Debatte Occupy-Bewegung und Parteien: Lasst euch vereinnahmen!
Auch die Occupy-Bewegung braucht die Parteien. Das ist unsexy, aber wahr. Doch wer die Welt verändern will, muss aktiv um politische Mehrheiten kämpfen.
W eltverändern? Der Mann lachte trocken und spöttisch. Warum ich Journalist geworden sei, hatte er mich gefragt, und ich irgendetwas von "Weltverändern durch Aufklären" gemurmelt. Der Soziologe Hans Speier, ich traf ihn 1977, war ein Schüler Karl Mannheims, der das Wort vom "freischwebenden Intellektuellen" geprägt hatte, dem Statthalter der Vernunft im Interessenkampf.
Speier hatte in Berlin gelehrt und musste 1933 fliehen. "Weltverändern?", sagte er, "da haben Sie den falschen Beruf gewählt. Völlig falsch. Wenn Sie die Welt verändern wollen, dann müssen Sie in eine Partei gehen und um Mehrheiten kämpfen."
Sein Ton war unerträglich belehrend, und nach diesem barschen Vorgespräch passierte mir, was mir nie zuvor passiert war und nie wieder danach: Ich habe Hans Speier in Hartsdale/NY drei Stunden lang interviewt, und als ich nach Hause kam, war nichts auf den vier Bändern. Ich habe das damals im WDR niemandem erzählt, so sehr habe ich mich geschämt.
Soziologie für Anfänger
Jetzt fiel es mir wieder einmal ein, in diesen Tagen der "Globalisierung des Wutbürgers", an der keine Partei und keine Gewerkschaft Anteil hatte -selbst Attac spielte nicht die erste Geige. Der Ausruf des "Occupy Frankfurt"-Sprechers ("Wir werden immer mehr; kämpft weiter bis zum bitteren Ende!") ist zwar orakulös; und auch Heribert Prantls Jubel über die Konstituierung einer "europäischen Öffentlichkeit" scheint mir verfrüht. Aber es ist, wieder einmal, ein starker Anlauf.
Verdächtig schnell kam die Verlautbarung, Angela Merkel, "verstehe persönlich" die Platzbesetzer und denke nun auch auch - wie vor ihr Paul Kirchhoff und Oskar Lafontaine - über die Isolierung der Investmentbanken nach, allerdings wohl erst 2019. Auch Wolfgang Schäuble kann sich 12 Jahre nach der Attac-Gründung plötzlich einen deutschen Finanz-Transaktionssteuer-Alleingang vorstellen. Selbst die "Welt" der Turboaristokratie scheint erschütterbar, wenn außer Ulf Poschardts softpornografischem Leitartikel, der von "Occupy Wall-Street" vor allem den "wie von Botticelli gemalten Engel mit Idealmaßen" wahrnimmt, weiter hinten im Blatt die klammheimliche Bewunderung für Sarah Wagenknecht ihren Platz findet.
Aber bei aller Freude gehen mir dann doch einige Grundeinsichten der politischen Soziologie nicht aus dem Kopf. Erstens: Demonstrationen können Verhältnisse lockern, wenn sie thematisieren, was anders nicht ins öffentliche Bewusstsein dringt. Aber was verändern sie noch, wenn die Eliten selbst seit Jahren klagen, dass ihr System nicht mehr funktioniere, die Politik aber leider machtlos sei - und "99 %" der Bevölkerung inzwischen auch davon ausgeht?
Zorn ist stets erneuerbar
Zweitens: Jede Lobby ist wirkmächtiger als ein noch so starkes allgemeines Interesse. Und durchsetzungsfähig ist nur, was die politischen Eliten als ernsthafte Bedrohung wahrnehmen: Kaum war die "Linke" im Parlament, wurde auch in den "Volksparteien" über die Millionärssteuer ernsthaft diskutiert - und mit dem Schwächeln der Konkurrenz ebenso schnell zur Tagesordnung übergegangen.
Drittens: In der Demokratie der "Volksparteien"- und davon haben wir mittlerweile drei - balancieren sich in jeder Partei "systemstützende" und "systemverändernde" Kräfte; die Möglichkeit struktureller Veränderungen wird vom Verhältnis der Kräfte innerhalb dieser Parteien bestimmt.
Viertens: Nur Parteien können die Motive des Protests wirksam auf Dauer stellen, aber die ehernen Mechanismen der Oligarchie und der Elitenkooperation verzehren regelmäßig die radikale Energie und die Kräfte der Akteure. Daran hat sich, seit Robert Michels vor genau hundert Jahren seine "Soziologie des Parteienwesens" schrieb, nichts geändert. Ein "grausames Spiel", schreibt Michels, aber auch eine andauernde Ermutigung, denn Zorn ist eine erneuerbare Energie. Und wer, wenn nicht unsere Parteien in ihrem derzeitigen Zustand, könnte das besser gebrauchen?
Mut zur Scham
So hoffe ich, dass die Resistenz der neuen "Okkupanten" gegen ihre Vereinnahmung durch die "etablierten" Parteien ebenso wenig von Dauer sein wird wie deren Resistenz, sich an die Spitze der Bewegung zu stellen.
"Kämpfen Sie für Mehrheiten", sagte der graurealistische Soziologe in Hartford. Im Klartext: Lassen Sie sich vereinnahmen! Mit einer symbolisch präzisen Fehlleistung bestätigte ich diesen Satz: viermal den Schalter auf "Play" statt auf "Record" gedreht.
Hans Speier hat auch ein schönes Buch über die "Mutter Courage" geschrieben. Die sagt - bei Brecht - zu einem Soldaten, der gegen offensichtliches Unrecht aufbegehrt: "Deine Wut ist gut, aber nur, wenn sie eine lange Wut wird. Ist sie nur kurz, geh besser gleich nach Hause." Die "Zornbanken" der neuzeitlichen Demokratie aber - so das schöne Wort von Peter Sloterdijk - sind und bleiben die Parteien. "Mut zur Wut" stand in Frankfurt auf dem Transparent eines verdienstvollen Apo-Veteranen.
Mit Verlaub: Zur Wut gegen die Eliten braucht man kein Gramm Mut. Eher schon zu der Wut, die sich gegen einen selbst kehrt: als Scham. Scham darüber, dass zu viele von uns etablierteren Älteren, die wir andere Ausdrucksmöglichkeiten als Protestcamping kennen und ein wenig Erfahrung mit der Verlaufsform sozialer Bewegungen haben, nicht genug von unserer Wut auf die Zornbanken getragen haben. Uns vor der Erkenntnis geschützt haben, dass stabile politische Fortschritte fast immer darauf beruhten, dass sich Aktivisten "vereinnahmen" ließen: von der SPD, von den Grünen, ja: vom Staat.
Unser Wissen über epochale Bedrohungen, globale Engpässe, zerstörerische Finanzmacht steht in groteskem Missverhältnis zu unserer Bereitschaft, für politische Mehrheiten zu kämpfen - und das heißt zunächst: in nervigen Ortsvereinen Lebenszeit zu opfern. Aufbrüche kann man nicht herbeischreiben; die geschehen, so wie jetzt, und versanden, wie so oft. Zum belastbaren Langzeitbürger aber muss man sich entschließen … Und an dieser Stelle höre ich allerdings, von irgendwoher, dieses trockene, spöttische Lachen.
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