Blockupy dringt ins Arbeitsministerium ein

Protest Die AktivistInnen tarnten sich als BesucherInnen beim Tag der offenen Tür – Anzeige erfolgt

BERLIN taz | Keine zehn Minuten ging die Gaudi im Bundesministerium für Arbeit, dann hatte die Polizei die Lage wieder unter Kontrolle. Am Samstagnachmittag mischten sich AktivistInnen des antikapitalistischen Blockupy-Bündnisses beim Tag der offenen Tür, zu dem die Bundesregierung die Berliner eingeladen hatte, unter die BesucherInnen.

Plötzlich entrollten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Exit Fortress Europe, Austerity, Capitalism – Blockupy 2.9. Berlin“, skandierten Parolen und warfen mit Konfetti. Die vor dem Gebäude postierte Polizei war innerhalb weniger Minuten vor Ort und drängte die rund 20 Menschen aus dem Gebäude heraus.

Das Bundesministerium erstattete anschließend Anzeige wegen Hausfriedensbruch, die TeilnehmerInnen des Protests mussten ihre Personalien abgeben und bekamen einen Platzverweis. Gegen einen von ihnen gebe es außerdem eine Anzeige wegen Körperverletzung, weil er um sich getreten habe, als die Polizei ihn aus dem Gebäude zog, sagte ein Polizeibeamter vor Ort.

Für den kommenden Freitag ruft Blockupy zu einer Blockade des Arbeitsministeriums auf. Um 7.30 Uhr morgens wollen die DemonstrantInnen vom Potsdamer Platz sowie vom Gendarmenmarkt in Berlin-Mitte aufbrechen, um das Ministerium „massiv zu stören und zu blockieren“, wie es in einer Erklärung des Bündnisses heißt. Damit solle gegen „eine Politik der sozialen Spaltung, die auch den rechten Rand unserer Gesellschaft stärkt“, protestiert werden.

Das 2012 ins Leben gerufene Bündnis war bisher in Frankfurt am Main aktiv, der letzte Aktionstag dort im März 2015 war von Randaleaktionen in den Morgenstunden und einer Demonstration mit 20.000 Menschen am Nachmittag geprägt. Für den kommenden Freitag rechnet das Bündnis allerdings mit weniger TeilnehmerInnen.

Malene Gürgen