Städtebauprojekt in Honduras: Land ohne Geld für Geld ohne Land
Vorbild Singapur: Mit exterritorialen „Charter Cities“ will Honduras' Regierung die Armut bekämpfen. Die Rechte der Armen vor Ort zählen nicht.
EL TRIUNFO DE LA CRUZ taz | Es ist schwül und heiß in El Triunfo de la Cruz, einem Fischerdorf an der honduranischen Küste, in der Mitte zwischen den Hafenstädten Trujillo und Puerto Cortés gelegen. Die Schotterstraßen sind breit und staubig, die eingeschossigen Häuser aus Holz oder bunt verputzten Hohlblock-Steinen. Manche stehen auf Stelzen, wegen des vielen Wassers in der Regenzeit. Und ein paar wenige sind noch ganz traditionell aus Bambus gebaut, mit Dächern aus Palmstroh statt Zinkblech. Vorne am Strand, wo das Karibische Meer träge am feinen Sand leckt, liegen einfache Kähne, um die herum junge Männer Fußball spielen.
Der Ort mit knapp 10.000 Einwohnern ist eine der größten Siedlungen der Garífuna, einer ethnischen Minderheit, die aus dem Zusammentreffen entlaufener Sklaven und den inzwischen ausgestorbenen Kariben entstanden ist. Sie lebten zunächst auf den Kleinen Antillen und wurden von den britischen Kolonialherren vor 215 Jahren an die honduranische Karibikküste verschleppt. Damals war diese Gegend nur ganz dünn besiedelt. Heute sind die Garífuna im Weg.
Denn in dem Küstenabschnitt zwischen Trujillo und Puerto Cortés will Präsident Porfirio Lobo eine Modellstadt errichten, einen „Diamanten in Honduras“. Sein Vorbild ist Singapur, wo auf 27 Quadratkilometern 5,5 Millionen Menschen leben und ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 40.000 US-Dollar haben.
Platz für bis zu zehn Millionen Menschen
Die knapp über 8 Millionen Honduraner kommen nicht einmal auf 2.000 Dollar im Jahr. Die Armut habe bald ein Ende, verspricht Lobo. Die erste Modellstadt soll Platz für bis zu zehn Millionen Menschen bieten. Es gibt sie schon – als Videoanimation mit rasant in den Himmel wachsenden Hochhäusern.
Armut: 68,9 Prozent der rund 8 Millionen Honduraner leben in Armut (weniger als 2 US-Dollar pro Tag), 45,6 Prozent im Elend (weniger als 1,25 Dollar). 29 Prozent der Kinder unter 5 Jahren sind chronisch unterernährt. Gut eine Million Honduraner sind ausgewandert, die meisten von ihnen illegal in die USA.
Verbrechen: Mit 86 Morden pro 100.000 Einwohnern im Jahr ist Honduras das gefährlichste Land weltweit außerhalb von Kriegsgebieten. Teile der Polizei und der Justiz arbeiten für das organisierte Verbrechen. Die Kriminalität hat seit dem Militärputsch vom Juni 2009 sprunghaft zugenommen.
„Wir machen uns Sorgen um unser Territorium“, sagt Secundino Torres. Er leitet das Komitee zur Verteidigung des Landes in El Triunfo de la Cruz. „Wir führen einen harten Kampf gegen den Staat.“ Mit schrecklichen Folgen: Fünf Mitglieder des Komitees seien in den vergangenen Jahren ermordet worden, des Nachts erschossen von bezahlten Killern, berichtet Torres. Er selbst hat einen verkrüppelten Arm von einem Angriff mit einer Machete. „Viele von uns waren schon im Gefängnis.“
Secundino Torres sitzt auf einem ausgeleierten Plastikstuhl im Schatten des kleinen Ladens, den seine Frau betreibt. Er ist klein, faltig und zeigt beim Lachen seine schlechten Zähne. Er war lange als Matrose weg, wie viele Männer im Dorf. Zwanzig bis dreißig Jahre fahren sie zur See und kommen dann abgearbeitet und ausgemergelt zurück. Die rund 200.000 Garífunas leben schon immer mit dem Meer. „Das Meer ist unser Vater, das Land unsere Mutter“, sagt Secundino Torres. Er ist bereit, es gegen Präsident Lobo zu verteidigen.
Sein direkter Gegner sieht nicht eben gefährlich aus: Octavio Sánchez ist der Chef von Lobos Kabinett. Man sieht dem Mittvierziger an, dass er sein ganzes Arbeitsleben in Büros verbracht hat und körperliche Bewegung eher scheut. Im Nadelstreifenanzug und mit viel Pomade im schwarzen Haar empfängt er im Vorzimmer des Saals, in dem jeden Montag der Ministerrat tagt. Die Möbel sind im Louis-XVI.-Stil, die Wände aus dunklem Tropenholz.
Sánchez spricht sanft und gerät ins Schwärmen, wenn er von den geplanten Modellstädten spricht. „Wir werden Stabilität schaffen mitten in der Instabilität“, sagt er. Kapital werde ins Land strömen, Armut sich in Reichtum verwandeln. „In 30 Jahren wird die Mehrheit der Honduraner in solchen Zonen leben und arbeiten. Sie werden über eine bessere Ausbildung verfügen und mehr verdienen.“ Der rechtliche Rahmen dafür ist schon geschaffen.
Staat im Staat
Im Dekret 123, im Gesetzesblatt vom 23. August 2011 veröffentlicht, werden die Modellstädte als „Besondere Entwicklungsregionen“ aufgeführt, mit dem spanischen Kürzel RED. Sie sind vollkommen abgekoppelt vom honduranischen Rechtssystem, die Regierung in Tegucigalpa darf sich nicht in ihre inneren Angelegenheiten einmischen. Eine RED hat ihre eigene Verwaltung, Gerichtsbarkeit und Polizei, ein eigenes Bildungs- und Gesundheitssystem.
