Christian Wulffs Sicht auf die Affäre: Wulffs letzte Abrechnung

In seinem Buch wirft der Exbundespräsident ehemaligen CDU-Kollegen, „Bild“ und „Spiegel“ schmutzige Methoden vor – und erwähnt spannende Details.

Noch mal im Rampenlicht: Wulff bei der Buchpräsentation in Berlin.   Bild: Reuters

BERLIN taz | Zweimal habe er nach seinem Rücktritt geweint, bekennt Christian Wulff in seinem Buch „Ganz oben Ganz unten“, das seit Mittwoch in den Läden steht. Einmal, als ihm davon berichtet wurde, dass ein prominenter Journalist Ende 2011 einen Mitarbeiter des Bundestagspräsidenten gefragt habe, ob man in Berlin denn wisse, dass Wulff mit einer ehemaligen Prostituierten verheiratet und deswegen von Zuhältern und Rockern erpressbar sei. Diese Niedertracht habe ihn schockiert.

Das andere Mal, als er Ende Februar vor dem Fernseher die Trauerfeier für die Opfer der NSU-Terroristen im Berliner Konzerthaus verfolgte und sich Ismail Yozgat aus Kassel, dessen Sohn 2006 in seinem Internetcafé ermordet wurde, dort ausdrücklich bei Wulff bedankte. „Mit einem Mal wusste ich wieder, dass es sich gelohnt hat, für die richtige Sache zu streiten“, schreibt der frühere Bundespräsident.

Dies bleiben aber auch die einzigen emotionalen Höhepunkte in „Ganz oben Ganz unten“, denn mit Aussagen über seine Gefühle während der Affäre geht Wulff in seinem Buch äußerst sparsam um – das unterscheidet es von dem seiner Gattin. Der Jurist argumentiert eher wie ein Anwalt in eigener Sache, der alle Argumente zu seiner Verteidigung vorbringt und mit seinen Gegnern hart ins Gericht geht. Nur manchmal lässt er sich dabei zu polemischen Spitzen hinreißen; im Laufe der Kapitel schlägt die kalte Wut auf seine politischen und publizistischen Gegner, die er zum Teil namentlich nennt, immer stärker durch.

Insbesondere gegen die Bild-Zeitung und deren Chefredakteur Kai Diekmann wendet er sich: Das Boulevardblatt habe mit seinem Fall eine Botschaft an andere Prominente in Deutschlands geschickt, schreibt er in seinem Buch: "Seht her, so machen wir es mit jedem, der die Ausnahmestellung von Bild nicht anerkennt, er geht unter."

Ideologischer Kriegspfad

Für die Härte, mit der er noch lange nach seinem Rücktritt angegangen wurde, als er schon lange am Boden lag, nennt Wulff zwei Gründe: einmal habe er als Präsident nicht so mit dem Blatt kooperiert, wie man es sich dort erhofft hatte. Zum anderen hätten seine Bekenntnise zu einer „bunten Republik“ und zum Islam in Deutschland die konservative Blattlinie des Springer-Verlags gestört. Die Bild-Zeitung habe Thilo Sarrazin als Volkshelden gefeiert und gegen ihn in Stellung gebracht, und der Springer-Vorsitzende Mathias Döpfner befinde sich auf einem ideologischen Kriegspfad, weil er den „freien Westen“ durch radikale Muslime bedroht sehe.

Wulff ist auch davon überzeugt, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn politisch motiviert gewesen seien. Sie hätten nie aufgenommen werden dürfen; erst sie hätten ihn zum Rücktritt gezwungen. Seinen Parteifreund Bernd Busemann, den er noch selbst zum niedersächsischen Justizminister ernannt hatte und dem er in alter Feindschaft verbunden ist, sieht er dabei als treibende Kraft – ebenso Frank Lüttig, Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Celle, die der Staatsanwaltschaft in Hannover vorgesetzt ist, der erst nach Wulffs Weggang aus Hannover einen rasanten Karrieresprung hingelegt habe.

Rein rechtlich hätte er sogar im Amt bleiben können, schreibt Wulff. Er verweist auf Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die erst jüngst mit Untreue-Vorwürfen konfrontiert war und deren Immunität aufgehoben wurde, bis die Ermittlungen im Februar 2014 eingestellt wurden. Doch anders als ein Ministerpräsident oder Minister hätte er die Ermittlungen nicht einfach aussitzen können, ohne dem Amt Schaden zuzufügen, so Wulff.

Die Bälle zugespielt

Medien, Politik und Justiz hätten sich in seinem Fall „die Bälle zugespielt“ und die Gewaltenteilung ausgehebelt, so lautet sein zentraler Vorwurf, den er schon am Dienstag auf seiner Pressekonferenz äußerte. Insbesondere die Bild-Zeitung hatte er da atackiert: Das Boulvardblatt habe mit seinem Fall eine Botschaft an andere Prominente in Deutschlands geschickt, schreibt Wulff in seinem Buch: "Seht her, so machen wir es mit jedem, der die Ausnahmestellung von Bild nicht anerkennt, er geht unter."

