: WASG will Neuwahl
Landesrat der NRW-Wahlalternative fordert Neuwahl des Bundesvorstands: Mitgliederzahl verdreifacht
DÜSSELDORF taz ■ Der NRW-Landesverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) fordert eine Neuwahl des Bundesvorstands. Nach taz-Informationen beschloss der WASG-Landesrat mit großer Mehrheit einen entsprechenden Appell. „Wir wollen nicht den Bundesvorstand stürzen, sondern eine neue Legitimation für das höchste Gremium“, sagte WASG-Landessprecher Wolfgang Zimmermann zur taz. Seit den vergangenen Vorstandswahlen habe sich die Mitgliederzahl verdreifacht. Deshalb sei eine Neuwahl auf dem Parteitag Ende April in Ludwigshafen nötig.
Offenbar strebt NRW eine eigene Kandidatur für das WASG-Führungsgremium an. Bislang ist der Landesverband nicht im geschäftsführenden Vorstand der Wahlalternative vertreten. „Ich bin der Meinung, dass der mit 3.000 Mitgliedern stärkste Landesverband einen Vertreter entsenden sollte“, sagte Zimmermann. Er selbst wolle aber auf keinen Fall kandidieren.
Strittig ist in der Bundespartei vor allem der Umgang mit der Trennung von Amt und Mandat. Von den vier Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes besitzen Axel Troost und Klaus Ernst einen Sitz im Bundestag. Troost kündigte gegenüber der taz an, sein Parteiamt niederzulegen. Ernst möchte zunächst im Amt bleiben.
Der geplanten erneuten Mitgliederbefragung über die Bildung einer neuen Linkspartei unter Einschluss der PDS steht der NRW-Landesrat skeptisch gegenüber. „Man sollte nicht inflationär Urabstimmungen durchführen“, so Zimmermann. Bereits im vergangenen Jahr hätten sich 85 Prozent der Mitglieder für einen Diskussionsprozess über eine Linkspartei ausgesprochen. Vor einer möglichen Fusion im kommenden Jahr würde es ohnehin eine endgültige Urabstimmung geben. KAN/TEI
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