Bosnier nach Bosnien

■ Bürgerschaft billigt Abschiebung der Flüchtlinge bereits ab nächsten Monat

Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) hat freie Hand: Bereits ab 1. Oktober können in Hamburg lebende Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Die von der GAL-Fraktion beantragte Verlängerung des Abschiebestopps lehnte die Bürgerschaft am Donnerstag abend ab.

Die Debatte im Parlament kreiste um die Frage, ob zigtausend rückkehrende Flüchtlinge den „Demokratisierungsprozeß“ im vom Bürgerkrieg zerbombten Bosnien blockieren oder fördern würden. Dabei scherte die CDU-Abgeordnete Karen Koop aus den Reihen ihrer Fraktion aus und votierte gegen die „Rückführungen“ ab Oktober: „In Bosnien fehlt eine notwendige stabile Rechtsordnung", sagte sie. Die, so prognostizierte sie, sei erst ab dem kommenden Frühjahr gefestigter.

Auch nach Ansicht des GALiers Martin Schmidt könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht „für die Abschiebung von Flüchtlingen sein, wer für Bosnien ist“. Der Zustand des Landes, vor allem die „ethnische Trennung in den Köpfen“, mache eine Rückkehr zum Winter unmöglich.

Dennoch setzte sich auch die grüne Fraktion nicht dafür ein, den rund 12.000 in Hamburg lebenden Flüchtlingen den dauerhaften Aufenthalt zu ermöglichen. Die GAL bot vielmehr an, an einem „Rückführungsprogramm“ mitzuwirken, nach dem ab dem kommenden Frühjahr mit den „Rückführungen“ begonnen werden sollte. „Bosnien braucht seine Menschen“, erklärte Schmidt.

Innensenator Wrocklage plädierte unbeirrt für eine „Rückführung mit Augenmaß“, ohne allerdings weiter auszuführen, worin dies bei dem Termin 1. Oktober liege. Aber weil, so Wrocklage, „Demokratisierung und Wiederaufbau“ in Bosnien zusammengehörten, sei er der Ansicht, daß „alle Flüchtlinge so schnell wie möglich zurückkehren“ müßten.

Elke Spanner