: Zustimmung der EU in zwei Wochen
ELBVERTIEFUNG Senat will Anfang 2012 mit den Bauarbeiten anfangen
Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) ist optimistisch: „In den nächsten zwei Wochen“ erwarte er einen positiven Bescheid der EU-Kommission in Brüssel zur Elbvertiefung.
Danach könne die Planfeststellung abgeschlossen werden. „Anfang 2012 haben wir Baurecht und können anfangen“, sagte Horch am Rande des norddeutschen Verkehrsgipfels im Hamburger Rathaus. Das glaubt Anjes Tjarks nicht. Auf eine Kleine Anfrage zur Elbvertiefung erhielt er „Antworten, die man in der Pfeife rauchen kann“, so der GAL-Wirtschaftspolitiker. Danach sieht sich der Senat nicht in der Lage, den Forderungen der Umweltverbände nach ökologischem Ausgleich zu folgen. Zu den Kosten der Elbvertiefung kann der Senat „keine Auskunft geben“. Nach Berechnung von Tjarks kostet die Elbvertiefung nicht – wie 2006 angegeben – 385 Millionen Euro, sondern etwa 600 Millionen. SMV
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