Zwei SPD-Bewerber streben in Niedersachsen nach oben

SPD Urwahl entscheidet, wer im Jahr 2013 Herausforderer von David McAllister wird

HANNOVER dpa/taz | Jetzt ist es amtlich: Für die SPD-Spitzenkandidatur bei der niedersächsischen Landtagswahl gibt es außer Landeschef Olaf Lies (44) und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (52) keine weiteren Bewerber.

Wer von den beiden im Jahr 2013 Herausforderer von Ministerpräsident David McAllister (CDU) wird, sollen die landesweit rund 65.000 Parteimitglieder in einer Urwahl am 27. November entscheiden. Das teilte der designierte Wahlleiter Dieter Möhrmann am Freitag in Hannover mit.

An diesem Samstag will der SPD-Landesvorstand die weiteren Details zur Umsetzung des Mitgliederentscheids beschließen. Auch wenn der Ausgang der für ersten Advent angesetzten Urwahl völlig offen ist, gilt Weil als Favorit.

Neben seinem heimatlichen Bezirksverband Hannover hat auch der SPD-Bezirk Braunschweig seine Mitglieder zur Unterstützung von Weil aufgerufen. In Parteikreisen gilt es aber auch als ausgemacht, dass sich die Basis eine Entscheidung nicht diktieren lassen wird.

Für die Urwahl will die SPD keine Mindestteilnehmerzahl festlegen. „Ein Quorum gibt es nicht“, sagte Wahlvorstand Möhrmann dem Bremer Weser-Kurier.

Die Vorschrift in der niedersächsischen SPD-Satzung, wonach mindestens 25 Prozent der rund 65.000 Genossen ihre Stimme abgeben müssen, gelte für Sachfragen, aber nicht für Personalentscheidungen. Der Mitgliederentscheid soll per Stimmabgabe in Urnen und nicht per Briefwahl abgehalten werden.

Die niedersächsischen Landtagswahlen im Frühjahr 2013 werden der letzte große Stimmungstest vor der Bundestagswahl im September 2013 sein. Der Wahl des SPD-Spitzenkandidaten kommt deshalb eine entsprechende Bedeutung zu.

Gegenwärtig hat ein rot-grünes Bündnis in den Umfragen seit Monaten eine recht stabile Mehrheit. Doch schnitten die Christdemokraten bei den Kommunalwahlen jüngst überraschend gut ab.