piwik no script img

Die NPD bleibt klamm

Die Nazis haben das Ziel „ein Prozent“ verpasst

Am Montagnachmittag hatte die NPD ihr Ergebnis bei der Hamburger Bürgerschaftswahl noch nicht veröffentlicht. Auf der Website des Landesverbandes wurde weder den Wählern gedankt noch das Ergebnis bekannt gegeben. Es gab auch keine guten Nachrichten: Ihr Wahlziel, die Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung, hat die NPD nach dem bisherigen Stand der Auszählung verpasst.

Die NPD hatte im Wahlkampf vor allem ein Thema: „Millionen Ausländer kosten uns Milliarden.“ Nun hat der Partei um Spitzenkandidat Torben Klebe wohl vor allem die Wahl selbst viel Geld gekostet: Die NPD scheiterte mit 0,9 Prozent an der Ein-Prozent-Marke, ab der Parteien in den Genuss der Wahlkampfkostenerstattung kommen. In einem internen Schreiben an einen Spender hatte der Verband noch mit Hoffnung geworben, die Spende aus der Staatskasse verdoppelt zu bekommen. Denn die Bundespartei hatte jede Unterstützung verweigert.

Die Zahl der Wähler könnte den Landesverband dennoch ermuntern: 30.106 Wähler machten ihr Kreuz ganz rechts. AS

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen