KOMMENTAR: GERNOT KNÖDLER ÜBER DEN RÜCKTRITT FREYTAGS: Überfälliger Abgang
Michael Freytag gibt den Landesvorsitz der CDU und das Amt des Finanzsenators auf. Diese Nachricht vom CDU-Parteitag am Montag kam überraschend, aber doch nur was den Zeitpunkt anbetrifft. Zu viel war zusammengekommen, als dass sich Freytag hätte auf Dauer halten lassen. Jetzt tritt er auf eine Weise ab, die zumindest so aussieht als hätte er sie selbst bestimmt.
Als Finanzsenator hat Freytag in erster Linie die Affäre um die HSH Nordbank zu schaffen gemacht. Obwohl die Bank spätestens seit Herbst 2007 in großen Schwierigkeiten steckte, behauptete er noch im Herbst 2008 die Bank sei „im Kern gesund“. Das machte ihn unglaubwürdig. Sein Rücktritt könnte helfen, Bürgermeister Ole von Beust aus der Schusslinie zu bringen.
Als Landesvorsitzender muss Freytag den Popularitäts- und Mitgliederverlust der CDU in der schwarz-grünen Koalition verantworten. Nach einer Umfrage hat die CDU gegenüber der jüngsten Bürgerschaftswahl fast zwölf Prozentpunkte verloren.
Der Schlüssel zum Rücktritt könnte in der Affäre um den Bürgerschaftspräsidenten Berndt Röder (CDU) liegen. Noch am Mittwoch hatte Freytag Röders Rücktritt verhindert. Auf Druck von Beusts zwang er Röder am Samstag dann, sein Amt aufzugeben. Das hat ihn beschädigt. Nachfolger wird Wirtschaftsstaatsrat Carsten Frigge (CDU).
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