Zukunft der Deutschen Welle: Die Welt ist nicht genug

Die Deutsche Welle möchte noch enger mit der ARD und dem ZDF zusammenarbeiten. Doch dagegen sprechen die Verfassung und die Frage, wer es bezahlt.

Bald gebührenfinanziert? – Die Satelliten-Schüsseln der Deutschen Welle in Berlin-Wedding.   Bild: imago/steinach

BERLIN taz | Die Deutsche Welle ist die gelebte Quadratur des Kreises: Sie soll ja irgendwie schon Deutschland und seine Interessen im Ausland repräsentieren – journalistisch völlig unabhängig, versteht sich. Aber wirkungsvoll, was heutzutage heißt: vor allem per Fernsehen, sowie natürlich auf Augenhöhe nicht nur mit den 23 anderen englischsprachigen internationalen TV-Angeboten von BBC World bis CCTV, sondern auch gleich noch in ein paar mehr Idiomen. Und das natürlich noch möglichst günstig, schließlich zahlt’s die Bundesregierung aus Steuermitteln.

Entsprechend sieht das Programm auch aus. Weshalb die Deutsche Welle (DW), allen voran ihr Intendant Erik Bettermann, für weitere Kooperation mit ARD und ZDF trommelt. Doch das ist ein Politikum: Bis vor rund zehn Jahren war jegliche Zusammenarbeit tabu – was in erster Linie daran lag, dass die damalige Bundesregierung rot-grün, der DW-Intendant aber ein Schwarzer war.

Mit dem Dienstantritt des Bremer SPD-Staatsrats Bettermann als DW-Intendant Ende 2001 setzte Tauwetter ein. Und Bettermann möchte diese bislang auf einer „Verwaltungsvereinbarung“ von 2006 fußende Zusammenarbeit jetzt fest in rundfunkpolitischen Beton gießen, am liebsten durch eine gemeinsamen Stiftung der DW mit ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Doch da haben die etwas gegen, weil so die strikte Trennung zwischen dem gebührenfinanzierten, unter Länderhoheit stehenden Rundfunk – und dem bundeshoheitlichen Außenpolitik-Instrument Deutsche Welle aufgeweicht würde. Vor allem den Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, stört die Vermengung, der Mann ist schließlich selbst Jurist. Auch in DW-Kreisen stößt das Stiftungsmodell nicht gerade auf Gegenliebe: Das Letzte, was man brauche, sei eine „neue Institution, bei der sich alte Männer noch mal selbst bedienen können“, heißt es im Sender.

Und bei der ARD heißt es, die bisherige Zusammenarbeit mit der DW auf vertraglicher Grundlage funktioniere gut und könne „auf dieser Basis auch weiter ausgebaut werden kann“. Bereits heute lieferten ARD und ZDF fast 80 Prozent des deutschsprachigen Programms der DW zu. „Die ARD hält - auch vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen - ein Stiftungsmodell für unnötig. Ganz davon abgesehen, dass ein solches Modell auch aus rechtlichen Gründen kritisch zu bewerten wäre“, so ARD-Sprecherin Bettina Altenkamp: „Die ARD möchte zudem keine neuen und komplizierten Strukturen in der Zusammenarbeit aufbauen“

Es geht ums Geld

Schließlich geht es, Verfassungsrecht hin oder her, natürlich zuallererst ums liebe Geld: ARD und ZDF liefern heute schon jede Menge Programm fürs (deutsche) DWtv – und zwar zu billig, wie ein Positionspapier von ARD, ZDF und DW vom 19. Juli nahelegt. Weil künftig genauer gerechnet werden soll, kämen auf DWtv Mehrkosten von bis zu 400.000 Euro im Jahr zu.

Bei einer von der DW gewünschten Ausweitung der Kooperation, die Urlauber, Auswanderer und andere des deutschen mächtige Zuschauer auch mit TV-Highlights wie der wochentäglichen ZDF-Telenovela beglücken würde, wäre sogar eine runde Million Euro mehr fällig, so das Papier.

Dass der Bund aber tiefer in die Tasche greift, gilt als ausgeschlossen. Und so schaut alles mal wieder Richtung BBC: Da wird ab 2014 der berühmte BBC World Service nämlich nicht mehr vom Außenministerium finanziert – sondern aus der Rundfunkgebühr.

Ein Schelm, wer nichts Arges dabei denkt, dass in Deutschland schon nächstes Jahr die Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt. Und dass die meisten Berechnungen bislang von Mehreinnahmen ausgehen …