Im Buch wird Wulff konkret: Die Bild-Zeitung habe vor allen anderen von der Entscheidung gewusst, seine Immunität aufheben zu lassen. Aber auch der Spiegel habe „exzellente Kontakte“ zu Staatsanwaltschaft und Staatskanzlei in Hannover gehabt, schreibt Wulff spitz und zitiert aus einer Mail eines Redakteurs, der um Einblick in vertrauliche Akten aus der Staatskanzlei bat. Im Gegenzug würde der Spiegel darauf verzichten, über einen von Ministerpräsident David McAllister (CDU) ungewöhnlich günstig geliehenen VW Golf zu berichten. „So etwas nennen manche eine Nötigung“, kommentiert Wulff.

Die Bild-Zeitung sei aber noch weniger zimperlich gewesen. Wulff äußert den Verdacht, sie habe einen ehemaligen Nachtportier des Hotels Stadt Hamburg auf Sylt dafür bezahlt, dass er ihr belastbares Material an die Hand liefere, um daraus den Vorwurf der versuchten Vertuschung zu konstruieren. Eine „Manipulation“, so Wulff. Erst dieser Vorwurf aber habe im Februar 2012 die Staatsanwaltschaft in Hannover auf den Plan gerufen, sich später aber, bei genauerer Untersuchung, in Luft aufgelöst. Denn sein Freund, der Filmproduzent David Groenewold, habe lediglich Kopien seiner Rechnungen erbeten, „um auf vielfältige Journalistenanfragen präzise Auskunft geben zu können“, so Wulff.

Mehr Loyalität erwartet

Keinen Zweifel lässt der Exbundespräsident daran, dass er die Ermittlungen für völlig überzogen hält. Wulff musste Hausdurchsuchungen, peinliche Befragung seiner engsten Mitarbeiter und Personenschützer sowie die Überprüfung seines gesamten Telefon- und Mailverkehrs über sich ergehen lassen. 14 Monate lang seien 24 Kriminalbeamte und 4 Staatsanwälte mit seinem Fall betraut gewesen. Und das alles wegen eines vagen Verdachts – die Ermittler hätten sich häufiger auf Sylt aufgehalten als er in seinem ganzen Leben, höhnt Wulff.

Nur am Rande geht Wulff darauf ein, dass er von seinen Parteifreunden mehr Loyalität erwartet hätte. Dass er auch aus Berlin kaum Rückhalt erhielt, erklärt er sich damit, dass die Regierungsparteien unter dem Druck der Opposition und der Medien verstummt seien. Immerhin: Angela Merkel habe „immer zu ihm gestanden“ und „niemals in irgendeiner Form Druck ausgeübt“. Dass es anders gegangen wäre, zeige das Beispiel Johannes Rau. Die Staatskanzlei in Düsseldorf habe ihren ehemaligen Ministerpräsidenten gegen alle Vorwürfe rund um die WestLB „geschlossen verteidigt“. In Hannover aber, so Wulffs Lesart, gaben die Intriganten den Ton an.

Wulff hat den Termin seiner Buchveröffentlichung bewusst gewählt. Bis Donnerstagabend hat die Staatsanwaltschaft Hannover Zeit, darüber zu informieren, ob sie weiterhin in Revision gehen will. Das Landgericht Hannover hatte Wulff am 27. Februar vom Vorwurf der Vorteilsannahme freigesprochen. Um mit einer Revision Erfolg zu haben, müsste sie dem Landgericht Verfahrensfehler nachweisen.

Der Deutsche Journalisten-Verband weist die gegen die Medienbranche erhobenen Vorwürfe zurück. „In einigen Punkten sind einige Kollegen über das Ziel hinausgeschossen“, gab der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken am Mittwoch in Berlin zu, darüber habe es aber bereits eine selbstkritische Debatte gegeben. Ansonsten hätten die Medien nur „ihre Wächterfunktion ernst genommen“, so der Journalist. Denn es sei für die Öffentlichkeit durchaus von Belang, ob sich ihr Präsident durch anfangs ungeklärte private Kreditgeschäfte möglicherweise in Abhängigkeit begeben habe.

Seine Kritiker wird Wulff mit seinem Buch nicht überzeugen. Alle anderen können nun seine Sicht der Dinge nachlesen.

Comments

[Guest]

Christian Wulff wurde von den Medien über Monate vorgeworfen, korrupt und bestechlich zu sein. Das ist ein Straftatbestand und damit eine äußerst schwerwiegende Anschuldigung. Am Ende stellte sich heraus, dass es für fast alle Vorwürfe nicht einmal einen Anfangsverdacht gab und im einzigen Fall, der vor Gericht landete, das Urteil auf "Unschuldig" lautete. Das heißt - alle diese Vorwürfe waren falsch und teils sogar erlogen - wie etwa der Vorwurf der BILD, Groenewold hatte Beweismitel beseitigen wollen.

Nun hört man von vielen Journalisten als Entschuldigung, Wulff sei seinen eigenen moralischen Ansprüchen nicht gerecht geworden. Darüber kann man diskutieren - nur ist das kein Straftatbestand, keine Staatsanwaltschaft hätte deshalb ermittelt, es hätte deshalb nie eine Aufhebung der Immunität und damit auch keinen Rücktritt gegeben.

Das die taz sehr zurückhaltend in dieser Affaire war, begrüße ich - auch , wenn es wohl daran lag, dass man mit Kai Diekmann selber schon schlechte Erfahrungen gemacht hat!