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Claudia Roth kann nicht Bundesministerin werden. Dafür müsste sie nämlich den im GG vorgeschriebenen Amtseid leisten. Da sie nachweislich Deutschland und das Deutsche Volk hasst und jeden Tag ihren überflüssigen Lebens damit verbringt es zu schädigen, marginalisieren und weiter zu zerstören, würde sie einen Meinein, Verfassungsbruch und Straftat begehen wenn sie es doch täte.
Dann soll sie halt regieren, die Merkel. Mit der momentanen Ländermehrheit für rot-grün wird es ganz schön schwierig, wenn, ja wenn, die SPD nicht wieder immer einknickt
mischen wir einfach mal die Farben-schwarz gelb, schwarz grün-das Rot de SPD kann man weglassen, die sind auf jeden Fall nicht dabei-also, mischt man die Farben, was kommt dabei rauss-nix vernünftiges, leider, leider werden auch die Randparteien nix zu melden haben, mich grusselts, aber Frau Merkel werden wir die nächsten Jahre zu knabbern haben, die Frau ist imstande Kohls Rekord zu brechen, gut dass sie keine Kinder hat, sie würde glatt die vererbte oder die zu vererbende Kanzlerschaft einführen ; wetten !
Ziemlich intelligent, wirklich.
Und dann noch Dr. Thilo Bode, der schon mit seinem Engagement für British American Tobacco gezeigt hat, dass seine Auffassung von "Verbraucherschutz" den Interessen industrieller Kreise nicht wirklich weh tut...passende Besetzung jedenfalls:
„Gehen Sie davon aus, selbst wenn es mit letzter Sicherheit nicht nachgewiesen werden kann, dass eine Cigarette ungesund ist. Und meine Empfehlung wäre, darauf Ihre Kommunikationsstrategie aufzubauen. Dann kann man ganz anders argumentieren.“ (Dr.Thilo Bode)
(BAT „Social Report“ 2002, S. 36)
Zumindest wissen wir, was in diesem Wahlkampf kein Thema sein soll: nämlich Stuttgart 21.
Mit dem Versuch, das Thema "Stuttgart 21" aus dem Wahlkampf herauszuhalten, verhalten sich die Grünen wie Kinder, die glauben, sie könnten nicht mehr gesehen werden, wenn sie sich die Augen zuhalten.
Ich glaube, dass eine schwarz-grüne Koalition eine charmante Variante ist. Sie würde zu einer Gesellschaft passen, in der es keine großen ideologische Gräben mehr gibt. Für die Grünen ist es die einzige Chance zu regieren, und für die SPD die Möglichkeit, sich in der Opposition zu erneuern. Und ein Gespann aus Kanzlerin Merkel und Vizekanzlerin Göring-Eckhardt würde vermutlich besser funktionieren als das heutige Duo Merkel/Rösler.
"...Claudia Roth ein Migrationsministerium leiten könnte":
Das wäre der Supergau und der Grund auszuwandern.
Claudia Roth, das Synonym für Inkopetenz und Dummschwätzertum als Ministerin.
Sie hatte als "Managerin" der Rockband "Ton Steine & Scherben" genügend Gelegenheit ihre Unfähigkeit unter Beweis zu stellen.
Und die Band in den Ruin (und Wahnsinn) zu treiben.
Wenn die Grünen Erstens eh keine grüne Politik mehr betreiben ( Wo bleibt das Thema Ökologie mit den Bereichen Entsiegelung, Renaturierung, Artenschutz und Artenvielfalt und Naturschutz, Landschaftsökologie, weniger Agrarindustrie, usw....) und Zweitens wegen einer zweifelhaften Regierungs- und Machtbeteiligung ihre Stammklientel vergrault, kann man auch zum Beispiel die Linke, die sich wenigstens mehr für soziale Gerechtigkeit einsetzt und die Rücknahme der Hartz IV-Gesetze fordert, wählen.
Zudem würde Schwarz-Grün, wegen dem Fehlen auch nur einer Stimme im Bundesrat, die Fortsetzung der bisherigen supergroßen CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne- Koalition in einer nur leicht abgewandelten Form bedeuten. Selbst ein fragwürdiges Zusammengehen von CDU und Grünen in Hessen, würde an diesem Zustand nichts ändern, da Schwarz-Grün im Bundesrat dann nur über 5 Stimmen verfügte.
Da gibt es nur zwei Problemchen:
1. Schwarz-Grün wäre nicht für die CDU politischer Selbstmord, sondern für die Grünen. Es ist mitlerweile allen in der BRD klar, dass die Frau Merkel ein politischer Vampir ist, der Koalitionspartner aussaugt. Passierte mit SPD und FDP. Den Grünen würde es dann ähnlich ergehen.
