Bush kann Kims Bombe entschärfen: KOMMENTAR VON ANDREAS ZUMACH
Der Vorschlagskatalog für UNO-Sanktionen gegen Nordkorea – von Washington formuliert und von Tokio noch verschärft – hat wenig Kraft. Höchst unwahrscheinlich ist, dass die Aktivitäten überhaupt noch stattfinden, die jetzt durch Sanktionen und Überwachungsmaßnahmen unterbunden werden sollen. Pjöngjang dürfte kaum mehr auf ausländische Zulieferungen angewiesen sein, um atomare Massenvernichtungswaffen herzustellen.
Das Land konnte seit Anfang der 1980er-Jahre in seinen mit sowjetischer Hilfe gebauten Atomreaktoren das erforderliche waffenfähige Plutonium erbrüten. Es erhielt vom US-Verbündeten Pakistan die Zentrifugen zur Urananreicherung sowie Zünder für atomare Testexplosionen. Und aus Moskau und Peking kamen Raketen und zugehörige Technologie, um die Sprengköpfe über weite Distanzen befördern zu können. Was dem Machthaber Kim Jong Il jetzt möglicherweise noch fehlt, kann sich das Land auf dem internationalen Schwarzmarkt beschaffen. Und der lässt sich kaum kontrollieren oder unterbinden, sei es mit oder ohne Verbote der UNO.
Doch selbst wenn Sanktionen noch die eine oder andere atomwaffenrelevante Lieferung an Nordkorea verhindern würden: Die Auflagen brächten die Regierung in Pjöngjang nicht zu der geforderten politischen Kurskorrektur. Weder wäre das Regime zur Aufgabe des Nuklearprogramms bereit noch zum Baustopp für ballistische Raketen. Im Gegenteil: Die Verschärfung des Drucks durch einen neuerlichen Sanktionsbeschluss des UNO-Sicherheitsrates wird nur eine weitere Verhärtung in Pjöngjang bewirken.
Dieser Effekt war auch nach den Resolutionen vom Juli dieses Jahres zu erkennen, mit denen der UNO-Sicherheitsrat auf die nordkoreanischen Raketentests reagierte. Ebenso wie nach allen bilateralen Sanktionen, die die Vereinigten Staaten, Japan und andere Länder gegen Nordkorea verhängt haben. Eine Chance für die Deeskalation des Konflikts und für die Rückkehr Nordkoreas an den Verhandlungstisch wird es nur geben, wenn US-Präsident George Bush zur Politik seines Vorgängers Bill Clinton zurückkehrt und Pjöngjang verlässliche Nichtangriffsgarantien gibt.
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