: SPD plant grünen Anbau
BÜNDNIS Verhandlungen über eine Senatsbildung starten nächste Woche. Bis Ostern soll ein Vertrag erarbeitet werden, der einer rot-grünen Koalition auch die Wiederwahl 2020 ermöglichen soll
Bereits nächste Woche werden die Verhandlungen über eine rot-grüne Koalition in Hamburg beginnen. Voraussetzung dafür: eine Zustimmung der Grünen-Basis auf einer Landesmitgliederversammlung (LMV) gestern Abend. Dass es dazu kommen würde, daran gab es im Vorfeld keinen Zweifel. Der SPD-Landesvorstand hat bereits einstimmig den Vorschlag von Parteichef und Bürgermeister Olaf Scholz gebilligt, in Verhandlungen mit den Grünen einzusteigen.
Der Fahrplan für die Gespräche soll erst morgen im Detail festgelegt werden, das Ziel beider Partner ist nach taz-Informationen jedoch, möglichst bis Ostern Anfang April einen unterschriftsreifen Vertrag vorzulegen. Dieser müsse so aussehen und umgesetzt werden, „dass dieses Bündnis bei der nächsten Wahl 2020 wiedergewählt wird“, sagt ein führender Sozialdemokrat: „Die Grünen wissen, dass das unser Anspruch ist.“
Die Grünen haben bereits ein zehnköpfiges Verhandlungsteam benannt. Ihm gehören an Parteichefin und Spitzenkandidatin Katharina Fegebank, der Partei-Vize und Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin und Landesschatzmeister Michael Gwosdz sowie die Bundestagsabgeordnete und Ex-Senatorin Anja Hajduk.
Aus der Fraktion kommen deren Chef und Spitzenkandidat Jens Kerstan, Ex-Justizsenator Till Steffen und mit Antje Möller, Eva Gümbel und Anjes Tjarks die ExpertInnen für Inneres, Hochschule und Wirtschaft. Die Zehnte im Bunde ist Parlamentsneuling Anna Gallina, bislang Fraktionschefin in der Bezirksversammlung Eimsbüttel. Die 31-Jährige ist als neue Parteivorsitzende im Gespräch, weil Fegebank nach Berufung in den Senat auf einer LMV im Mai nach sechseinhalb Jahren zurücktreten wird.
Bei den Sozialdemokraten steht das Team offiziell noch nicht fest. Ihm sicher angehören werden neben Scholz Parteivize Inka Damerau, die Zweite Bürgermeisterin Dorothee Stapelfeldt, Finanzsenator Peter Tschentscher und Fraktionschef Andreas Dressel.
Scholz stellte aber bereits klar, dass es einen Kurswechsel mit ihm nicht geben werde: „Es geht um einen Anbau, nicht um einen Umbau“, sagte der Bürgermeister. Das Wahlergebnis vom Sonntag – 45 Prozent für die SPD und nur 12 Prozent für die Grünen – sollten „alle immer genau bewerten“. SVEN-MICHAEL VEIT
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