2. Schwarz-Grün wurde absolut ausgeschlossen. Ich halte eine Ampel für wahrscheinlicher als das hier skizzierte Szenario. Außerdem gibt es noch die Rot-Rot-Grüne Koalition. Dafür würde ich mir mal eine Kolumne wünschen, denn:
Eine Debatte über Rot-Rot-Grün könnte den Wahlkampf nochmal beleben und eine echte Wahlchance für die SPD und deren Kanzlerkandidat sein. Die Linke arbeitet schon die ganze Zeit daran, mehr in die Mitte zu rutschen, um regierungsfähiger zu werden. Die Grünen sehen nur inhaltliche Probleme, die aber in Verhandlungen gelöst werden können. Für die Linken reicht es schon, endlich auf Bundesebene mitregieren zu könnnen und als Retter vor einer neuen Großen Koalition zu erscheinen, um das Bündnis mit eventuellen Kompromissen zu begründen.
Ziemlich intelligent, wirklich.
Und dann noch Dr. Thilo Bode, der schon mit seinem Engagement für British American Tobacco gezeigt hat, dass seine Auffassung von "Verbraucherschutz" den Interessen industrieller Kreise nicht wirklich weh tut...passende Besetzung jedenfalls:
„Gehen Sie davon aus, selbst wenn es mit letzter Sicherheit nicht nachgewiesen werden kann, dass eine Cigarette ungesund ist. Und meine Empfehlung wäre, darauf Ihre Kommunikationsstrategie aufzubauen. Dann kann man ganz anders argumentieren.“ (Dr.Thilo Bode)
(BAT „Social Report“ 2002, S. 36 – http://www.bat.de/group/sites/BAT_7TYF37.nsf/vwPagesWebLive/DO82PJP6?opendocument&SKN=1 )
Erschreckend realistisch, und vermutlich besser als die GroKo.
Ich wähle die Linke, ob`s was bringt oder nicht.
heute dreht es sich nicht mehr ums Wohl der Menschen, sondern um reinen Machtergreifung und Erhalt, alle Parteien ( auser der SPD) würden ihre Seelen verkaufen, um an die grossen Fleischtöpfe zu kommen, es ist ein Wahnsinn, dass eine Claudi Roth, die selbst von der Grünen Basis abgelehnt wurde, ein Ministeramt bekommen würde, der US Traum, vom Tellerwäscher zum Millionär setzt sich in der deutschen Politik nahtlos weiter durch!
Warum wird denn kein Datum des jeweiligen Kommentars angezeigt?
Ziemlich intelligent, wirklich.
Und dann noch Dr. Thilo Bode, der schon mit seinem Engagement für British American Tobacco gezeigt hat, dass seine Auffassung von
In dem Artikel steckt viel Wunschdenken: als ob es für die FDP je eine Rolle gespielt hätte, wenn sie in den Augen der großen Mehrheit eine Lachnummer ist - und für Merkel ist sie der dankbare scharze Peter für unpopuläre Maßnahmen.
Die ulimatimative Spiesserkoalition mit einer Reihe wertkonservativer Schnittstellen. Schließlich hat Kretzschmar in Baden-Würtemberg eine christdemokratische Hochburg beerbt.
Die Grünen sind die moderne CDU! Die wenigen Punkte, die den Grünen hier offensichtlich wohlwollend zugeschustert werden,Hartz-IV-Problematik (sie haben es eingeführt), Rüstungsexporte (wie die grüne Zustimmung für Waffenfabriken in Saudi-Arabien) und Demokratiefragen (sie haben der Troika-Politik jedes Mal zugestimmt und die griechische Demokratie faktisdch abgeschafft) wirken recht mager.
darum liebe liebe Leute, schmeist Euren Wahlzettel in die blaue Tonne, das was Ihr wollt, bekommt Ihr sowieso nicht !
Das ist sicher nicht ernst gemeint, denn wir wissen doch alle, das gerade die "Paretisoldaten" ihre wertkonservativen Parteien wählen WERDEN. Am gefährlichsten sind außerdem alle Wahlberechtigten "NPDler", die werfen nix in die "blaue Tonne". Wollen wir denen tatsächlich politischen Raum bieten?
Ich sehe das pragmatisch: lieber jetzt nur ein bisschen grün. Das ist besser als schwarz-gelb. Und noch ein ordentlicher Schuß optimismus: Die Zeit bleibt nicht stehen; Zeit für mehr grün und rot im Parlamentsplenum ist noch genug.
