Pop bleibt gelassen

GRÜNE Fraktionschefin sieht keinen Dissens bei Bewertung der Lage in der Hauptmann-Schule

Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop müht sich nach den Attacken aus ihrer eigenen Fraktion, den Ball flach zu halten. „Ich sehe gar keinen Dissens“, sagte sie am Dienstag der taz. „In der Bewertung der Zustände in der Gerhart-Hauptmann-Schule sind wir uns doch weitgehend einig.“ Pop hatte in einem Interview die Zustände in der Schule, in der seit Ende 2012 Exbesetzer des Oranienplatzes wohnen, als „nicht haltbar“ bezeichnet. Mit dieser Wortwahl ist sie auf einer Linie mit der SPD, die von „unhaltbar“ spricht. Pop hatte zudem geäußert, die Menschen in der Schule dürften nicht „mit ihren Problemen sich selbst überlassen werden, der Bezirk hat eine Verantwortung“.

Dies galt als Kritik an der zuständigen grünen Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann. Örtliche Parteifreunde aus dem Abgeordnetenhaus holten daraufhin gegen Pop aus: Canan Bayram sprach von „unsinnigen Äußerungen“, Dirk Behrendt per Twitter von „unerbetenen Ratschlägen aus der dritten Reihe“. Die Fraktionschefin habe sich aus Bezirkssachen herauszuhalten.

Indirekt drohte Behrendt mit einer Abwahl, als er gegenüber der taz hinzufügte, Pop werde „bald in der letzten Reihe sitzen“, wenn sie so weitermache. Pops früherer Co-Chef Volker Ratzmann, der wie sie dem Realo-Flügel der Partei angehört, hatte nach einem heftigen Konflikt mit Behrendt Ende 2011, der die Fraktion fast zerrissen hätte, Amt und Mandat niedergelegt.

Pop mochte nicht auf die persönlichen Angriffe eingehen. Sie nahm aber auf taz-Anfrage für sich das Recht in Anspruch, sich als Landespolitikerin zum Oranienplatz äußern zu können. „Flüchtlingspolitik ist doch keine reine Bezirksangelegenheit“, sagte sie. Auf die Abwahldrohung reagierte sie gelassen: „Fraktionsvorstandswahlen sind doch erst im Herbst.“ STEFAN ALBERTI