Sie ist zollfreies Gebiet. Für die Einkommensteuer gilt eine Obergrenze von 12 Prozent, für die Steuer auf Unternehmensgewinne 16 Prozent. Der Staat Honduras profitiert davon nicht. Alle Steuern bleiben in der RED und werden von ihr selbst verwaltet. Die Zone wird laut Gesetz von einer Kommission regiert, die zunächst vom Präsidenten berufen wird und ausscheidende Mitglieder selbst ersetzt. Die Nationalität spielt dabei keine Rolle.
„Wir stellen uns vor, dass ein paar Nobelpreisträger dabei sind“, erklärt Sánchez. Dass Demokratie in dem Modell nicht vorgesehen ist, stört ihn nicht: „Niemand wird gezwungen, in einer RED zu leben.“ Was aber ist mit den Menschen, die jetzt schon dort leben, wo die Modellstädte entstehen sollen?
„Vor hundert Jahren wurde unser Land an die Bananenkonzerne verschenkt“, sagt Secundino Torres in El Triunfo de la Cruz. Dann kamen die großen Viehzüchter und schließlich die Tourismusindustrie. Die Regierung vergab an der Küste freizügig Baugenehmigungen für Hotels, egal, ob dort Garífunas siedelten oder nicht. „Und heute wirft der Präsident unser Land den internationalen Konzernen hinterher.“
Kompliziertes Bodenrecht
Torres sagt „unser Land“, obwohl das rechtlich gesehen meist nicht so ist. Die Garífuna kennen keinen privaten Landbesitz. Im Katasteramt ist der Boden der Gemeinde zugeordnet. Die Grenzen sind dabei in aller Regel ganz eng um die besiedelte Fläche des Dorfes gezogen. Das Umland aber, das die Bewohner für den Landbau brauchen, gehört meistens dem Staat. „Wir sind eine von vier Gemeinden, die in den Jahren der Auseinandersetzungen durchgesetzt hat, dass auch unser Umland zum Dorf gehört.“
Ein Landtitel allein aber ist in Honduras wenig wert. Man kann ihn rechtlich erkämpfen. Man kann aber auch einen Beamten bestechen. Oder man kann Gemeindeland einfach als Naturschutzgebiet ausweisen und so den eigentlichen Besitzern die Nutzung verbieten. In El Triunfo de la Cruz gibt es alle drei Varianten.
Der größte Teil ihres Landes ist für die Bewohner heute tabu. Der Staat hat den gesamten Küstenstreifen vom Dorf in Richtung Osten bis zur Gemeindegrenze zum Naturschutzgebiet erklärt. Nicht einmal mehr Palmstroh für die Dächer ihrer Häuser dürfen sie dort holen und eigentlich auch nicht mehr fischen – woran sich aber niemand hält. Miguel Facussé, der reichste Unternehmer Honduras’, hat mitten in diesem Naturschutzgebiet dennoch die Genehmigung für den Bau eines großen Anwesens bekommen. Natürlich hat Facussé genauso wie die Garífuna einen Besitztitel über dieses Land.
Ein weiterer Unternehmer erhielt eine Genehmigung zur Errichtung eines Strandhotels. Rund um das Gelände ließ er eine Mauer ziehen. „Er wollte uns den Zugang zum Strand verwehren“, sagt Alfredo López, Chefredakteur des lokalen Radios Falume Bimetu. „Wir haben die Mauer im September vergangenen Jahres mit 200 Leuten inspiziert und dann einfach 50 Meter eingerissen.“ Derzeit herrsche dort Ruhe. Das Loch in der Mauer klafft noch immer. Bewaffnete Wächter des verhinderten Hoteliers stehen gelangweilt herum.
In seiner morgendlichen Nachrichtenshow wettert López gegen Hoteliers, Großunternehmer und Regierung. Mit Folgen: Zweimal wurde das Häuschen, in dem das Studio untergebracht ist, niedergebrannt. Im April vergangenen Jahres fackelten Brandstifter nachts das Haus des Radiomannes ab. Er, seine Frau und sechs seiner Kinder – drei weitere sind in die USA ausgewandert – entkamen den Flammen und leben seither im Geräteschuppen. Die Attentäter wurden nie gefasst.
Mastermind Paul Romer
Octavio Sánchez im Präsidentenpalast in Tegucigalpa würde solche gesetzlosen Zustände „Instabilität“ nennen, in die hinein er seine Insel der Stabilität setzen will. Er gibt gern zu, dass die Idee nicht von Präsident Lobo stammt. Erfinder der Modellstädte ist ein US-Amerikaner: Der Wirtschaftsprofessor Paul Romer vom Stanford Institute for Económic Policy Research.
Der jungenhaft wirkende 55-Jährige mit sauber gescheitelter Frisur ist 1990 durch sein Romer-Modell bekannt geworden, bei dem es um die möglichst schnelle Umsetzung von Forschung in marktfähige Produkte geht. Das Time Magazine führte ihn damals in der Liste der 25 einflussreichsten Nordamerikaner.
Seit 2009 wird Romer von seiner Idee exterritorialer „Charter Citys“ umgetrieben, mit denen er die Armut abschaffen will. Romer ist Lobos Berater und mit diesem zusammen bereits nach Singapur und Südkorea gereist, um Investoren für die erste Modellstadt zu suchen. „Im nächsten Jahr“, verspricht Sánchez, „werden Sie erste Ergebnisse sehen.“
In El Triunfo de la Cruz versteht man das als ernste Drohung.
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