SPD-Politikerin Malu Dreyer: „Ich lasse mich nicht behindern“
Die designierte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz über einen neuen Politikstil, ihre Behinderung und weshalb sie weiter in einem Wohnprojekt leben will.
taz: Jünger, Frau, sozial. Frau Dreyer, wird von Ihnen ein anderer politischer Stil in Rheinland-Pfalz zu erwarten sein?
Malu Dreyer: Ja, ich glaube schon. Ich bin ein anderer Typ im Vergleich zu Kurt Beck, ohne mich da jetzt distanzieren zu wollen. Ich bin jünger, ich bin eine Frau, Sie sagen es, und ich glaube, dass ich schon einen anderen Politikstil habe.
Weniger volksnah?
Nein, ich bin schon sehr nah beim Menschen, das würde Ihnen auch jeder in Rheinland-Pfalz bestätigen, nach fast elf Jahren Ministerinnen-Dasein. Ich habe gerne mit Leuten zu tun, ich suche immer Kontakt auch zu Menschen. Und wenn ich Dinge angehe, auch thematisch, beziehe ich immer diejenigen ein, die es betrifft.
Als Regierungschefin werden Sie doch sicher auch mal etwas durchdrücken müssen.
Natürlich. Es ist aber trotzdem immer eine Frage der, ich sag jetzt mal: Methode, ob ich mich zu Hause in mein Büro setze und mir mit zwei Beratern überlege, was wohl ein guter Weg ist. Oder ob ich die Methode wähle, mich mit den Leuten wirklich zu unterhalten, auch externen Sachverstand einzuholen – und dann zu einer Meinung zu finden. Dass man dazu dann steht und manchmal alle Kraft daran setzen muss, sie politisch auch umsetzen zu können, das ist auch klar.
wurde 1961 in Neustadt an der Weinstraße geboren, wo ihr Vater CDU-Fraktionschef im Stadtrat war. Ihren Vornamen änderte sie selbst „recht früh“ in das handlichere „Malu“. Zunächst studierte sie Anglistik und katholische Theologie, dann Jura.
Ab 1991 arbeitete sie als Staatsanwältin in Bad Kreuznach. Dort war sie von 1995 bis 1997 Bürgermeisterin - erst nach Antritt dieses Amtes entschied sie sich für die SPD. Im Anschluss wirkte sie als Dezernentin für Soziales, Jugend und Wohnen der Landeshauptstadt Mainz. In SPD-Kreisen heißt es, Dreyer wäre schon als mögliche OB-Kandidatin gehandelt worden, als Ministerpräsident Kurt Beck sie 2002 in sein Kabinett holte.
Dass sie Wahlen gewinnen kann, bewies sie zuletzt 2011 in Trier, wo sie bei der Landtagswahl ihr Direktmandat holte. Malu Dreyer ist seit 2004 mit Klaus Jensen (SPD) verheiratet, dem Oberbürgermeister von Trier. Das Paar wohnt im Schammatdorf, einem modellhaften Wohnprojekt in Trier. (fra)
Als Sie von Kurt Beck gefragt worden sind, ob Sie seine Nachfolge übernehmen wollen, haben Sie damals damit gerechnet?
Nicht zu diesem Zeitpunkt. Keiner von uns hat damit gerechnet, dass Kurt Beck ausgerechnet jetzt geht, sondern: Jeder wusste, irgendwann, wenn die Gesundheit es nicht mehr zulässt, hört Kurt Beck auf. Ich wusste, weil ich ein freundschaftliches Verhältnis zu ihm habe, dass gesundheitlich nicht alles so super ist. Aber trotzdem habe ich zu diesem Zeitpunkt nicht damit gerechnet.
Sie waren aber vorbereitet?
Ja, ich wusste, wenn die Frage kommt, hat man wenig Zeit, sich zu entscheiden. Dann muss man innerlich wissen, was man will.
Und Sie wussten es?
Ja.
