Aus Le Monde diplomatique: Griechische Stimmen
„Man sollte sie alle aufknüpfen und in der Sonne verdorren lassen“, sagt der griechischer Tavernenwirt Stelios. Er meint die Politiker. Bericht aus den Ruinen des Klientelstaats.
Plakate waren Mangelware, die Wahlbroschüren dünner, die Plastikfähnchen lascher, und bei den wenigen Kundgebungen klangen die Lautsprecher weniger laut als früher. Die Krise hat auch die Kriegskassen der Parteien angefressen. Doch das Auffälligste an diesem Wahlkampf war etwas anderes: Es fehlten die lokalen Büros der Parteikandidaten.
Früher hat jeder aussichtsreiche Bewerber für das griechische Parlament (Vouli genannt) auf Wochen hinaus einen Laden gemietet, beflaggt mit Parteifahnen, voll mit Stapeln von Wahlbroschüren. Diesmal sparten sich die Kandidaten die Miete, die sie vom Privatkonto finanzieren mussten. Zum einen aus Angst vor den Glaserrechnungen, denn die Büros hätten die Wutbürger angezogen wie der Honigtopf die Bienen. Zum anderen weil so ein Ort nutzlos geworden ist.
Früher konnte der Wähler seinen künftigen Abgeordneten im Kandidatenladen aufsuchen und die Gegenleistung für seine Stimme aushandeln: einen Auftrag für seinen Kleinbetrieb, eine Stelle für den Sohn beim staatlichen Stromversorger, eine Empfehlung für die Tochter an den parteinahen Universitätsprofessor. Das spielte sich keineswegs im Geheimen ab. Jeder konnte sehen, wer mit wem ins Geschäft kam oder kommen wollte.
Die alten Klientelparteien prügeln sich um die Siegerpalme
Die öffentliche Kontaktzone zwischen Volk und Volksvertreter war die Kernzelle des Klientelsystems - solange es Aufträge und Posten zu verteilen gab. Seit Stellen im öffentlichen Sektor nicht mehr besetzt, sondern gestrichen werden, ist der Klientelismus tot oder doch auf dem Weg ins verdiente Grab. Im Gegensatz zu seinen politischen Trägern: Die beiden Systemparteien Pasok und Nea Dimokratia (ND), die in den letzten dreißig Jahren abwechselnd regiert und den Klientelstaat zu voller Blüte gebracht haben, wurden bei den Wahlen vom 6. Mai drakonisch abgestraft.
ist Redakteur bei Le Monde diplomatique, Berlin. Im Januar 2010 ist in dieser Zeitung eine der ersten Analysen zur Griechenlandkrise erschienen.
Vergebens verdammten sie im Wahlkampf das alte System, als wäre es nicht der Speck gewesen, in dem sie wie die Maden gediehen waren. Im Ton höchster Empörung rechneten Pasok und ND einander die Anzahl der Staatsbediensteten vor, die sie als Regierungspartei eingestellt haben. Die Wähler rieben sich die Augen: Die alten Klientelparteien prügeln sich um die Siegerpalme im Kampf gegen den Klientelismus.
Alles auf Pump
„Man sollte sie alle aufknüpfen und in der Sonne verdorren lassen, bis die Knochen klappern“, sagt der Tavernenwirt Stelios und meint damit die Politiker, die den Griechen seit dreißig Monaten ein Sparprogramm nach dem anderen zumuten. Die meisten Kritiker der Systemparteien äußern sich dezenter, aber nicht weniger eindeutig. Ihr Zorn richtet sich gegen eine Politik, die immer tiefer in die Krise führt, vor allem aber gegen die ungerechte Verteilung der Lasten. Deshalb haben sie gegen die „Memorandum“-Parteien gestimmt – also gegen die, die im Parlament für die Sparprogramme auf der Grundlage der „Memoranden“ von EU, EZB und IWF votierten.
