: Alles super, Euer Klaus
Wowereit hält sich Koalition mit Grünen offen. Den Großflughafen in Schönefeld sieht er Ende 2011 in Betrieb. Opposition kritisiert Perspektivlosigkeit des Senats
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hält eine Koalition mit den Grünen nach der Abgeordnetenhauswahl am 17. September für denkbar. „Das ist inhaltlich möglich“, sagte der Regierungschef gestern auf seiner Pressekonferenz zum Jahresbeginn. Bislang hatte Wowereit öffentlich auf die Fortsetzung der seit vier Jahren bestehenden SPD-Linkspartei-Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis gesetzt.
Auf seiner Neujahrs-Pressekonferenz zeigte sich Wowereit zuversichtlich über den Ausgang des Rechtsstreits zum geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld. Er gehe davon aus, dass die Baugenehmigung für das größte Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig „Bestandskraft“ haben werde. Anfang Februar beginnen die Verhandlungen über die Klagen von rund 4.000 betroffenen Anwohnern.
Wowereit rechnet damit, dass der Flughafen BBI im November 2011 eröffnet werden kann. Die Finanzierung sei angesichts der positiven Entwicklung des Luftverkehrs in Berlin „kein Problem mehr“. Noch in diesem Jahr sollen laut Wowereit mehrere Direktfluglinien in asiatische Städte entstehen. Bis zu 40.000 Arbeitsplätze erhofft sich der Senat durch das Großprojekt.
Die Wirtschaftslage Berlins sei „besser als der Eindruck“, den die Meldungen von Stellenabbau bei Samsung, JVC und der Baumaschinenfirma CNH vermittelten. Allein BASF habe 500 bis 600 Arbeitsplätze geschaffen. „Es wird nicht mehr so viel abgebaut wie in der Vergangenheit“, sagte Wowereit zum Strukturwandel Berlins.
Grüne und CDU kritisierten, dem Senat fehle eine gesamtstädtische Perspektive jenseits des Sparens. „Die Zahl der Studienplätze ist unter Rot-Rot gesunken, obwohl jeder weiß, dass lebendige Universitäten die Basis des Wissenschaftsstandorts sind“, sagte der Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann.
Als „Gesundbeter“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Nicolas Zimmer den Regierenden Bürgermeister. Wowereit habe keine konkreten Maßnahmen für mehr Arbeitsplätze vorgestellt. Einen entsprechenden Jobgipfel mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und den Oppositionsparteien lehne der Senat bis heute ab.MATTHIAS LOHRE
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