschef Stefan Liebich hatte den Berliner Landesverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) im Frühsommer noch als „Gurkentruppe“ bezeichnet. Nun, da Liebichs Partei den Erfolg bei der Bundestagswahl nicht zuletzt der WASG zu verdanken hat, muss auch er sich mit den aufmüpfigen Linksabweichlern gut stellen. Bei einer WASG-Arbeitskonferenz am Samstag tauchte Liebich höchstpersönlich auf und würdigte sie in einem Grußwort. Zum Dank bekam Liebich eine Salatgurke überreicht.
Bei dieser ironischen Geste blieb es auf der Konferenz dann auch. Einen konkreten Beschluss, wie und ob überhaupt die Berliner WASG mit der Linkspartei fusionieren wird, gab es nicht. Uneinigkeit herrschte bei den rund 80 der insgesamt über 700 WASG-Mitgliedern auch über die Frage, ob sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im nächsten Herbst eigenständig antreten sollen. „Da ist keine Vorentscheidung gefällt worden“, sagte WASG-Sprecher Gerhard Seyfarth.
Drei Stunden lang stritten die Anwesenden über die Frage, welches Verhältnis sie als Oppositionskraft zum rot-roten Senat und damit auch zur Linkspartei anstreben wollen. Offiziell gilt noch immer der Beschluss vom Juni dieses Jahres, 2006 eigenständig anzutreten, um im Abgeordnetenhaus der „neoliberalen Politik des Senats“ Paroli zu bieten. So lautet eine zentrale Forderung, dass sich Linkspartei und WASG an keiner Regierung beteiligen, die „Sozialabbau betreibt“. Die Konsequenz wäre, die Koalition mit der SPD zu beenden.
Doch es mehren sich innerhalb der WASG die Stimmen, die auf weniger Konfrontation setzen. Nach der gemeinsamen Kandidatur bei der Bundestagswahl seien bei den Wählern die Erwartungen gestiegen, zügig zusammenzukommen. „Diesen Erwartungen sollten wir entsprechen“, sagt etwa WASG-Mitglied Klaus-Dieter Heiser, auch wenn er eine „Turbofusion“ ablehnt.
Die WASG will die Gespräche mit der Linkspartei offiziell nach ihrem Landesparteitag Ende November beginnen. Eine endgültige Entscheidung ist für März 2006 vorgesehen. FELIX LEE
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