Bei der Wahl 2016 werden sich in Rheinland-Pfalz zwei Frauen gegenüberstehen: die konservative Julia Klöckner und Sie. Werden Sie den Wahlkampf mit der Betonung auf das Soziale führen?
Soziale Gerechtigkeit ist das Thema, das mich schon mein ganzes Leben lang begleitet, in unterschiedlichster Weise. Das wird auch prägend sein für mich als Ministerpräsidentin. Einen demografischen Wandel zu gestalten, bei dem die Welt wenigstens noch ein bisschen gerechter wird, das ist mir schon sehr wichtig. Es geht um Weichenstellungen: Wo bleibt die Jugend? Wie nehmen wir die mit, die nicht so stark sind?
Frau Dreyer, mit der Agenda 2010 haben doch gerade die Sozialdemokraten hier viel Vertrauen verspielt. Oder etwa nicht?
Ja, es gab da schon ein paar Punkte … es ist so: Wir hatten damals fünf Millionen Arbeitslose, daran erinnere ich mich noch ziemlich gut. Ich war Arbeitsministerin 2002, und es gab nur ein einziges Thema, überall, auch in den Medien: Wie kann man diese Arbeitslosigkeit reduzieren? Damals, mit diesem neoliberalen Zeitgeist, war man auch geneigt, einiges zu tun, was wir heute nicht mehr täten, um dieses Problem zu bewältigen. Das kreide ich auch im Nachhinein der SPD nicht an.
Rheinland-Pfalz ist ein strukturell eher konservatives, ländlich, kleinstädtisch und katholisch geprägtes Flächenland. Seit seiner Gründung 1947 wurde es lange Zeit von CDU-Ministerpräsidenten regiert, von 1971 bis 1987 sogar mit absoluter Mehrheit. Besonders Helmut Kohl prägte Rheinland-Pfalz in seiner Zeit als Ministerpräsident von 1969 bis 1976.
1991 gelang es vor allem wegen der internen Zerstrittenheit der CDU erstmals Rudolf Scharping, das Land für die SPD zu gewinnen. Er regierte es bis zu seinem Wechsel in die Bundespolitik mit einer sozialliberalen Koalition, ebenso wie zunächst Kurt Beck, der sein Amt 1994 übernahm. Ab 2006 regierte die SPD mit absoluter Mehrheit, seit 2011 hat in der Landeshauptstadt Mainz eine rot-grüne Koalition das Sagen. Gesundheitliche (Bauchspeicheldrüse) und politische (Nürburgring-Skandal) Probleme bewogen Kurt Beck zum Rücktritt. Malu Dreyer zur Nachfolgerin zu ernennen gilt als letzter cleverer Schachzug von „König Beck“ - Dreyer wird zugetraut, sich auch gegen die CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner durchzusetzen.
Rheinland-Pfalz hat rund vier Millionen Einwohner, seine Verschuldung beträgt etwa 44 Milliarden Euro. Beim Länderfinanzausgleich zählt das Land zu den Empfängern, zuletzt erhielt es 6 Milliarden Euro. (fra)
Was dann?
Ich glaube, eines haben wir damals auf jeden Fall verpasst, und das war der Mindestlohn. Mit dem hätte vieles anders ausgesehen. Trotzdem will ich der SPD zugutehalten, dass wir jetzt doch schon seit vielen Jahren dafür kämpfen, manches zu korrigieren.
Wie wird denn konkret korrigiert?
Wir haben zum Beispiel im Bundesrat viele Initiativen eingebracht zum Thema Niedriglohn, zum Thema Werkvertrag, zum Thema Leiharbeit, zum Thema Mindestlohn. Wir hoffen jetzt einfach mal, dass die Niedersachsen-Wahl positiv ausgeht in unserem Sinne, sodass der Bundesrat auch mal wieder eine gestalterische Mehrheit hat – und nicht nur eine verhindernde Mehrheit. Danach steht die Bundestagswahl an, um mit Rot-Grün endlich wichtige Dinge in diesem Sinne realisieren zu können.
