Diplomatie in Europa: Neubeginn für das Weimarer Dreieck
Polen, Deutschland und Frankreich wollen künftig wieder enger zusammenarbeiten. Insbesondere die Ostpolitik der EU soll besser koordiniert werden.
WARSCHAU taz | Polen, Frankreich und Deutschland wollen demnächst in der EU wieder enger zusammenarbeiten. Dies kündigten am Montag in Warschau die Staatsoberhäupter Frankreichs und Polens, Nicolas Sarkozy und Bronislaw Komorowski, sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an.
Das trilaterale Gesprächsform "Weimarer Dreieck", das vor 20 Jahren ins Leben gerufen wurde, um Polen den Weg in die Nato und in die EU zu ebnen, war in den vergangenen vier Jahren fast in Vergessenheit geraten. Die Kaczynski-Zwillinge hatten während ihrer Zeit als Premier und Präsident Polens die trilaterale Zusammenarbeit auf ein Minimum heruntergefahren. Das letzte Gipfeltreffen fand 2006 statt.
"Wir haben viele gemeinsame Themen", erklärte Komorowski nach dem rund einstündigen Treffen im Warschauer Schloss Wilanow. "Ich habe die Leitlinien unserer EU-Präsidentschaft vorgestellt, die am 1. Juli beginnt und für Polen große Bedeutung hat", so Komorowski. Trilateral wolle man künftig insbesondere die Ostpolitik genauer koordinieren. Auch in der Diplomaten-Ausbildung seien eine enge Zusammenarbeit und ein regelmäßiger Austausch geplant.
"Frankreich und Deutschland möchten, dass Polen dem Pakt für Wettbewerb und Konvergenz beitritt", erklärte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Polens Premier Donald Tusk hatte einige Tage zuvor auf dem EU-Gipfel in Brüssel erklärt, dass Polen, auch wenn es noch nicht der Euro-Zone angehöre, an den Stablisierungsgesprächen gerne aktiv teilnehmen würde.
Sarkozy lud nun Polen explizit in den Kreis derjenigen Staaten ein, die im Rahmen des geplanten EU-Wettbewerbspaktes engere Absprachen über die Renten-, Steuer- oder Lohnpolitik treffen wollen. Schon auf dem EU-Gipfel hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy betont, dass dieser "Pakt" allen 27 EU-Staaten und nicht nur den 17 Euro-Staaten offenstehen solle. Polen strebt einen Euro-Beitritt für das Jahr 2015 an.
Sarkozy lobte ausdrücklich Polens Präsident und Regierung für ihre offene und mutige Politik gegenüber Russland. Dies sei richtungsweisend für die EU. "Wir möchten künftig unsere Außenpolitik gegenüber Weißrussland, der Ukraine sowie den anderen osteuropäischen Nachbarstaaten der EU und Nato enger miteinander abstimmen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Warschau. Darüber sei man sich einig geworden. Zudem solle das Weimarer Dreieck auf allen Ebenen wiederbelebt werden.
Neben den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs sollten sich auch die Chefs der anderen Ressorts demnächst wieder regelmäßig im trilateralen Kreis treffen. Merkel befürworte auch die Wiederaufnahme der Gespräche um eine Beteiligung Polen am deutsch-französischen Kulturkanal Arte. Dieses Projekt war vor einigen Jahren aus finanziellen Gründen gescheitert. Auch Sarkozy und Komorowski hatten den Kulturkanal zuvor angesprochen.
Wichtig sei auch der zivilgesellschaftliche Aspekt, so Merkel. Der bilaterale Jugendaustausch solle erweitert werden, so dass auch die Jugend in den trilateralen Dialog eingebunden werde. Insbesondere in der Kultur sei viel möglich. Als Beispiel nannte sie trilaterale Filmfestivals.
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