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Drucken Sie doch mal den vollen Wortlaut der Begründung für das Urteil ab!
Bitte interpretieren Sie nicht in die Denke der Rechtsprechung des Gerichts etwas hinein, was ich als EU-Bürgerin nicht Schwarz auf Weiß nachlesen kann!
Hat das Gericht tatsächlich "Einsicht" von der Burka-Trägerin verlangt? Hat das Gericht von der Burka-Trägerin Respekt vor europäischer Rechtsprechung verlangt? Der mehr offenen, mehr transparenten europäischen Rechtsprechung und europäischen Lebensweisen? Et cerera.
Hat das Gericht der europäischen Rechtsstaatlichkeit mehr Gewicht geben wollen, als der islamischen Rechtsstaatlichkeit? Als der Auslegung des islamischen Korans?
Ich habe, glaube ich, schon mal Bilder gesehen, wie sich Muslime das Paradies vorstellen. Aber noch keine Bilder, wie sie sich die Hölle vorstellen.
Wo befinden sich denn Paradies und Hölle nach Vorstellung der Muslime? Oben im All oder tief unter der Erde oder eventuell nur auf dem Grund des Ozeans? Beides voneinander getrennt? Rechts und links?
Ich finde diese Gespenster gruselig. Eigentlich sollte das ja vor dem Wüstensand ein bißchen schützen, kommt aber hier rüber wie ein Bikini am Nordpol.
@murmell Lieber hundert Burkas als einen Nazi.
Nur noch ein ganz kleiner Hinweis:
Die Burka ist KEINE religiöse Vorschrift des Korans. Da ist nur die Kopfbedeckung für Frauen mehr oder weniger vorgeschrieben. Wenn es eine Vorschrift wäre, müssten auch alle Türkinnen in Burka rumlaufen.
Die Burka bzw. eigentlich die Niqab ist eher eine Modeerscheinung der arabischen Welt gewesen. Die Beduinen, Männer wie Frauen trugen sie, vor allen Dingen, um sich vor Sonne zu schützen. Vor so ein bis zwei Jahrhunderten trugen das noch sehr viele in Nordafrika, unabhängig davon, welcher Religion sie angehörten. Wie gesagt, wenn man von der Niqab ausgeht, eigentlich auch unabhängig vom Geschlecht. Da die Männer jedoch sich einen Bart wachsen lassen konnten, was es nicht nötig, bei ihnen auch noch das Gesicht untenrum zu verhüllen.
Die Burka setzte sich dann vor allen Dingen in gebirgigen Gebieten wie Afghanistan und Pakistan durch, da auf Höhen die Sonneneinstrahlung natürlich wesentlich aggressiver noch ist und sie somit auch vor Hautkrebs ein ganz guter Schutz war.
Natürlich braucht heute niemand mehr deshalb sich ganz zu verhüllen, von der Zugspitze oder vom Mont-Blanc abgesehen in diesen Breitengraden zumindest nicht in dieser Form.
Aber es ist eine Frage eben der Mode, ob man lieber Skianzug oder Burka dort trägt.
Als ich früher einmal in einem Heim arbeitete, welches vorher von einem Nonnenkloster gehalten wurde, fragte ich mal eine der verbliebenen Nonnen, warum sie immer noch die Ordenstracht tragen würde, obwohl der Orden dies schon lange nicht mehr vorschrieb. Sie sagte, sie hätte eh keine andere Kleidung und auch keine Lust, sich jetzt im Alter noch modischen Schnickschnack zu kaufen. Das ist btw auch das praktische bei Burkas. Niemand sieht, ob man sich das neueste Dior-Kleid leisten kann oder nicht. Man erspart sich einiges. Zumindest habe ich noch keine Burkas mit Adidas-Werbung o.ä. gesehen.
Ja was denn nun? Einmal schreiben Sie "Burka ist Bekenntnis zu Islamismus" und dann wieder "Burka ist nur Mode".
Wohl immer grad so, wie´s reinpaßt, um Muslime zu diffamieren?
In Länder mit islamischem Recht und dementsprechender Kleiderordnung gibt es keine Demokratie, weil der Islam eine Demokratie gar nicht zulässt. Ich kann meine religiöse Überzeugung auch anders bekunden. Ich fühle meine Religion in mir und lebe danach. Dazu brauch ich mich aber nicht hinter einem Schleier verstecken, den sich, vor was weiss ich wieviel hundert Jahren, natürlich ein Mann, ausgedacht hat um die Frau noch mehr zu entwürdigen.
@sensibelchen Sie haben offenbar das Prinzip der freien Religionsausübung noch nicht ganz begriffen.
