Der saudi-arabische Frühling

PROTEST Im arabischen Frühling vor zwei Jahren forderten auch Menschen in Saudi-Arabien Freiheit. Vergeblich. Ob es zum Jahrestag ein Revival gibt?

Zorn neu aufgelegt

■ Der Termin: Die Nachrichtenagentur dpa verbreitet in ihrer Terminvorschau: „Aktivisten wollen für die Umwandlung Saudi-Arabiens in eine konstitutionelle Monarchie demonstrieren“, und zwar am 15. März. Unser Autor hält die Quellenlage allerdings für wenig zuverlässig.

■ Hintergrund: Der Protest soll an den zweiten Jahrestag des saudi-arabischen „Tags des Zorns“ vom März 2011 erinnern. Damals verhinderte ein massives Aufgebot an Sicherheitskräften in der Hauptstadt Riad jedoch, dass es Demonstrationen gab.

VON JANNIS HAGMANN

Da ist eine Nachricht aber mal sauber durchgesickert aus den unergründlichen Tiefen des Internets. Sie landete direkt in den Redaktionsräumen der Deutschen Presse-Agentur, der dpa, und von dort bei einem Großteil aller deutschen Tages- und Wochenzeitungen: „Der Arabische Frühling“, heißt es in der dpa-Meldung vom 11. Februar, „ist an Saudi-Arabien fast spurlos vorübergegangen – bisher.“

Bisher! Denn nun, lernen wir, haben saudische Aktivisten zu Protesten aufgerufen. Ein gewähltes Parlament fordern sie, eine Justizreform und einen von den Volksvertretern bestimmten Regierungschef. Das klingt nach konstitutioneller Monarchie in einem bislang familiär-autoritär regierten Königreich. Losgehen soll die Revolution traditionsgemäß an einem Freitag, dem 15. März 2013.

Will sich jetzt, nach Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und dem Jemen, auch Saudi-Arabien die Freiheit erkämpfen? Wohl kaum.

Wer den Quellen der Meldung nachgeht, stößt auf das Webforum www.jnoonn.com; „jnoon“ heißt Geisteskrankheit, Verrücktheit. Etwas verrückt sieht die Seite auch aus: Da malt ein Mädel in Latzhosen ein Herz an eine Wand. Darunter kann der Besucher zwischen Lila, Blau und Pink wählen, um die Website in seiner Lieblingsfarbe anzusehen.

Doch dann, scrollt man an Game-Werbung und Kontaktanzeigen vorbei nach unten, stößt man tatsächlich auf etwas: „Aktivisten in Saudi-Arabien rufen für Mitte März zum ‚Freitag der Würde‘ auf“, heißt es in abwechselnd roten und blauen Buchstaben. Es folgt der Aufruf zu landesweiten Protesten am 15. März 2013.

Tag des Zorns

„Wir alle kennen die wachsende Korruption in unserem Land, die Armut und die Arbeitslosigkeit …, die Herrschaft der Prinzen.“ Und an den saudischen König Abdullah gerichtet: „Am Freitag, dem 11. März 2011, forderte das Volk von euch politische Reformen …, aber die Reformen, die ihr seither angegangen seid, reichen dem Volk nicht.“ Für jenen Freitag im Jahr 2011, der sich kommende Woche zum zweiten Mal jährt, war nach tunesischem und ägyptischem Vorbild ein ‚Tag des Zorns‘ angesetzt. Vorausgegangen waren kleinere Proteste und sogar eine Selbstverbrennung in der Kleinstadt Samitah. Auch am ‚Tag des Zorns‘ im März kam es zu Protesten, an denen einige hundert Menschen teilnahmen. Ruhig blieb es aber in den großen Städten. In der Hauptstadt Riad war die Präsenz der Sicherheitskräfte so hoch, dass die geplante Massenkundgebung im symbolträchtigen Stadtzentrum ausblieb. „Wir warteten Stunden“, berichtete eine BBC-Reporterin, „und fanden niemand, mit dem wir sprechen oder den wir fotografieren konnten.“

