: Hochschulbau: Bundesgelder nur noch bis 2013
Die Föderalismusreform könnte den Bremer Hochschulen viel Geld kosten: ExpertInnen erwarten massive Einnahmeausfälle. Bislang haben Bund und Länder den Ausbau der Hochschulen jeweils zur Hälfte finanziert. Nach der Föderalismusreform will der Bund bis 2013 jährlich rund 700 Millionen Euro als zweckgebundene Finanzhilfe für Hochschulbauprojekte an die Länder überweisen. Der Schlüssel, nach dem das Geld auf die Bundesländer verteilt wird, orientiert sich an den Mitteln, die sie in den Jahren 2000 bis 2003 beim Bund abgerufen haben. Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) rechnet deshalb bereits mit Fehlbeträgen in Millionenhöhe. Nach 2013 werden Finanzhilfen für die Länder nicht mehr möglich sein. Zwischen 1990 und 2004 sind mehr als 230 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt in die Bremer Hochschulen und die Privatuniversität IUB geflossen. Allein in den Jahren 2003 und 2004 haben sie – zusammen genommen – jeweils 27 Millionen Euro an Bundesmitteln für den Hochschulbau erhalten. „Niemand kann mir weismachen, dass künftig noch genauso viel Geld für Bildung und Wissenschaft ausgegeben wird wie bisher“, so Max Einhäupl, der Vorsitzende des Wissenschaftsrates. Spätestens 2013 würden sich die finanziellen Probleme der bremischen Hochschulen „massiv verschärfen“, prophezeite er. Weswegen auch der Sprecher der Hochschule Bremen, Ulrich Berlin, „mit Entsetzen“ auf die Pläne der Berliner Koalitionsrunde reagierte. mnz
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