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Kla­res Be­kennt­nis zu TTIP

HAN­DEL Zu­min­dest die Un­ter­händ­ler glau­ben noch an ein am­bi­tio­nier­tes Ab­kom­men

BRÜS­SEL afp | Die 14. Ver­hand­lungs­run­de zum ge­plan­ten Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen der EU und den USA (TTIP) ist mit einem kla­ren Be­kennt­nis zu einem um­fas­sen­den und am­bi­tio­nier­ten Ab­kom­men zu Ende ge­gan­gen. „Ein TTIP light ist nicht genug“, sagte EU-Che­f­un­ter­händ­ler Igna­cio Gar­cia Ber­ce­ro am Frei­tag in Brüs­sel. Sein US-Kol­le­ge Dan Mul­la­ney pflich­tet ihm bei.

Al­ler­dings sahen beide wei­ter­hin viel Ar­beit auf sich zu­kom­men. „Wir be­fin­den uns in einem fort­ge­schrit­te­nen Sta­di­um der Ver­hand­lun­gen, aber na­tür­lich bleibt noch viel zu tun“, sagte Gar­cia Ber­ce­ro. Kon­so­li­dier­te Texte zu allen 30 Ver­hand­lungs­ka­pi­teln lägen noch nicht auf dem Tisch. Das hat­ten die Part­ner ei­gent­lich er­rei­chen wol­len, um die Ver­hand­lun­gen wie ge­plant noch in die­sem Jahr be­en­den zu können.

Letz­te­res sei je­doch immer noch mög­lich. „Die EU hat einen ehr­gei­zi­gen Zeit­plan für ihre Han­dels­ab­kom­men, wir wol­len TTIP schnell“, sagte Gar­cia Ber­ce­ro. Die Ar­beit auf Ex­per­ten­ebe­ne werde schon nächs­te Woche und über die ge­sam­te Som­mer­pau­se wei­ter­ge­hen, gaben die Un­ter­händ­ler an. „Wir lie­gen gut im Zeit­plan, um Ende des Som­mers kon­so­li­dier­te Texte prä­sen­tie­ren zu kön­nen“, sagte Gar­cia Ber­ce­ro.

In der jüngs­ten Runde habe es viele Fort­schrit­te ge­ge­ben. So hät­ten sich EU und USA dar­auf ge­ei­nigt, ein ei­gen­stän­di­ges Ka­pi­tel zu klei­nen und mitt­le­ren Un­ter­neh­men in den Text auf­zu­neh­men. Über Ar­beits­rech­te, En­er­gie, nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung und ge­schütz­te Her­kunfts­be­zeich­nun­gen sei ver­han­delt wor­den. „Nichts, was wir tun, wird be­ste­hen­de EU-Stan­dards ab­schwä­chen“, ver­si­cher­te Gar­cia Ber­ce­ro in die­sem Zu­sam­men­hang.

Ende Sep­tem­ber sol­len die EU-Han­dels­mi­nis­ter mög­li­che po­li­ti­sche Ent­schei­dun­gen über den wei­te­ren Ver­lauf der TTIP-Ver­hand­lun­gen fäl­len. Mul­la­ney be­kräf­tig­te den Wil­len von US-Prä­si­dent Ba­rack Obama, TTIP noch die­ses Jahr ab­zu­schlie­ßen. Beide Un­ter­händ­ler wie­sen aber dar­auf hin, dass die här­tes­ten Ver­hand­lun­gen noch aus­stün­den.

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