Auf die früheren Fehler der Regierung, die ihr Land in den Ruin geführt haben – etwa die Toleranz gegenüber Steuerbetrügern oder das Versickern öffentlicher Gelder –, kommen sie nicht so gern zu sprechen. Oder nur wenn man sie fragt. Dann aber geben die meisten Griechen zu, dass Korruption, Nepotismus und notorische Steuerhinterziehung die Hauptgründe für den Ruin der öffentlichen Finanzen waren. Und dass sie, die Bürger, das viel zu lange hingenommen haben. Aber jetzt, sagen sie, geht die Rechnung für die auf Pump finanzierte Party an diejenigen, die gar nicht eingeladen waren.
Dieser Artikel ist in der aktuellen Ausgabe von Le Monde diplomatique erschienen, die ab Samstag, den 12.5. einen Monat lang am Kiosk liegt.
Die Sparprogramme mit ihren linearen Gehalts- und Rentenkürzungen, pauschalen Steuererhöhungen, radikal gekürzten Sozialleistungen treffen die Ärmsten noch härter als den Mittelstand. Der Verdruss der griechischen Wähler ist längst in Verachtung umgeschlagen. Die Gesellschaft hat sich von einem politischen System gelöst, das keine – vermittelnde oder radikale – Lösung ihrer Probleme bietet und das sie als Vehikel und Beute der Parteien erlebt hat.
Kein Wort der Selbstkritik
Kein Wunder, dass Politiker keine Politiker sein wollen. Im Wahlbezirk Kykladeninseln empfahl sich der ND-Kandidat Georgios Vakóndhios mit der Aussage: „Bewährt im Leben, nicht in der Politik“. In seinem Wahlprospekt versicherte er: „Nie zuvor hatte ich irgendwelche politischen Ambitionen, nie habe ich einer Partei angehört. Bislang habe ich mich ausschließlich um meine Familie und meine berufliche Karriere gekümmert.“ Zudem beteuert der erfolgreiche Businessman („Werbung und Marketing“), ein gewissenhafter Steuerzahler zu sein: „Niemals bin ich dem Staat auch nur eine Drachme oder einen Cent schuldig geblieben“.
Dieser Idealbürger trat für eine Partei an, die das jährliche Staatsdefizit von 2004 bis 2009 von 3,5 auf 15,4 Prozent(gemessen am BIP) in die Höhe getrieben hat und allein im Wahljahr 2009 das Haushaltsloch um weitere 10 Milliarden Euro vergrößert hat. Zum Beispiel durch Ausgaben für 40.000 neue Stellen für die eigene Klientel und durch Anweisung an die Finanzämter, die betuchten Steuerpflichtigen unbehelligt zu lassen. Über diesen Skandal im Skandal hörte man von der konservativ-patriotischen ND im Wahlkampf 2012 kein Wort der Selbstkritik. Dafür versprach ihr Vorsitzender Samaras, ehemals Minister in ebendieser Schuldenregierung, eine künftige ND-Regierung werde die Steuern für Reiche und Unternehmen drastisch senken, sprich: auf dringend nötige staatliche Einnahmen verzichten.
Die Werft zahlt seit Monaten keinen Lohn
Dass die Hauptleidtragenden der griechischen Krise angesichts solcher Impertinenz nicht Amok laufen, ist fast ein Wunder. Am Hafen treffe ich Nikos und seine Frau. Sie machen eine Abschiedsrunde auf ihrer Heimatinsel. Sie siedeln nach Santorini um, zumindest für diesen Sommer. „Ich werde Binnenemigrant“, erklärt Nikos nüchtern, da er keine Fremdsprache beherrscht, komme das Ausland für ihn nicht infrage. Der Schiffshandwerker ist zwar nicht arbeitslos, aber praktisch ohne Einkommen. Die Reparaturwerft, bei der er angestellt ist, der größte Arbeitgeber der Insel, zahlt seit Monaten keinen Lohn mehr aus. Nikos erhält eine monatliche Abschlagszahlung von 300 Euro. Wie die meisten Kollegen hat er das bislang hingenommen, weil die Werft ums Überleben kämpft. Die ganze Insel weiß, dass das Unternehmen dem Stromversorger DEI mehrere Millionen Euro schuldet, was wiederum das Defizit des staatlichen Unternehmens erhöht.