Rot-Grün?
Rot-Grün! Wir machen ja in Rheinland-Pfalz gute Erfahrungen mit Rot-Grün. Und ich bin mir mit Hannelore Kraft einig: Wir könnten durchaus beide unsere Bundesländer als Blaupause für die Bundesrepublik nehmen. Mit den Grünen hatten wir in Grundsatzfragen eigentlich nie einen Dissens. Fragen wie „Privatisierung oder Solidarisierung des Gesundheitssystems“, das sind einfach keine Fragen, das ist zwischen uns einfach völlig klar.
Sie haben aber auch schon gesagt, Sie wollten „auf die CDU zugehen“. Was kann man sich darunter vorstellen?
Das entspricht meinem politischen Verständnis, dass an erster Stelle das Land steht. Es gibt bestimmte Projekte, die sind für das Land von sehr großer Bedeutung, und da wäre es schon gut, auch mit der Opposition zusammenzuarbeiten.
Welche Projekte?
Sagen wir: Kommunale Gebietsreform, das ist schon gut, wenn man das gemeinsam mit der Opposition macht. Die letzte große Gebietsreform in Rheinland-Pfalz war ja unter Helmut Kohl, breit getragen.
Hat Helmut Kohl auf Sie als junge Pfälzerin einen Eindruck gemacht?
Ich komme ja aus einem CDU-Haushalt, aber mit Helmut Kohl hatte ich nie zu tun. Nachdem ich von zu Hause ausgezogen bin, war ich auch eher außerparlamentarisch tätig. Ich komme ja eigentlich aus dem feministischen Bereich, habe hier in Mainz ein Mädchenhaus aufgebaut mit meinen Freundinnen, war dann in der feministischen Mädchenarbeit sehr aktiv und auch bei Amnesty International … und habe dann erst den Weg in die Parteipolitik gefunden. Für die SPD habe ich mich erst entschieden, nachdem ich Bürgermeisterin geworden war.
Aus welchen Gründen?
Politisch war ich schon lange eine „Rotgrüne“. Letztlich war für mich die Sozialdemokratie die einzige Partei, die klar für Solidarität und Gerechtigkeit stand. Und das ist aus meiner Sicht auch nach wie vor so.
Nicht die Linke mit Oskar Lafontaine?
Nein, überhaupt nicht. Die Linke hat mich nie überzeugt. Auch nicht Oskar Lafontaine. Zwar war auch ich nicht mit allem bei der Agenda 2010 einverstanden, es war aber auch nicht alles falsch. Da bin ich dann eher der Typ, der versucht, innerhalb der Partei etwas zu verändern.
Ihre Meinung zum Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück?
Ich war kürzlich mit Hannelore Kraft zusammen, und wir sind uns einig, dass wir kämpfen werden mit Peer Steinbrück, und dass hoffentlich – hoffentlich! – die ganzen Themen, die in letzter Zeit eine Rolle gespielt haben, wieder vom Tisch sind und wir uns auf das Wesentliche konzentrieren können. Peer Steinbrück hat seine Vorzüge. Wir glauben schon, dass er in Zeiten von Europa und Finanzkrise und allem, was uns umtreibt, eine hohe Expertise hat. Also: Ich stehe zu unserem Kanzlerkandidaten.
Bundeskanzler Peer Steinbrück, Bundessozialministerin Malu Dreyer?
Ersteres ja, Letzteres nee, also, das ist so was von klar … Erstens habe ich es nie angestrebt, auf der Bundesebene so ein Ministeramt zu bekleiden. Die Entscheidung ist klar: Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Das wird schön und auch herausfordernd.
Was wird sich für Sie persönlich ändern? Werden Sie in Trier wohnen bleiben?