Wenn Schwarz-Grün kommt, wird das das Ende der CDU in ihrer jetzigen Form bedeuten. Man duldet ja vieles, aber nach einem solchen Verrat durch Merkel wäre hoffentlich endlich der Weg für eine neue Rechtspartei frei - gerne auch unter Beteiligung der CSU (die CDU kann von mir aus verrecken, diesen Merkelverein braucht kein Konservativer mit einem Rest Selbstachtung mehr).
Und boah - ist Euer neues Layout schlecht!
Marc - Interessante Option.
Glaube daß dies der einzige Weg ist, in Deutschland etwas positiv zu verändern.
Aufgrund der Argumentation - und der Autor ist doch schon eine Autorität - klingt das alles beängstigend realistisch. Das neue politische Paar: politisch-gesellschaftlicher Inhalt und Macht oder Die
Merkel ist doch jetzt schon Erfüllungsgehilfin der Grünen:
Multikulti, Homo, Gender, das volle Programm.
Sollte es zur Schwarz/Grünen Koalition kommen, habe mich die Grünen als Wähler auf Lebenszeit verloren.
Nein, Nein, Nein!!
aber aber
Wenn die Grünen Erstens eh keine grüne Politik mehr betreiben ( Wo bleibt das Thema Ökologie mit den Bereichen Entsiegelung, Renaturierung mit auch mehr Grün im Stadtbereich, Artenschutz und Artenvielfalt und Naturschutz, Landschaftsökologie, weniger Agrarindustrie, usw....) und Zweitens wegen einer zweifelhaften Regierungs- und Machtbeteiligung ihre Stammklientel vergrault, kann man auch zum Beispiel die Linke, die sich wenigstens mehr für soziale Gerechtigkeit einsetzt und die Rücknahme der Hartz IV-Gesetze fordert, wählen.
Zudem würde Schwarz-Grün, wegen dem Fehlen auch nur einer Stimme im Bundesrat, falls in Bayern keine absolute Mehrheit der CSU zustandekommt, die Fortsetzung der bisherigen supergroßen CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne- Koalition in einer nur leicht abgewandelten Form bedeuten. Selbst ein fragwürdiges Zusammengehen von CDU und Grünen in Hessen, würde an diesem Zustand nichts ändern, da Schwarz-Grün im Bundesrat dann nur über 6 bis 11 Stimmen verfügte.
SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.
Debatte Schwarz-Grün: Die Melange des Zeitgeistes
Claudia Roth als Merkels Migrationsministerin, Sven Giegold als Staatssekretär. Warum es nach dem 22. September anders kommt als geplant.
Zähneknirschend fröhlich. Bild: dpa
Es gibt keine Partei außer der Merkel-CDU, die so energisch und mit solch prinzipienfestem Machtopportunismus auf die Verteidigung ihrer Macht setzt. Es gibt auch keine Oppositionspartei außer den Grünen, die so sehr nach Regierungs- und Machtbeteiligung lechzt.
Der Wahlkampf 2013 ist derweil zum gähnend langweiligen Ritual verkommen. Merkels Slogan „In schwierigen Zeiten in guten Händen“ dominiert. Der angekündigte Lagerwahlkampf findet nicht statt. Kennen Sie einen Stammtisch oder einen Freundeskreis, der sich ernsthaft über die Bundestagswahl streitet?
Am Ende macht’s Merkel – mit wem auch immer. Die SPD wirkt, als ob sie schon jetzt das Handtuch geworfen hätte und vor einem wundenleckenden Erneuerungsprozess stünde. Wenn nicht ein mittleres Wunder geschieht, dürften die Sozialdemokraten wie schon 2009 eine demütigende Niederlage erleiden. Die Selbstachtung wird die SPD danach von einer erneuten großen Koalition abhalten.
Die FDP hat sich so gründlich blamiert, dass eine erneute Regierungsbeteiligung als Lachnummer wahrgenommen würde. Anders als 2009 gilt der größere Teil des FDP-Führungspersonals von Rösler bis Westerwelle als politische Laienspielerschar. Merkel würde dem späten Kohl ähneln, wenn sie an diesem ausgelaugten Bündnis festhielte – wobei es wenig wahrscheinlich ist, dass es nach der Wahl dazu reicht.
Persönlich-politische Animositäten
Umso vehementer dürfte bald eine Schwarz-Grün-Debatte losbrechen. Volker Kauder (CDU) und Horst Seehofer (CSU) sprechen „Jürgen Trittin“ schon jetzt nicht mehr so aus, als würde es sich um ein CDU/CSU-Vernichtungsmittel handeln. Wechselseitige persönlich-politische Animositäten sind zwar eine hohe Hürde, dennoch werden vorsichtig Fühler ausgestreckt.
