piwik no script img

Wieso die AfD in Schleswig-holstein Konkurrenz kriegtNeue Partei, alte Bekannte

Foto: Jungsfoto

Die Partei Zukunft für Deutschland (ZFD) hat in Schleswig-Holstein einen neuen Landesverband gegründet. Zum Gründungstreffen in einem italienischen Restaurant in Schleswig hatte Kay Oelke geladen. Oelke ist ein alter Bekannter, war einst NPD-Kommunalpolitiker in Geesthacht. Er ist außerdem Gründungsmitglied der Rechtsstaatlichen Liga, für die er im Kreistag des Herzogtum Lauenburgs und in der Ratsversammlung der Stadt Geesthacht sitzt.

Das Logo der ZFD erinnert an Trikots der deutschen Fußballnationalelf: schwarzer Adler auf weißem Grund, umrundet vom Schriftzug „Zukunft für Deutschland – Bundesrepublik Deutschland“. Und im Netz präsentiert sich die 2015 vom Ex-Republikaner Udo Thümmel gegründete Partei mit hellen Farben und freundlichen Bildern betont bürgernah.

Die politischen Parolen wie „Weg mit der Scheindemokratie – Her mit dem Volksentscheid“ oder „Helfen können wir nur, wenn wir den Krieg beenden, der diese Flucht auslöst!“ sind da schon deutlicher. Ähnlich liest sich das Grundsatzprogramm: „Jeder kann mal in eine Situation kommen, wo er Hilfe braucht. Aber es kann nicht sein, dass man sich einerseits darin ausruhen kann und auch Menschen ‚Leistungen’erhalten, die noch nie für das Land etwas getan haben, sprich gearbeitet haben! Sozialamt für die ganze Welt ist ein Unding!“

Auf der Facebook-Seite des neuen Landesverbandes signalisiert mit Enrico Pridöhl noch ein alter Bekannter Zustimmung. Jener Pridöhl, der gerade mit dem Versuch scheiterte, in Bad Segeberg eine Kundgebung mit dem Motto „Stoppt die Überfremdung, sofortige Rückführung aller abgelehnten Asylbewerber“ auszurichten.

Andreas Speit

arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland.

Der gelernte Maurer Oelke gerierte sich schon zu NPD-Zeiten als Vertreter der „einfachen Leute“. Nun hofft er offenbar, neben der in Schleswig-Holstein schwachen AfD Erfolg zu haben.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen