VERSUCHTER WAHLBETRUG STÜRZT DIE HAMBURGER SPD IN EIN DESASTER: Watergate an der Waterkant
Selbstredend wäre es jetzt einfach, Hohn und Spott über die SPD auszuschütten. Diese Partei will regieren, ist aber nicht einmal in der Lage, eine Umfrage an der eigenen Basis ordnungsgemäß durchzuführen? Doch solche Häme wäre jetzt billig und sollte deshalb getrost den politischen Gegnern der Hamburger Sozialdemokraten überlassen bleiben: der regierenden CDU des Ole von Beust und der Springer-Presse an der Elbe.
Die Sozialdemokraten in der Hansestadt sind nach bisherigen Erkenntnissen zum Opfer einer kriminellen Handlung geworden – einer offenbar perfekt geplanten und umgesetzten obendrein. Wenn sich die fehlenden 1.000 Stimmzettel nicht noch unter irgendeiner Couch in der Parteizentrale wieder einfinden, dann muss vom ernsthaften Versuch eines Wahlbetrugs ausgegangen werden. Zum jetzigen Zeitpunkt kann zwar auch unglaubliche Schlamperei nicht mit Gewissheit ausgeschlossen werden, viel wahrscheinlicher aber handelt es sich bei dem Stimmenklau um den gezielten Versuch, den Genossen an der Waterkant ein politisches Desaster zu bereiten. Das ist geglückt, wenn auch das eigentliche Motiv unklar bleibt. Der nahe liegende Verdacht lautet natürlich, ein Spitzengenosse oder ein Mitarbeiter des Führungszirkels könnte diese Manipulation vorgenommen haben, denn für deren Durchführung bedarf es schon der Schlüsselgewalt. Die hat nur ein sehr kleiner Kreis von Funktionären und Angestellten, die bislang allesamt als integer gelten. Doch wie auch immer der Krimi ausgeht: Politisch steht die Partei, die über vier Jahrzehnte in Hamburg regierte und nun nach sechs Jahren in der Opposition wieder an die Macht drängt, vor einem Scherbenhaufen. Dass die Parteiführung, der Landesgeschäftsführer und vor allem die beiden potenziellen Spitzenkandidaten dieses Desaster politisch überleben, ist mehr als unwahrscheinlich.
Denn selbst wenn der Wahlbetrug rasch aufgeklärt werden sollte – welcher Wähler gibt denn einem roten Möchtegern-Bürgermeister noch seine Stimme, der nicht einmal eine Umfrage unter den eigenen Genossen korrekt abwickeln kann? Mit diesem Argument hätten CDU und Springer-Presse ein leichtes Spiel. SVEN-MICHAEL VEIT
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