Und jetzt drehen wir das ganze mal um:
Conchita Wurst entscheidet sich aus irgendeinem Grunde in Moskau zu leben. Und will da rumlaufen wie hier.
Die russische Förderation hat da bekanntlich wenig Probleme mit, sowas schnell als Gesetz zu unterbinden mit der Begründung, wer so rumlaufe, gefährde das öffentliche Zusammenleben.
Der EGH für Menschenrechte wird dann anerkennen müssen, dass der Staat in Rahmen seiner bestehenden Rechtsordnung die Grundsätze öffentlichen Zusammenlebens festlegen darf.
Die Kommentare wären dann ähnlich:
Statt das man einer Frau ins Gesicht schauen will muss man doch wissen, wenn man sich unterhalten will, was für ein Geschlecht der/die andere hat. Es wird gefragt werden, wie das öffentliche Leben funktionieren soll? Wie Elternabende mit jemanden, der tuntig rumläuft stattfinden können. Ein öffentliches Leben funktioniert nur ohne Verkleidung als anderes Geschlecht...
Das dürften so die Argumente in Russland sein, die man dann hören müsste.
Und die man hier auch hören kann.
"Schwierig" ist dieser Richterspruch nicht, aber falsch.
Hier wurde klar dem politischen rechten Rand, der längst so breit ist, daß er fast bis zum linken Rand reicht, Rechnung getragen
Werturteile - klar - beinhalten solcherart
Entscheidungen - wie anders - immer.
Wenn ich's recht sehe, hebt das Gericht
auf den ordre public ab.
Der Begriff(das Rechtsinstitut)fällt in den beiden Beiträgen
der taz zwar nicht bzw wird nicht benant, aber that's it.
Dafür spricht, daß auf konkrete sonstige Rechtsgüter -
wie Religionsfreiheit - gerade nicht abgehoben wird -
und
die Öffentliche Sicherheit - ein Teilaspekt des ordre public -
ausdrücklich als (allein) nicht tragfähig angesehen wird.
So denn der Tenor -
der Staat kann im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung
bestimmte Grundsätze des
öffentlichen Zusammenlebens festlegen,
mag auch in anderen Staaten -
zB auch aus religiösen oder sonstigen Gründen -
anderes gelten.
Klassisches Beispiel ist das
Aufenthaltsbestimmungsrecht für Kinder -
da haben alleinbeanspruchende Väter
aus islamischen Staaten unter
Hinweis auf den ordre public -
jedenfalls gerichtsförmig/staatlich verordnet bekommen,
daß sie das in Europa zu akzeptieren haben.
Wer bitte - wollte dem bei klarem Verstand widersprechen?
Der Einwand am Ende
wg Staatsbürgerkunde ist doch sehr bemüht -
wenn ichs recht verstehe -
gilt dies ja nur als Alternative zum Bußgeld und -
wenn dort eben obiges deutlich gemacht wird -
was wollte frauman da einwenden?
Anders gewendet könnte Entsprechendes
den zuvor angeführten Vätern nur gut tun;
auch bei den betroffenen Frauen hat die
gewählte Teilnahme an diesen Kursen
erkennbar nichts mit befürchteten Höllenqualen zu tun -
sondern lediglich mit einer geistigen Konfrontation
mit der sie umgebenden staatlich,
d.h. mehrheitlich bestimmten Lebensform -
mag diese ihren traditonellen Lebensformen
via Religion - bei den Frauen -
oder via Ehre - bei den Männern auch widersprechen.
Das - quod erat demonstrandum -
was zu beweisen war -
ist nach dem EMRK hinzunehmen -
zu recht.
@Lowandorder Es soll noch hinzugefügt werden: Erst die Auseinandersetzung mit der sich wandelnden bzw. anders entwickelten Umwelt gibt einer Religion die Chance sich ihrerseits weiterzuentwickeln.
Die Religionsfreiheit in Europa und in der Bundesrepublik Deutschland wird von den strenggläubigen, orthodoxen Muslimen mißbraucht. Aber nicht unbedingt von den muslimischen Frauen; sie machen "nur" mit und wissen genau, was sie tun.. Natürlich kann ich das nachvollziehen, wurde ja auch schon jahrelang von den muslimischen Frauen ausführlich erklärt, warum sie bewußt und überzeugt, Kopftücher, lange dunkle Mäntel und Röcke, Burka, Schador und Dihab tragen müssen. Müssen!
Akzeptieren tue ich das nicht und auch nicht respektieren. Umgekehrt müßten oder sollten das auch Muslima verstehen bzw. meine Haltung nachvollziehen können.
