Weimarer Dreieck: Tod und Auferstehung eines Dreiers
Außenminister Steinmeier will sich nicht mehr mit Polen und Frankreich treffen? Warschau behauptet genau das, Berlin widerspricht – indirekt.
Die drei Staaten begründeten das Dreieck 1991 als loses Format. Minister und Regierungschefs trafen sich seitdem mal mehr und mal weniger regelmäßig. Eine wichtige Rolle spielte das Trio zuletzt während der Ukraine-Krise, in der es gemeinsam vermittelte. Seit Amtsantritt der neuen polnischen Regierung im Herbst liegt es aber auf Eis. Die regierende PiS-Partei setzt außenpolitisch auf größere Distanz zu Deutschland.
Im Interview mit der Gazeta Wyborcza sagte Waszczykowski nun, die polnische Regierung sei trotz allem „bereit, zu diesem Format zurückzukehren“. Es wolle nur keiner mitmachen. Mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier und dem Franzosen Laurent Fabius habe er über eine Wiederbelebung gesprochen, die beiden hätten aber kein Interesse. Sein Fazit: Das Weimarer Dreieck habe sich „erschöpft“.
Von einem Ende des Forums will man in Berlin aber nichts wissen. Zwar verrät das Auswärtige Amt nicht, was Steinmeier seinem polnischen Kollegen tatsächlich gesagt hat. Aus dem Ministerium heißt es aber: „Das Weimarer Dreieck ist ein Grundpfeiler des europäischen Einigungsprozesses. Das galt in vielen Momenten in den 25 Jahren seiner Existenz, das gilt erst recht auch heute.“ Das polnische Interesse an einem „lebendigen Dreieck“ begrüße man also.
Rathaus plant Feier
Einen Nachweis dafür, dass sie es ernst meint, liefert die Bundesregierung am Donnerstag. Nach einem deutsch-französischen Regierungstreffen in Metz verbreitet sie eine Erklärung, in der beide Länder eine 25-Jahr-Feier im August ankündigen. Die Stadt Weimar bestätigt, das Jubiläum mit zu organisieren und die Teilnahme aller drei Außenminister angefragt zu haben. Bisher habe das Rathaus zumindest keine „negativen Rückmeldungen“ erhalten.
Dietmar Nietan will, dass das so bleibt. Der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft versucht deshalb, die Debatte zu entspannen. „Ich denke, dass hier ein Missverständnis vorliegt, das sich leicht ausräumen lässt, denn Außenminister Steinmeier hat sich immer sehr für das Weimarer Dreieck engagiert“, sagt er. Das Forum brauche aber in der Tat neue Impulse. Umso besser, wenn Polen Interesse zeige. Jetzt müssten alle drei beteiligten Regierungen „konkrete Vorschläge auf den Tisch legen“.
Wenige Tage, bevor die deutsch-polnische Parlamentariergruppe nach Warschau reist, hofft auch deren Vorsitzender Thomas Nord (Linkspartei) auf eine Zukunft für das Dreieck. Laut dem Abgeordneten ist die Zusammenarbeit der drei Länder „ein zentrales Element der gegenwärtigen europäischen Friedensordnung und einer gemeinsamen positive Entwicklung aller drei Länder“. Sie liege also im ureigensten polnischen Interesse.
„Außenminister Waszczykowski sollte sich von eventuellen temporären Problemen daher im Interesse seiner Heimat nicht zu schnell entmutigen lassen und sich weiter um eine enge Zusammenarbeit mit Berlin und Paris bemühen.“ Das werde die Parlamentariergruppe in der kommenden Woche auch gegenüber ihren polnischen Kolleginnen und Kollegen deutlich machen.
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