das wichtigste: Kongos Wahl wackelt
Verschiebung wahrscheinlich. Der Grund: zu wenige Kandidaten. Ruanda unterstützt EU-Eingreifpläne
BERLIN taz ■ Die für den 18. Juni geplanten Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo werden möglicherweise verschoben, weil sich viel zu wenig Kandidaten angemeldet haben. Am Donnerstag endete die Anmeldefrist. Der Leiter der Wahlkommission, Apollinaire Malu-Malu, berief gestern eine Sondersitzung der Kommission ein und kündigte noch für den Abend eine Erklärung an.
Sollte die Kandidatenfrist verlängert werden, rutscht der Rest des Wahlkalenders automatisch nach hinten. Diplomaten halten inzwischen einen Wahltermin im Juli für wahrscheinlich. Bis gestern Früh hatten sich für die 500 Parlamentssitze insgesamt nur rund 100 Kandidaten angemeldet; für die Präsidentschaftswahl gab es neun Kandidaten. Präsident Joseph Kabila kündigte am Mittwochabend an, sich als überparteilicher „Kandidat des ganzen Volkes“ zur Wahl zu stellen. Noch nicht geäußert über eine Wahlteilnahme hat sich der wichtigste zivile Oppositionsführer Etienne Tshisekedi.
Bei einer Wahlverschiebung würde auch der Zeitpunkt von Anfang Mai für eine endgültige Entscheidung Deutschlands über eine Beteiligung am geplanten EU-Militäreinsatz in Kinshasa wieder in den Zeitplan passen. Das Sicherheitspolitische Komitee der EU gab am Mittwochabend in Brüssel grünes Licht für den Einsatz. „Auch eine kürzere Einsatzzeit als vier Monate ist möglich“, sagte gestern Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung. Ruandas Präsident Paul Kagame, dessen Regierung sich jahrelang im Krieg mit Kongo befunden hat, sprach sich im taz-Interview für den EU-Einsatz aus: „Wir wollen, dass die Wahlen ein Erfolg werden.“ D.J.
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