Die Religionsfreiheit wird mißbraucht. Weil: Religionsfreiheit für alle Menschen bedeutet nämlich auch, die Freiheit zu haben, die Inhalte und Lehren einer Religion zu überprüfen, zu widersprechen, einer Religion den Rücken zu kehren, in eine andere Religion (Judentum, ev. und kath. Christentum, Russ.orthodoxische Kirche, Bhuddisten etc.) freiwillig und überzeugt zu wechseln oder gar nicht mehr irgendeiner Religionsgemeinschaft angehören zu wollen.
Das ist auch Religionsfreiheit! Die verschiedenen islamischen Glaubenslehren gestatten das aber nicht, dem Islam an sich den Rücken zu kehren - und auszutreten! Das ist streng verboten - und damit unfrei!.
Wenn "freiheitliche" Staaten Gesetze zur Kleiderordnung erlassen,
dann legitimieren sie damit Kleiderordnungen per se.
-In einigen Staaten werden Frauen gezwungen Burka zu tragen.
-In einigen Staaten dürfen Frauen keine Burka tragen.
Also ob das etwas neues wäre.
http://dejure.org/gesetze/StGB/183.html
http://dejure.org/gesetze/StGB/183a.html
Bisher hat sich darüber auch keiner aufgeregt.
Wie soll denn öffentliches Leben in einer Demokratie mit vollverschleierten Menschen funktionieren? Wie sollen Elternabende funktionieren, Wahlen, politische Veranstaltungen, Kontakte zwischen Menschen, die Arbeit von Behörden und Vereinen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, etc., - mit vollverschleierten Menschen? Ein öffentliches Leben funktioniert nur mit erkennbaren Menschen ohne Vollverschleierung, und ohne öffentliches Leben gibt es keine Demokratie (bzw. kein Streben nach Demokratie).
Insofern kommt das Verbot der öffentlichen Vollverschleierung indirekt auch den betroffenen Frauen zugute.
@Bernado Hinzu kommt noch der Ausschluss von der Arbeitswelt. Wer wird denn eine vollverschleierte Frau einstellen bzw. mit ihr ein Bewerbungsgespräch führen? Die Botschaft der Vollverschleierten lautet: ich will selbst kein Geld durch eine Arbeit verdienen und meinen Lebensunterhalt nicht selbst erarbeiten.
Was kommt den Frauen zugute?
Erst mussten sie die Burka tragen, um aus dem Haus zu dürfen.
Jetzt müssen sie zuhause bleiben.
Ein Austausch mit der Öffentlichkeit wird also nun noch weiter eingeschränkt. Wenn wir annehmen, dass die Burka zur Unterdrückung dient, dann werden diese Frauen nun doppelt unterdrückt.
Einmal durch den Zwang die Burka zu tragen und einmal durch das Verbot die Burka zu tragen.
Ich sehe wirklich nicht, wie das den Frauen hilft. Vorher hatten sie wenigstens die Möglichkeit vor die Tür zu gehen.
Wenn sie jetzt zuhause bleiben müssen, müßte ja ab sofort ein männliches Mitglied der Familie einkaufen und die Tüten nach Hause schleppen - bei großen Familien auch täglich.
Glauben Sie ernsthaft, daß sich das durchsetzt?
Und das ist Ihr Argument für ein Verbot?
Die Männer werden keine Lust zum Einkaufen haben und schicken dann eben unverschleierte Frauen?
Gegenfrage: Wem ist damit geholfen, wenn die Frauen dieses Gewand nicht mehr tragen dürfen? Der heuchlerischen "Mehrheits"-gesellschaft, die Frauen lieber mit subtileren Mitteln unterdrückt?
Oder den Politikern, die sich mit einem Verbot, das wenige tausend Personen in einem Land mit 65 Millionen Einwohnern, betrifft, profilieren wollen?
Denn die breite Mehrheit ist ja hoch begeistert, wenn es sowieso nur eine kleine, unliebsame Minderheit betrifft....
Wer sagt denn, das die Frauen nach dem Verbot der Vollverschleierung nicht mehr vor die Tür gehen?
Glauben Sie denn wirklich, das jetzt nur noch die Männer dieser Frauen sämtliche Einkäufe erledigen, mit den Kindern zum Arzt gehen, Kinder zur Schule bringen, zu Ämtern gehen, etc.?
Ist das so? Ihre "Hardcore-Islamisten" werden dann vielleicht andere Lösungen finden.
Und selbst wenn das so ist. Was hat die westliche Demokratie den Frauen bewiesen?
Doch nur, dass sie auch keine besseren Lösungen kennt als Verbote.
Soviel zur Freiheit und Aufklärung.