Es spricht deshalb einiges dafür, dass wir nach dem Wahlabend innerhalb weniger Wochen eine machtstrategische Allianz von Schwarz-Grün erleben werden. Darauf sind aber das jeweilige Führungspersonal und die Öffentlichkeit bisher noch schlecht vorbereitet.
Merkels Eintrittsangebote an die Grünen könnten „Steuererhöhungen light“ für Besserverdienende zur Finanzierung von Infrastrukturaufgaben, eine Leitrolle der Grünen in der Energiewende und der Rückzug der CDU aus dem Stuttgart-21-Projekt sein. Hinzu käme eine Aufstockung des EU-Projekts für Südeuropa gegen Jugendarbeitslosigkeit um 15 Milliarden Euro und eine verschärfte Rüstungsexportkontrolle.
Die Koalitionsverhandlungen laufen hart, aber fair, es gibt auf vielen Feldern erstaunliche Kompromisse und diskrete Vertagungen. Merkel überrascht mit prinzipienfester Wendigkeit. Die Verhandlungsführerin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, wächst in ihre Vermittlerrolle geschickt hinein. Trittin, für einige in der Union eine Hassfigur, bleibt klugerweise im Hintergrund.
Vage genug zum Verhandeln
Ich höre schon den Aufschrei in beiden politischen Lagern, der die grundsätzlich widerstreitenden Positionen beschwört und auf das Fehlen von Schnittmengen verweist. Gemach! Zunächst fördert die sorgfältige Lektüre des CDU/CSU-Programms die Erkenntnis zutage, dass es sich in Wahrheit um eine 127-seitige Bilanz der Unions-Arbeit in der auslaufenden Legislaturperiode handelt. Die Vorschläge für ein zukünftiges Regierungsprogramm sind höchst vage und stehen fast immer unter Finanzierungsvorbehalt.
Zu zentralen Problemen – Finanzmarktregulierung, Rechtsextremismus, Armut – hat die Union nichts zu sagen. Ihr Programm ist – vorsichtig formuliert – eine intellektuelle Zumutung für jeden einigermaßen urteilsfähigen Bürger. Über ein solches Programm des Ungefähren lässt sich immer verhandeln oder zumindest ausloten, was geht und was nicht.
Die Grünen haben sich dagegen in ihrem 319-seitigen Wahlprogramm ersichtlich mehr Mühe gegeben, die Grundlinien ihrer Politik auszumalen. Anders als die Union stellen sich die Grünen zumindest der Hartz-IV-Problematik, der Asylpolitik und Demokratiefragen; sie behandeln Drogenpolitik, Gentechnik, Homosexualität, Korruption, Rüstungsexporte, Transparenz, Verfassungsschutz und anderes mehr.
So gesehen spricht alles dafür, in Koalitionsverhandlungen ausloten zu können, was gehen könnte und was nicht. Diese lassen sich so führen, dass sie zu einem gesamtgesellschaftlichen Lernprozess avancieren. Und auch erfolgreiches Scheitern gehört zur Demokratie.
Auch Thilo Bode macht’s
Aber welcher grüne Parteitag wird einem Personaltableau widersprechen, in dem Trittin einem erweiterten Infrastrukturministerium oder dem Auswärtigen Amt vorsteht, Claudia Roth ein Migrationsministerium leiten könnte, Katrin Göring-Eckardt für Familienpolitik zuständig ist und der kluge Ex-Attac-Aktivist und grüne Europaabgeordnete Sven Giegold als Staatssekretär bei Wolfgang Schäuble platziert werden kann?
Und wenn die Grünen dann noch den Foodwatch-Gründer Thilo Bode zusammen mit Renate Künast für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz vorschlagen, würde der Parteitag eher mit Beifall denn mit einem Nein enden, auch wenn die Parteibasis vieles zu schlucken hätte.
Schwarz-Grün ist gewöhnungsbedürftig, eine zähneknirschend fröhliche Machtbeteiligung mit Realitätssinn. Es ist die letzte Chance der grünen Führungsriege vor dem Generationenwechsel. Und für die CDU/CSU ist es das schlaueste Modernisierungsprojekt. Die Republik nimmt – so wird uns infratest-dimap im Dezember 2013 berichten – Schwarz-Grün mit „neugieriger Gelassenheit“ hin.
Schon jetzt scheint die Wählerschaft klüger zu sein als ihre Politiker: Schwarz-Grün gilt nach der großen Koalition als stabilste Zweiervariante. Es ist eine Koalition wider Willen und doch eine Koalition mit strategischem Kalkül. Macht ist wichtiger als inhaltliche Schnittmengen. Schwarz-Grün ist die Melange des Zeitgeistes – das, was angeblich noch niemand ernsthaft will, was aber erstaunlich schnell Wirklichkeit werden kann.
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