Auch Nikos' Frau haben sie den Lohn gekürzt. Das Ehepaar mit zwei schulpflichtigen Kindern kommt im Monat auf 800 Euro. Jetzt sind die Ersparnisse aufgezehrt. Deshalb steigt Nikos im Handwerksbetrieb seines Schwiegervaters auf Santorini ein, wo es dank des Inseltourismus noch Aufträge gibt. Leute wie er tauchen in der Statistik der Arbeitslosen nicht auf, zählen nicht zu den 1,1 Millionen, die im Februar registriert wurden. Damit ist die Arbeitslosenrate auf 22,4 Prozent gestiegen, vier Jahre zuvor lag sie bei 7,5 Prozent.
Die Volksweisheit, dass Statistiken lügen, ist in diesem Fall krass untertrieben. Griechenland war bislang ein Land der Ladenbesitzer, Freiberufler und Kleinunternehmer. Von denen haben Hunderttausende mit der Krise ihre Existenzgrundlage verloren. In diesem Jahr rechnet man mit weiteren 60.000 Geschäftsaufgaben. Auch diese Fälle tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht auf, weil Selbstständige keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld haben. Dasselbe gilt für Jugendliche, die erst gar keinen Job finden. Und die werden immer mehr, da bereits 51,5 Prozent der jungen Leute unter 25 Jahren arbeitslos sind.
Familie oder Suppenküche
Aber selbst für die „Anspruchsberechtigen“ ist der Abstieg ins nackte Elend vorgezeichnet. Mit der Kürzung des Mindestlohns um 22 Prozent sanken auch die Arbeitslosenbezüge, die auf Basis des Mindestlohns berechnet werden. Sie liegen seit März zwischen monatlich 270 und 360 Euro, für jedes zu unterhaltende Familienmitglied gibt es einen Zuschlag von 10 Prozent. Damit liegen die Bezüge um ein Drittel unter der Armutsgrenze. Und mit dieser Hungerhilfe ist nach einem Jahr Schluss. Sozialhilfe wie in Deutschland? Fehlanzeige. Griechenland hat - trotz oder eher wegen der üppigen Ausgaben für den Klientelstaat - nie einen richtigen Sozialstaat entwickelt. Für Arbeitslose ist nach einem Jahr die Familie zuständig; wenn die nicht mehr zahlen will oder kann, bleibt nur die karitative Suppenküche.
Welche Partei kann jemand wählen, der nicht in der Suppenküche landen will? Um die Stimmen der Verzweiflung haben sich viele Parteien beworben. Fünf von ihnen haben es in die Vouli geschafft, drei auf der Linken, zwei auf der Rechten. Aber eine Koalitionsregierung scheint ausgeschlossen, die Medien warnen vor einem "babylonischen Parlament". Dass in der Krise linke Parteien Aufwind bekommen, gilt auch für Griechenland. Die Aussicht auf eine linke Mehrheit hat manche Politiker in Brüssel und Berlin beunruhigt. Die Sorge hätten sie sich sparen können. Das griechische Wahlrecht belohnt die stärkste Partei mit 50 Extramandaten in der Vouli, die 300 Sitze hat, in diesem Fall also die rechte ND. Der eigentliche Wahlsieger, die linke Syriza, hat zwar nur 2 Prozentpunkte weniger Stimmen als die ND, aber nicht mal halb so viele Sitze in der Vouli. Doch selbst bei einem faireren Wahlrecht wäre eine Koalition der griechischen Linksparteien ausgeschlossen.
Der kürzeste politische Witz
Warum, war fast täglich im Fernsehen zu besichtigen, etwa bei einer "Wahldebatte" im staatlichen Kanal NET. An diesem Abend kamen zehn Kandidaten zu Wort, nein, zum Schreien. Fast niemals sprach ein Befragter allein, jeder fiel den anderen ins Wort und versuchte sie zu übertönen. Auf dem Höhepunkt des Getöses brüllten die Vertreter der drei linken Parteien eine Minute lang aufeinander ein. Die Moderatorin sah sich gezwungen, ihre Drohung wahr zu machen und einen Werbespot einzuspielen. Der einzige Satz, der vor der Werbepause noch durchdrang, war der fröhliche Einwurf des ND-Kandidaten: "Und die wollen eine linke Regierung machen!"
