Berlin zurück im Kabinett

PERSONALIE Berlins CDU-Landesvize Monika Grütters wird Kulturstaatsministerin – ein lange erwarteter Karriereschritt, der trotzdem mehrmals auf der Kippe stand

Im Bundeskabinett saß mit Rupert Scholz zuletzt vor 24 Jahren ein Berliner CDUler

VON STEFAN ALBERTI

Das Land Berlin ist künftig nach jahrelanger Pause wieder im Bundeskabinett vertreten. Monika Grütters, Vizechefin der hiesigen CDU und bis zur Wahl Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, wird nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel Staatsministerin für Kultur und Medien. Das bestätigte Grütters am Sonntagnachmittag der taz. Sie ist das erste Berliner Regierungsmitglied seit dem Abgang der grünen Verbraucherschutzministerin Renate Künast 2005 und die erste Berliner CDUlerin im Kabinett seit über 20 Jahren. Der bisherige Amtsinhaber Bernd Neumann aus Bremen hatte mit 71 Jahren nicht wieder für den Bundestag kandidiert.

Grütters war seit Längerem für diesen Posten gehandelt worden, musste aber gleich zweimal zittern. Erst war wegen vieler absehbarer Wahlkreissiege der CDU unsicher, ob die Spitzenkandidatin der Landesliste überhaupt ein Mandat holen würde – im eigenen Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf hatte Grütters gegen Petra Pau (Linke) keine Chance. Zwar muss eine Staatsministerin nicht dem Bundestag angehören, die Chancen für eine Berufung gelten dann jedoch als größer.

Als Grütters es am 22. September doch schaffte, begann für sie das zweite Warten, das fast drei Monate dauern sollte – das auf die Kabinettsbildung, die erst nach dem Ende des SPD-Mitgliedervotums am Samstag erfolgen konnte. Auch dann war die Sache nicht sofort klar: Offenbar gab es Überlegungen, dass die bisherige Staatsministerin und Migrationsbeaufragte Maria Böhmer (CDU) den Kulturbereich übernehmen sollte, da ihr bisheriges Feld an die SPD ging. Und die Berliner Morgenpost hatte am Sonntag gemeldet, die bisherige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka werde Bernd Neumann im Amt beerben.

Die heute 52-jährige Grütters, die in Münster aufwuchs und studierte, kam 1990 nach Berlin und begann 1992 ihren Weg in der Politik als Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung. Drei Jahre später wurde sie Mitglied des Abgeordnetenhauses. Dem gehörte sie an, bis sie 2005 erstmals in den Bundestag gewählt wurde. In ihrer zweiten Wahlperiode ab 2009 leitete sie den Kulturausschuss. Seit 1999 ist sie zudem Honorarprofessorin an der Musikhochschule „Hanns Eisler“. Ein Mitglied in der Bundesregierung stellte die Berliner CDU zuletzt vor 24 Jahren: Der vormalige Senator Rupert Scholz war von 1988 bis 1989 kurzzeitig Verteidigungsminister.

Grütters ist erst die zweite Frau unter den bisher fünf Inhabern des Ressorts, das der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 1998 im Kanzleramt einrichtete. Sie war bereits mehrere Male für Spitzenämter im Gespräch. Für die Abgeordnetenhauswahl 2011 galt sie als eine der ersten Anwärterinnen auf einen Platz im Senat, doch die für sie infrage kommenden Ressorts gingen an die SPD. Auch hatte Grütters einmal das Angebot, in ihrer Heimatstadt Münster bei der Oberbürgermeisterwahl zu kandidieren. Sie hätte in der CDU-dominierten Stadt sicher gewonnen, lehnte aber ab, weil sie ihren Platz in der Bundespolitik sah.

Högl wohl Fraktionsvize

Auch bei der SPD steigt eine Berlinerin in die vorderen Reihen auf: Eva Högl, die im September zum zweiten Mal den Wahlkreis Mitte gewann, soll offenbar in die Stellvertreterriege des designierten neuen Fraktionschefs Thomas Oppermann aufrücken. Die 44-Jährige war zuvor auch dafür im Gespräch, Oppermanns bisherigen Job als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion zu übernehmen. Vor der Bundestagswahl, bei der sie Berliner SPD-Spitzenkandidatin war, hatte sich Högl einen Namen als SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss gemacht.