Fast niemanden. Denn auf einmal tauchte der Lehrer Chaled al-Johani auf, inmitten der wartenden Sicherheitskräfte. „Wir brauchen Demokratie. Wir brauchen Frieden“, rief er dem BBC-Team entgegen. „Ich bin gekommen, weil ich gehört habe, dass die Leute sich hier versammeln, aber niemand wird sich hier versammeln bei dieser Polizeipräsenz“, erzürnte er sich. Und behielt recht. Wenig später wurde er verhaftet. Im Netz machte er als „einziger mutiger Mann in Saudi-Arabien“ Karriere.

Das stimmt so natürlich nicht. Vor allem in der schiitisch geprägten Ost-Provinz kommt es bis heute regelmäßig zu Protesten, gegen die die Sicherheitskräfte gewaltsam vorgehen. Mehrere Menschen kamen dabei seit 2011 ums Leben. Viele der politisch und religiös diskriminierten Schiiten in Saudi-Arabien fühlen sich als Bürger zweiter Klasse. Die Herrscherfamilie, die sich über ein Bündnis mit den sunnitischen Religionsgelehrten legitimiert, weiß, dass sie hier besonders Acht geben muss.

Aber auch in der Region Qassim, einer Hochburg konservativer Sunniten, gehen Menschen immer wieder auf die Straße. Erst Anfang dieses Monats nahmen Sicherheitskräfte bei einem Sitzstreik mindestens 176 Demonstranten fest. Regelmäßig protestieren Regimekritiker in der Region gegen die Behandlung der Insassen von Sicherheitsgefängnissen. Viele der Insassen, klagen die Demonstranten, unter denen viele Angehörige der Häftlinge sind, seien schon seit Jahren inhaftiert, ohne dass ihnen der Prozess gemacht werde. Dem Regime zufolge handelt es sich bei den Insassen um Islamisten, die im Rahmen des Kampfs gegen den Terror verurteilt worden seien.

Schließlich melden sich auch die Frauen zu Wort. Im Sommer 2011 riefen Aktivistinnen die Kampagne „Women2Drive“ ins Leben, um dagegen zu demonstrieren, dass sie in dem konservativen Königreich nicht Auto fahren dürfen. Anders als 1990, als Dutzende von Frauen, die dem Verbot getrotzt hatten, verhaftet wurden, tolerierte die Polizei die aufmüpfigen Fahrerinnen dieses Mal weitestgehend. Vereinzelt setzen sich seither immer wieder Frauen ans Steuer. Wichtiger als das im Westen wohlbekannte Autofahrverbot sind vielen Frauen allerdings politische Rechte, das Wahlrecht etwa. Um die Regierung unter Druck zu setzen, hatten Aktivistinnen die Facebook-Kampagne „Baladi“, „mein Land“, gestartet. Im September 2011 willigte der König ein und gewährte Frauen für die Lokalwahlen 2015 das aktive und passive Wahlrecht. Kürzlich legte er nach und ernannte erstmals 30 Frauen zu Mitgliedern des der Schura, eines beratenden Gremiums der Regierung.

Keine gemeinsame Sprache

Stille Untertanen sind die Saudis nicht gewesen, auch wenn Aufrufe zu landesweiten Massenprotesten bislang nicht auf Resonanz stießen und die schiitische, sunnitische und säkulare Opposition keine gemeinsame Sprache finden konnte.

Und der für kommende Woche geplante „Freitag der Würde“? Im Internet verbreitet, wie es in der dpa-Meldung heißt, hat sich der Aufruf von einigen ebenso unseriösen Plattformen wie www.jnoonn.com abgesehen kaum. Vor allem in den sozialen Netzwerken ist es bislang sehr still geblieben. Es sieht ganz so aus, als würde der zweite Jahrestag des zaghaften saudischen Frühlingsbeginns eher ruhig verlaufen.