Zwei Tage später kolportierte eine Athener Zeitung eine neue Version des "kürzesten Witzes". Er lautet: "Vereinigte Linke". Warum sind die kommunistische KKE, die linkssozialistische Syriza (Koalition radikaler Sozialisten) und die linkssozialdemokratische Dimar (Demokratische Linke), die übereinstimmend die "Memoranden" ablehnen und die Systemparteien attackieren, zu einer Allianz weder bereit noch fähig? Das hat vor allem zwei Gründe. Der erste heißt KKE. Die griechischen Kommunisten sind ein Unikum in Europas Parteienlandschaft. Ein vergleichbares marxistisch-leninistisches Fossil ist anderswo höchstens als Sekte anzutreffen. Die KKE aber ist eine Kaderpartei mit Massenanhang, schlagkräftigen eigenen Gewerkschaften und einer in Erz gegossener Ideologie, deren Führungsanspruch jedes faire Bündnis mit anderen Parteien ausschließt.
Der zweite Grund ist die Eurofrage. Die KKE sieht im Euro ein Instrument der EU, die ohnehin nur die Interessen der Monopole repräsentiert. Sie fordert deshalb den Austritt aus der Eurozone und der Union. Da es für den Beitritt zur Sowjetunion zu spät ist, präsentiert sie als "antimonopolistischen Ausweg" die Rückkehr zur Drachme. Für die beiden anderen Linksparteien ist das ein Horrorszenario. Sie wollen, dass Griechenland unbedingt in der EU und der Eurozone verbleibt, und versuchen im Bündnis mit anderen linken europäischen Kräften ein alternatives, auf Wachstum setzendes Programm zur Überwindung der Krise durchzusetzen.
Die meisten wollen den Euro behalten
In der Währungsfrage sind sich die nichtkommunistischen Linksparteien mit weiten Teilen der Bevölkerung einig. Laut Umfragen wollen 75 Prozent der Befragten alles tun, um in der Eurozone zu bleiben. Sie verstehen genau, dass die Rückkehr zu einer abgewerteten eigenen Währung (die Argentinien angeblich gerettet und aus den Krakenarmen des IWF befreit hat) im Fall Griechenland nicht funktionieren würde. Alle seriösen griechischen Ökonomen sind sich darin einig, dass ihr Land mit einer billigen Drachme noch lange kein Argentinien wäre, das sich nur – und mühsam genug – mit Rohstoffexporten zu steigenden Weltmarktpreisen sanieren konnte.
Die Rückkehr zur Drachme würde vielmehr den Zusammenbruch der griechischen Banken auslösen, während die inflationäre Währung die unentbehrlichen Importe und damit auch das Leben extrem verteuern würde. Vor allem aber würde der Abschied vom Euro den Ausverkauf des Landes zu Schleuderpreisen einleiten. Die Profiteure wären unter anderem die Griechen, die ihre Euro-Schätze im Ausland gebunkert haben. Und natürlich die internationalen Hedgefonds und Tourismuskonzerne. Die Rückkehr zur Drachme wäre die Einladung zur gewaltigsten Vermögensumverteilung der europäischen Nachkriegsgeschichte.
Dass ausgerechnet die griechischen Kommunisten einen solchen Raubzug der „Euro-Plutokraten“ ermöglichen wollen, war in diesem babylonischen Wahlkampf die absurdeste Pointe. Da zeugt die Tatsache, dass die meisten linken Memorandumgegner am Euro festhalten wollen, von einem Realismus, der ihnen ansonsten oft abgesprochen wird. Aber hier zeigte sich zugleich das Dilemma der Wähler, die am 6. Mai eine neue Regierung der „Memorandum-Parteien“ verhindern wollten. Wie kann man die verordnete Sparpolitik und den ökonomischen und sozialen Kahlschlag bekämpfen, zugleich aber die Rückkehr zur Drachme verhindern, die Griechenland droht, wenn die neue Regierung die Auflagen der "Troika" nicht erfüllt?
