: Grüne werden wieder grün
VERSAMMLUNG Hamburgs Mitglieder beschließen neues Öko-Programm
Hamburgs Grüne wollen wieder so richtig grün werden. Einstimmig beschloss eine Landesmitgliederversammlung am Samstag nach nur kurzer Debatte den Leitantrag „Mehr Grün für Hamburg. Ökologische Erneuerung und nachhaltiges Wirtschaften“. Darin geht es schwerpunktmäßig um mehr Klimaschutz, mehr Nachhaltigkeit und weniger Ressourcenverbrauch.
Auf dem Parteitag in der Luise-Schröder-Schule in Altona war der Drang spürbar, die ökologisch wenig glanzvolle schwarz-grüne Erblast aufzuarbeiten und im anstehenden Bürgerschaftswahlkampf eine umweltpolitische Profilierung gegenüber der SPD zu definieren. Diese behandele das Thema Umwelt- und Naturschutz bestenfalls halbherzig, sagte die Parteivorsitzende Katharina Fegebank.
Auch nach Überzeugung des umweltpolitischen Sprechers der Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, wird der von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) favorisierte „ingenieurgetriebene Umweltschutz“ nicht funktionieren. Selbst wenn es emissions- und lärmfreie Autos gäbe, bräuchten sie Straßen und damit Platz, der anderen fehle. „Man muss am Ende Prioritäten setzen (...) und sich für eine Sache entscheiden.“ Dazu zählten auch grundlegende Dinge wie der Erhalt der Naturschutzgebiete und der Grünflächen, eine bessere Recyclingquote oder ein Fracking-Verbot. Nach Ansicht der Grünen bedeutet dies aber nicht einen Verzicht auf wirtschaftlichen Erfolg. Das gelte auch für das Projekt eines „grünen Qualitätshafens“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Anjes Tjarks.
Vor der Versammlung hatten Mitglieder die Gelegenheit zu einem Speed-Dating mit den drei BewerberInnen um die Spitzenkandidatur: Fegebank, Fraktionschef Jens Kerstan und Ex-Justizsenator Till Steffen diskutierten jeweils zehn Minuten lang über Themen wie Olympia, Radverkehr und Flüchtingspolitik. Immerhin zwölf Grüne hat das interessiert. Gewählt wird das Spitzenduo Ende September. SMV
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