Ja, aber ich habe ja auch hier in Mainz noch eine Wohnung. Aber ich bleibe natürlich auch in Trier in unserem Wohnprojekt wohnen mit meinem Mann und fliege dann von Luxemburg aus nach Berlin, am Montagmorgen um sechs Uhr, meine Lieblingsmaschine. Das ist hart. Ich habe ja nichts gegen diszipliniertes Arbeiten, aber morgens um sechs am Flughafen, das mache ich natürlich regelmäßig, aber es ist nicht schön.
Das Wohnprojekt in Trier ist eine sehr offene Angelegenheit, wo sie sehr eng …
Die Nachbarn ziehen alle aus! Nein, ich bin total überzeugt von dieser Form des Zusammenlebens. Das Schammatdorf ist das älteste Wohnprojekt in Rheinland-Pfalz. Und da wohnen ja, ich sag’s jetzt einmal sehr platt, Arme, Reiche, Kinderreiche, Alleinstehende, Alte, Junge, Behinderte, Nichtbehinderte. Und das ist einfach toll. Ein Spiegelbild der Gesellschaft, wie ich sie mir vorstelle, wo niemand ausgesondert wird, sondern alle zusammenleben und jeder seine Fähigkeiten einbringen kann. Toll ist auch das Verhältnis von Distanz und Nähe. Jeder hat seine eigene Wohnung und kann allein sein, sich aber auch einbringen, wenn er Lust hat. Ohne ein gewisses Interesse am sozialen Miteinander ist man da aber echt nicht gut aufgehoben.
Ein utopischer Ort sozusagen. Denn draußen …
… ist es kalt und hart?
Ja. Wohnungen sind in den meisten Städten ja beispielsweise kaum noch zu bezahlen.
Ja, das ist ein echtes Problem. Ich bin darüber hinaus aber fest davon überzeugt, dass alternatives Wohnen gerade für uns in den ländlichen Regionen ein riesiges Thema wird. Ich wüsste nicht, wie Menschen, die auf dem Land alt und damit vielleicht auch einsam werden, sonst leben sollen. Das andere ist: Sie haben immer so eine Erdung, wenn sie nach Hause kommen. Da kommen Sie ja immer in Kontakt mit den Nachbarn. Sie treffen immer jemanden, es gibt auch immer ein kleines Problem, wer den Rasen mäht oder warum die Blumen eingegangen sind. Es gibt ja eine Art déformation professionnelle, die man, glaube ich, in jedem Beruf hat. Umso mehr hilft die Vielfalt des Umfeldes in unserem Wohnprojekt, wieder eine gute Erdung zu finden.
Frau Dreyer, Sie leiden unter Multipler Sklerose. Sehen Sie sich als erste behinderte Ministerpräsidentin?
Die einzige Einschränkung ist die Mobilitätseinschränkung, also ich kann nicht gut gehen. Wenn man eine chronische Erkrankung hat so wie ich, dann ist es eine Frage, wie man persönlich mit so einer Diagnose umgeht, und man braucht auch ein bisschen Glück. Und ich habe irgendwann für mich die Entscheidung getroffen, dass ich mich nicht behindern lasse durch meine Erkrankung, sondern dass ich trotzdem versuche, mein Leben zu meistern. Ich hatte dann auch das Glück, dass sich meine Krankheit eigentlich absolut positiv entwickelt.
Die Multiple Sklerose (MS) ist eine Erkrankung des zentralen Nervensystems. Als „Sklerose“ wird eine Verhärtung von Gewebe bezeichnet, die in diesem Fall an mehreren Stellen (multipel) die weiße Substanz von Gehirn und Rückenmark betreffen kann. Auslöser ist vermutlich der Angriff körpereigener Abwehrzellen auf eigenes Gewebe. Wo genau diese sogenannten Entmarkungsherde auftreten, ist nicht vorherzusagen - der Ort dieser chronischen Entzündung aber entscheidet darüber, unter welchen Beschwerden der Patient leidet. Es können demnach fast alle Körperfunktionen betroffen sein, die über das Zentralnervensystem gesteuert werden - die Beeinträchtigungen gehen von Sehstörungen über motorische Eingeschränktheiten bis zu Sprechstörungen oder Lähmungserscheinungen, die sich auch auf die Lebenserwartung der Patienten auswirken.
