: Die Außenseiter im Osten
GRÜNE Triste Bilanz aus 25 Jahren: In Ostdeutschland müssen die Grünen schon froh sein, wenn sie sich in den Parlamenten halten
Vielleicht klappt es ja in Sachsen, wo noch sondiert wird. In Brandenburg aber, das war schon vor dem Landtagswahl am Sonntag klar, würden die Grünen in keinem Fall in die Regierung kommen: Es reicht weder für Rot- noch Schwarz-Grün, die SPD kann sich aussuchen, ob sie mit Linkspartei oder CDU koaliert.
Es wäre auch das erste Mal seit 16 Jahren, dass im Osten überhaupt Grüne mit am Kabinettstisch sitzen. 30 Landtagswahlen und noch mehr Regierungen hat es seit der Wiedervereinigung vor 24 Jahren gegeben – und nur zweimal waren anschließend die Grünen mit an der Macht, einmal davon in Brandenburg.
Das ist die bescheidene Bilanz der Partei in den fünf neuen Bundesländern. Wobei „Die Grünen“ nicht ganz korrekt ist: Die Regierungsbeteiligung 1990 holte in Brandenburg allein Bündnis 90, drei Jahre vor dem Zusammenschluss mit den Grünen. Das andere Mal, als die Grünen mitregierten, geschah das unter bundesweiter Beobachtung: 1994 bis 1998 regierte in Sachsen-Anhalt Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) mit einer rot-grünen Minderheitsregierung und ließ sich, bis dahin einzigartig in einem Länderparlament, von der PDS unterstützen, ohne dass die im Kabinett saß.
Berlin-Import chancenlos
Nach dem Ende auch dieser zweiten Regierungsbeteiligung folgte die schwerste Phase für die Grünen im Osten: Sie waren nach und nach in keinem der fünf Landtage mehr vertreten. Erst 2004 schafften es die sächsischen Grünen als erste wieder ins Parlament. In Brandenburg hingegen half es im gleichen Jahr selbst nicht, Wolfgang Wieland, den langjährigen Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, als Spitzenkandidaten zu importieren: Er holte gerade mal 3,6 Prozent.
Das änderte sich 2009 unter dem Führungsduo Axel Vogel und Marie Luise von Halem. Zwei Jahre später war die Partei auch in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich und nun wieder in allen fünf ostdeutschen Landtagen vertreten. Einer der Gründe für dieses Außenseiterdasein ist die meist ländliche Prägung der neuen Länder. Die Grünen sind von jeher in den großen Städten am stärksten und erzielten in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen – die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 ausgenommen – ihre besten Ergebnisse. In den ländlicheren Regionen und abseits des Speckgürtels um Berlin fruchten die Umweltthemen der Partei deutlich weniger.
STEFAN ALBERTI
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