Nicht, daß ich ein Freund der Islamisten oder der Burkas bin. Nur, welche Folgen wird ein Verbot solcher Kleidung haben? Wird es den Frauen nützen? Ich gehe eher vom Gegenteil aus: der Hardcoreislamist, dessen Frau nicht mehr mit Burka aus dem Haus darf, wird sie wohl gar nicht mehr rauslassen.
Es wird der französischen Gesellschaft nützen, wenn Frauen in der Öffentlichkeit ihr Gesicht nicht verhüllen dürfen.
Oder sollen in Frankreich mittelalterliche Zustände akzeptiert werden, weil sonst die Gefahr besteht, das "Hardcore-Islamisten" ihre Frauen nicht mehr aus dem Haus lassen?
Ja! Jetzt haben wir es den "Hardcore-Islamisten" (witziger Begriff!) aber mal so richtig gegeben.
Anstatt sie allein ihre Frauen unterdrücken zu lassen, unterdrücken wir sie jetzt auch und zwingen sie gleich ganz zu Hause zu bleiben.
Großartig, die französische Gesellschaft ist ein wahres Vorbild.
@Bernado Ich sehe es auch so. Wir sind hier in Europa und im 21. Jahrhundert. Das müssen auch "Hardcore-Islamisten" irgendwann akzeptieren.
@Der_Peter Mhm. Islamisten also. Demnach ist jeder Muslim ein Terrorist?
Dem bleibt nix hinzuzufügen, Frankreich hat den "Islamisten" klar gemacht:
Wenn hier einer Freiheiten einschränkt, dann WIR!
So sieht das Europa des 21. Jahrhunderts aus.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar Urteil zur Vollverschleierung: Ein schwieriger Richterspruch
In Europa zählt die Möglichkeit, einem Menschen ins Gesicht schauen zu können, mehr als religiöse Überzeugungen. Das kann man so sehen.
Das Tragen eines Niqabs darf in Frankreich verboten bleiben, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Bild: reuters
Natürlich hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Werturteil gefällt, als er das französische Verbot der Vollverschleierung für rechtens erklärte. Die Frage ist: Welche Werte werden hochgehalten? Wer behauptet, die Verbannung von Burka und Nikab aus dem öffentlichen Raum diene vor allem der Befreiung unterdrückter Frauen, macht es sich zu leicht.
Religiöse Überzeugungen erscheinen Außenstehenden oft irrational und schwer nachvollziehbar. Aber in Gläubigen sind sie tief verankert. Die Furcht, in der Hölle zu enden, dürfte ein erheblich schwererer Druck sein als jeder noch so tyrannische Ehemann. Es ist unerträglich naiv zu glauben, dass jede Frau vor allem familiäre Repressionen fürchtet, die sich in Frankreich seit dem Verschleierungsverbot nicht mehr auf die Straße traut.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat allerdings – so weit bisher bekannt – weniger auf die Rechte der Frau abgehoben als vielmehr auf das Recht des Staates, das Zusammenleben zu regeln. Anders ausgedrückt: Jetzt ist also letztinstanzlich entschieden, dass wir in Europa die Möglichkeit höher achten, unserem Gegenüber ins Gesicht zu schauen, als individuelle religiöse Überzeugungen.
Man kann das so entscheiden. Aber dann sollte man auch ehrlich sagen, dass man genau diese und keine anderen Prioritäten gesetzt hat. Und auf wolkige Gemeinplätze verzichten.
Ein Grundsatzurteil gewährt nicht nur Rechte, sondern verweigert sie auch. Immer. Allseits beglückende Entscheidungen gibt es nicht – andernfalls wäre es ja gar nicht erst zu einem Rechtsstreit gekommen.
Von der unterlegenen Seite kann verlangt werden, dass sie sich einem Urteil unterwirft. Aber es ist erniedrigend, wenn ihr auch noch die Einsicht abverlangt wird, alles geschehe nur zu ihrem eigenen Besten. Genau das aber tut das französische Gesetz, zum Beispiel mit Kursen in Staatsbürgerkunde für voll verschleierte Frauen. Könnte Paris nicht darauf verzichten – im Interesse des Rechtsfriedens?
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Kommentar von
Bettina Gaus
Politische Korrespondentin
Jahrgang 1956, ist politische Korrespondentin der taz. Von 1996 bis 1999 leitete sie das Parlamentsbüro der Zeitung, vorher war sie sechs Jahre lang deren Korrespondentin für Ost-und Zentralafrika mit Sitz in Nairobi. Bettina Gaus hat mehrere Bücher veröffentlicht, zuletzt 2011 „Der unterschätzte Kontinent – Reise zur Mittelschicht Afrikas“ (Eichborn).
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