Hoffnungsträger Hollande
Der einzige Ausweg wäre die „Solidarität der Europäer“ mit einem Land, das bei Fortschreibung des zerstörerischen Sparprogramms zum „gescheiterten Staat“ verkommen würde. Die von der nichtkommunistischen Linken geforderte „Neuverhandlung“ des Memorandums kann eine Perspektive für Griechenland nur dann eröffnen, wenn sich in der EU und in Euroland das Verhältnis zum „europäischen Süden“ von Grund verändert. Deshalb werden die Stimmen von Politikern und Ökonomen, die einen „Marshallplan“ verlangen, möglichst zielgenau finanziert durch „solidarische“ Eurobonds, in Griechenland genau und dankbar registriert. Und deshalb wurde François Hollande mit seinem Sieg im ersten Wahlgang über Nacht zum ungefragten Bundesgenossen der Parteien, die das Memorandum bekämpfen und dennoch Euro-Europäer bleiben wollen. Selbst die Pasok versuchte den französischen Genossen als Wahlhelfer zu adoptieren. Denn ihr kühnes Versprechen, Griechenland bis 2015 aus der Umklammerung des Memorandums zu „befreien“, konnte sie nur mit der Hoffnung auf Hollande und das Ende der Merkozy-Ära begründen.
Diese Hoffnung auf die Rettung von außen zeugt aber auch von der Bereitschaft vieler Griechen, immer wieder auf „die anderen“ zu starren – ob als Heils- oder Unheilbringer. Wenn die europäische Solidarität ausbleibt, wird sich bald wieder eine Mehrheit finden, die das eigene Unglück allein auf die Pläne und Machenschaften der alten bösen Feinde zurückführt, die wieder mal stärker sind als das kleine Griechenland. Wenn man gegen die anderen sowieso keine Chance hat, kann man selbst nichts machen. Außer nach dem Feind im Innern zu suchen, der gemeinsame Sache mit dem Ausland macht, der also ein Verräter ist.
Vom Rentnerhobby zur grünen Versicherung
Aber es gibt auch viele Leute, die etwas machen; Leute, die notgedrungen, aber zuversichtlich der Krise einen Nutzwert abtrotzen wollen. Und es werden immer mehr. Alekos wurde die Rente gekürzt wie allen. Seine jüngere Tochter geht noch zur Schule, die während des langen Inselwinters häufig ungeheizt blieb. Seine ältere Tochter arbeitet in einer Athener Buchhandlung für einen „Abschlagslohn“ von 300 Euro im Monat; deren Mann verdient als Computerspezialist 800 Euro; von dem gemeinsamen Einkommen gehen 500 Euro für die Miete drauf. Beide sind wenigstens nicht arbeitslos wie viele erwachsene Kinder ihrer Altersgruppe, aber sie sind finanziell auf ihre Eltern angewiesen.
Der ehemalige Bankangestellte ist ein typischer Wutbürger und auf die griechischen Politiker ebenso schlecht zu sprechen wie auf Kyria Merkel und Kyrios Chaible. Aber er arbeitet seine Wut in seinem Garten ab, von dem er abends Auberginen oder Tomaten nach Hause bringt, dazu Eier von den Hühnern. Das Grundstück hat er kurz vor der Krise gekauft. Es sollte sein Rentnerhobby werden, aber jetzt sieht er es als grüne Versicherung für noch schlechtere Zeiten. Und als überaus wirksames Beruhigungsmittel (die Kommunisten von der KKE würden es antirevolutionäres Narkotikum nennen).