Die Krankheit gilt als unheilbar und ist neben der Epilepsie die in Europa am weitesten verbreitete Nervenkrankheit. Sie tritt meistens schubförmig auf, seltener nimmt sie, wie bei Malu Dreyer, einen langsam schleichenden Verlauf. So nannte sie die Krankheit, mit der sie seit 20 Jahren lebt, eine „Minderheiten-MS“, weil bisher nur ihre Mobilität beeinträchtigt ist: Die Politikerin ist hin und wieder auf den Rollstuhl angewiesen. (fra)
Aber Sie sitzen doch häufig im Rollstuhl.
Ich habe eben diese Mobilitätseinschränkung, deshalb benutze ich auch regelmäßig einen Rollstuhl. Die Berliner wissen das übrigens, wenn ich im Bundesrat oder im Vermittlungsausschuss bin, bin ich eigentlich immer nur im Rollstuhl unterwegs, weil man dort ständig die Räume wechseln muss. Und das ist es eigentlich. Und an den Politiker im Rollstuhl hat sich die Bevölkerung ja inzwischen durch Herrn Schäuble ein bisschen gewöhnt und die Rheinland-Pfälzer sowieso. Es ist für mich ein Zeichen, dass die Normalisierung und die Inklusion ein ganzes Stück weitergekommen ist in Deutschland.
Was ja auch politisch Ihr Thema ist.
Das natürlich. Es gibt noch viel Neugierde, viele wollen wissen, wie das eigentlich ist. Das ist auch in Ordnung. Aber trotzdem gibt es nicht diesen grundsätzlichen Vorbehalt wie vielleicht vor zehn, zwanzig Jahren. Das finde ich ein gutes politisches Zeichen.
Kann diese Krankheit auch ein Vorteil sein?
Nein, ich halte das alles für ein Gerücht, sowohl den Malus als auch den Bonus. Den gäbe es ja nur, wenn es in der Politik so etwas wie Gnade gäbe, aber in der Politik gibt es keine Gnade. Da muss man total nüchtern mit umgehen.
Sie haben Ihre politische Arbeit als Feministin begonnen. Sind Sie heute noch eine?
Das Wort ist ja heute anders angetönt als früher. Egal. Trotzdem. Ich stehe zur Frauenquote, ohne Wenn und Aber. Ich halte auch nichts von einer Flexiquote. Ich glaube, wir haben ein ganzes Stück geschafft. Aber richtig geschafft haben wir es erst, wenn wir nicht mehr darüber diskutieren müssen: Welches Geschlecht hat eigentlich eine Person in einem politischen Spitzenamt. Diese Frage haben Sie nicht gestellt, die stellen aber viele – es ist offenbar immer noch etwas Besonderes, wenn Frauen Ministerpräsidentin werden. Und das sollte Normalität sein in allen Bereichen, und so lange braucht man auch noch Frauenpolitik und eine Frauenquote.
Sie sind gläubige Katholikin …
Gläubig …
Nun, Sie haben es doch studiert!
Zwei Semester.
Sind Sie dann abgefallen?
Vom Glauben?
Womöglich!
Nur vom Glauben, dass ich noch mal Lehrerin werden könnte, denn es war die Zeit der Lehrerschwemme. Das war der Grund, warum ich das Studienfach gewechselt habe. Ich bin aber eigentlich schon ein gläubiger Mensch. Ich würde mir mehr Reformwillen in der katholischen Kirche wünschen.
Gehen Sie in die Kirche?
Ab und an. Besonders gern, wenn dort Musik gespielt wird.
Bach?
Zum Beispiel. Liegt vielleicht auch daran, dass ich früher Orgel gespielt habe.
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