Herzog bat um Prüfung

■ Innensenator Borttscheller: Abass raus

Das Büro von Bundespräsident Roman Herzog hat Innensenator Ralf H. Borttscheller (CDU) Ende Juli in einem Brief gebeten, zu prüfen, ob es für Abass A. „noch eine Möglichkeit gibt, in Deutschland zu bleiben“. Das geht aus einem Schriftwechsel zwischen dem Bremer Menschenrechtsaktivisten Wieland von Hodenberg und des Bundespräsidialamtes hervor.

Wie berichtet, sind die Schüler der Kornstraße vom Bundespräsidenten und dem Bremer Senat für ihr Engagement gegen die Abschiebung der Brüder Abass und Ibrahim A. gewürdigt worden (siehe auch S. 18). Hodenberg hatte sich mit einem Appell, er möge sich gegen die Abschiebung aussprechen, an Herzog gewandt. Der Bundespräsident könne „ausländerrechtliche Entscheidungen“, für die die Länder zuständig seien, „nicht an sich ziehen“, heißt es in dem Antwortschreiben seines Büros. „Im Auftrag des Herrn Bundespräsidenten habe ich jedoch Ihr Schreiben dem Senator für Inneres, mit der Bitte um Prüfung zugeleitet, ob es für Herrn A. noch eine Möglichkeit gibt, in der Bundesrepublik Deutschland zu bleiben. Ich bedaure, Ihnen keine andere Auskunft geben zu können.“

Am 4. August erhielt von Hodenberg zudem eine Antwort aus dem Innenressort: „Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge hat heute am 4.8. die Durchführung eines weiteren Asylverfahrens, das er unter Berufung auf die aktuelle Entwicklung in Togo nach den Parlamentswahlen beantragt hatte, abgelehnt. Danach bleibt festzuhalten, daß auch nach erneuter ausführlicher Prüfung des Falles eine Verpflichtung zur Rückkehr nach Togo für Abass A. weiter besteht.“ kes