Manche versuchten sogar Schnecken zu züchten
Zehntausende, vor allem junge Leute, die in den Ballungsräumen keine Arbeit mehr finden, sind aufs Land geflüchtet. Umfragen zufolge will inzwischen jeder zweite großstädtische Jugendliche nichts wie weg. Der Wunsch ist verständlich, aber ist es eine realistische Perspektive für Millionen? Gewiss, wer in Athen zur Miete wohnte, kann jetzt im Dorf bei der Oma umsonst wohnen. Aber was tun? Über die Hälfte der Stadtflüchtigen wollen Landwirtschaft betreiben, davon wiederum die Hälfte Olivenbäume anpflanzen. Bis ein Baum die ersten Oliven trägt, vergehen zehn Jahre. Wovon bis dahin leben?
Letztes Jahr gab es einen kurzlebigen Boom in Schneckenzucht, die Anleitung dazu gab es im Internet. Die meisten Züchter haben aufgegeben. Die andere Hälfte der Stadtflüchtigen will dem erlernten Beruf nachgehen. Fragt sich nur, ob die Computerspezialisten, Bauingenieure und Rechtsanwälte in der Provinz die Aufträge finden, die es in der Stadt nicht mehr gibt. Und wie die einheimischen Handwerker und Freiberufler auf Konkurrenz reagieren.
Viele Umsteiger werden scheitern, aber andere werden es schaffen. Die Binnenmigration in die Provinz ist in jedem Fall ein ermutigendes Lebenszeichen der griechischen Gesellschaft. Vor zwei Jahrzehnten, sagen aufgeklärte Ökonomen und Ökologen, hätte sie wirksame Krisenprävention bedeutet. Die vielfältigen Projekte, die jetzt überall entstehen, werden nicht nur das Lebensgefühl der Exstädter, sondern auch die Verhältnisse in der Provinz verändern. Wenn „die Idiotie des Landlebens“ kein Hindernis mehr darstellt, kann sogar - jenseits der Krisenpanik - eine dauerhafte Dezentralisierung des Landes beginnen, und kleinere Städte können sich zu Zentren eines erneuerten Provinzlebens entwickeln.
In der Not raus aufs Land
Doch die jungen Leute, die sich auf das Landleben einlassen, sollten sich keine Illusionen machen, warnt im Fernsehen der Bürgermeister eines Dorfs, das in der gebirgigen Provinz Epiros, nahe der albanischen Grenze liegt. Zum nächsten Gymnasium sind es vierzig Kilometer. Lokale Busse gibt es nicht mehr. Eine funktionierende Krankenstation liegt zwei Dörfer weiter. Schwierige Verhältnisse für Familien mit Kindern - aber das wird die jungen Stadtflüchter kaum abschrecken. Eine Familie gründen wollen sie meist sowieso nicht, und kinderfeindlicher als Athen kann ein epirotisches Dorf auch nicht sein.
Die jungen Leute flüchten aus den Ballungszentren Athen und Thessaloniki auch deshalb, weil viele Wohnbezirke – zumal die Stadtzentren – immer unwirtlicher werden. Der kommerzielle Niedergang der alten Einkaufsviertel in Athen, der sichtbare Verfall der Infrastrukturen und kommunalen Dienste, dazu die Konzentration von illegalen Migranten haben einen Prozess der Entgentrifizierung in Gang gesetzt, der fast unaufhaltsam erscheint.
Die Angst vor der realen Kleinkriminalität, vermischt mit latenter Xenophobie, ergibt einen politischen Kompost, in dem rechtsradikalen Kräfte wachsen - am stärksten die Neonazi-Partei Chrysi Avghi (Goldene Morgendämmerung), die mit 7 Prozent Wählerstimmen 21 Neonazis ins Parlament entsendet. Ihre Hochburgen liegen in den Stadtvierteln, wo griechische Krisenarmut auf mafios durchsetztes Migrantenelend trifft. Hier bieten sich Jungfaschisten verängstigten älteren Menschen als „Geleitschutz“ beim Einkaufen an. Abends und nachts verprügeln sie nichtweiße Migranten.
