Kommentar: Aber glauben reicht nicht
■ Warum auch Rot-Grün Hamburgs Arbeitslosen wenig Hoffnung macht
Hamburgs Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik erfreut sich einer gewollten Schizophrenie: Da kümmert sich die Behörde für Arbeit und Soziales brav um Langzeitarbeitslose, um Jugendliche und um Armutsberichte. Parallel subventionieren Wirtschafts-, Finanz-, Bau- und Stadtentwicklungsbehörde genau jene Wirtschaftsentwicklung herbei, welche durch Rationalisierung und Flächenfraß Arbeitslosigkeit sowie Umwelt- und Stadtzerstörung erst produziert.
Der Aberglaube jedoch, man könne mit herkömmlicher Standortpolitik einen Boom an Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen produzieren, aus dessen Erträgen sich die „Restarbeitslosigkeit“locker bekämpfen lasse, ist von der Wirklichkeit bereits radikal widerlegt worden: Hamburgs Wirtschaft floriert, die Steuereinnahmen sinken, die Arbeitslosenzahlen klettern.
Abhilfe kann hier nur eine neue integrierte Arbeits- und Wirtschaftspolitik schaffen. Ökologische Modernisierung, Qualifizierung von Arbeitslosen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind untrennbar miteinander verbunden. Nur so könnten jährlich mehrere tausend Arbeitsplätze in Hamburg neu geschaffen werden.
Eine derartige Politik setzt weder einen Wechsel in Bonn noch eine bessere Haushaltslage voraus. Sie verlangt lediglich gestalterischen Mut und neues Denken. Genau diese beiden Eigenschaften aber lassen bislang auch die rot-grünen Möchtegern-Koalitionäre grundlegend vermissen.
Florian Marten
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