Wahlkampfthema Migration
Im Zentrum Athens ist eine „dritte Welt“ („tritos kosmos“) der Illegalen aus Afrika und Westasien entstanden, die für jede europäische Großstadt ein gewaltiges Problem darstellen würde. Von der Hauptstadt der griechischen Krise ist sie nicht allein zu bewältigen. Das Thema hat die letzte Phase des Wahlkampfs derart dominiert, dass keine Partei sich um das Thema drücken konnte. Die linken Parteien forderten von den Europäern, die in Griechenland gestrandeten Migranten auf alle EU-Länder zu verteilen. Die rechten Parteien setzen auf xenophobe Parolen. Das gilt für die Laos (Orthodoxe Volksallianz) des antisemitischen Rechtspopulisten Karatzaferis und ebenso für die „Unabhängigen Hellenen“ eines neoliberalen und nationalistischen Schreihalses namens Panos Kammenos. Am schlimmsten trieben es die Neonazis mit ihrer Forderung, die griechische Landgrenze zur Türkei wieder zu verminen. Nicht gegen türkische Panzer wie früher, sondern gegen „fremdrassige Migranten“.
Die Neonazis und die populistische Rechtspartei der „Unabhängigen Hellenen“ konnten von einem Zustand profitieren, der in der Tat unhaltbar ist: Ein Land von 10 Millionen Menschen, das sich seit fünf Jahren in der Rezession befindet, ist mit dem Zustrom von einer Million Migranten schlicht überfordert. Dabei sprechen wir von einer Gesellschaft, die in den letzten zwanzig Jahren die Integration von rund einer halben Million Einwanderern aus Nachbarländern (vor allem aus Albanien, aber auch aus Bulgarien und Rumänen) erstaunlich problemlos bewältigt hat. Aber selbst dieser Erfolg droht sich jetzt auf tragische Weise zu verkehren: Zu den Sturmtrupps der Byzanto-Faschisten, die in Athen farbige Migranten jagen, gehören auch Jugendliche aus albanischen oder polnischen Einwandererfamilien.
Mühsamer Wandel
Für den Architekten Markos ist die Stärkung des rechtsradikalen Lagers die schlimmste Begleiterscheinung der großen Krise. Größte Sorge macht ihm die Entwicklung nach den Wahlen. Wird die Zerklüftung der Parteienlandschaft das Land unregierbar machen? Und wenn es zu einer Koalition der Systemparteien kommt, wie wird die gesellschaftliche Mehrheit auf noch mehr soziale Härten reagieren? Und die wichtigste Frage: Wie kann sich die Gesellschaft selbst erneuern und das fatale Klientelsystem überwinden, wenn die alten Klientelparteien weiter die Macht ausüben?
Als Architekt weiß Markos, wie schwer dieses System von unten zu verändern ist. Er kennt die Geschichte vom Leiter der Baubehörde, die für die Kykladeninseln zuständig ist, also auch für Mykonos, die Insel der Reichen und der Steuersünder. Der Mann wurde vor einem Jahr suspendiert und steht jetzt wegen „illegaler Bereicherung im Amt“ vor Gericht. Auf seinen Konten lagen hunderttausende Euro, die nicht durch sein Beamtengehalt erklärbar sind. Markos hat geahnt, dass der Beamte für Gefälligkeiten abkassierte. Alle auf der Insel haben gewusst, dass da etwas nicht stimmen konnte, es gab jedoch keine Beweise. Dabei ist allgemein bekannt, dass in Mykonos viele Ferienvillen genehmigt wurden, die gegen Bauvorschriften verstoßen.
Hätte Markos den bestechlichen Beamten angezeigt, wenn er Beweise gehabt hätte? Na ja, sagt Markos, er hätte dann in Kauf nehmen müssen, dass die Bauanträge für seine Projekte nicht gerade zügig genehmigt werden. Das hätte sich rumgesprochen, und er hätte Kunden verloren. Und ob die Anzeige auch zu einer Anklage führt, hätte sich erst nach Jahren herausgestellt.
Und dann meint er: Irgendwie hat jeder mal halb krumme Sachen gemacht, eine kleine Sünde begangen. Da will man nicht auf größere Sünder zeigen. Außerdem scheut jeder den Ruf des „Denunzianten“, das habe sich so gehalten seit den Zeiten einer fremden Obrigkeit. Im Grunde sei seinen Landsleuten jede Obrigkeit fremd geblieben. Das heißt für Markos: „Wir müssen uns ändern, sonst ändert sich hier nichts.“
Erste Erfolge
Die Krise hat, unabhängig von den Wahlen, schon einiges in Gang gebracht. Bei der IKA, der griechischen AOK, ist im März ein großer Betrug aufgeflogen. Die „IKA-Frauen von Kallithea“ machten tagelang Schlagzeilen. Sie hatten sich über fiktive Leistungen an "Strohpatienten" 400.000 Euro erschlichen: Krankengeld für Kerngesunde, die ihrer Arbeit nachgingen, oder für Entbindungen, die nie stattgefunden haben. Aufgespürt wurde der Fall freilich erst mit Methoden des Datenabgleichs, die der IKA von den viel gescholtenen IWF-Experten beigebracht wurden. Dank ähnlicher Computerprogramme hat die staatliche Rentenversicherung vor drei Wochen 200.000 falsche Rentner entdeckt, die pro Jahr rund 900 Millionen Euro kassiert haben.
Immer mehr Korruptionsfälle werden aber auch von Leuten aufgedeckt, die das Spiel früher selbst mitgemacht hätten. Wie der Kleinunternehmer in Ostmazedonien: Er zeigte einen Finanzbeamten an, der ihn zum Steuerbetrug aufgefordert hatte, um einen Teil der Summe für sich zu kassieren. Wie der Patient, der den Chirurgen überführte, der vor einer Operation das berüchtigte „Fakelaki“ von 1 500 Euro einstecken wollte.
Und immer wieder Rückschläge
Der Kampf zwischen Alt und Neu ist jedoch – gerade nach diesen Wahlen – noch lange nicht entschieden. Das alte System kann zwar mangels finanzieller Schmiermasse nicht mehr gut funktionieren. Ein neues aber hat sich noch nicht herausgebildet, weil auch die linken Parteien und ihr Personal auf ihre Weise zur alten politischen Klasse gehören. Dass eine klassische Klientelpartei wie die ND immer noch für die Bildung einer Regierung unentbehrlich ist, verdankt sie nicht nur dem undemokratischen Wahlrecht, sondern auch dem Mangel an realpolitischer Fantasie bei den linken Parteien.
Die am 6. Mai „erfolgreichen“ Parteien haben zwar nicht mehr die finanziellen Mittel, um eine breite Klientel zu bedienen. Aber die Klientelpolitik geht auf anderer Ebene weiter. In den letzten Wochen der Pasok-ND-Koalitionsregierung unter Lukas Papadimos haben Minister aus beiden Parteien wichtige Reformen verschleppt, um ihren speziellen Kundenkreis zu protegieren. So blockierten die Konservativen eine längst versprochene Gesetzesänderung, die den Rechtsanwälten ein einmaliges Privileg genommen hätte: In Griechenland müssen bei jeder Transaktion von Immobilien neben dem vereidigten Notar zwei Rechtsanwälte anwesend sein, die für ihre überflüssige Unterschrift satt honoriert werden. Das Geld können sie auch weiterhin kassieren.
Die Blockade vernünftiger, ja selbstverständlicher Reformen lässt nicht nur die aufgeklärten griechischen Bürger verzweifeln, sondern auch diejenigen Europäer, die den Griechen wirkungsvoller und nachhaltiger helfen wollen als die Troika und ihre schrecklichen Ökonomen. Zum Beispiel durch langfristig kalkulierte, mit Eurobonds finanzierte Investitionen. Deshalb ist die europäische Solidarität für die Griechen die einzig realistische Hoffnung. Wenn sich die nicht erfüllt, werden die Griechen noch lange in den Trümmern des alten Klientelsystems hausen. Und die übrigen Europäer werden bald merken, dass der erste „gescheiterte“ EU-Staat auch ein Scheitern Europas bedeutet.
© Le Monde diplomatique, Berlin
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