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Lobende Worte für Italien

Auf dem Treffen mit Premier D'Alema erteilt Gerhard Schröder dem italienischen Friedensplan eine Abfuhr  ■   Aus Rom Werner Raith

Eigentlich hätte Italiens Regierungschef Massimo D'Alema traurig, verwirrt oder wenigstens ärgerlich sein müssen. Nicht einmal ein gemeinsames Abschlußdokument zum Kosovo-Friedensplan konnten die italienische und die deutsche Delegation beim Gipfeltreffen gestern im süditalienischen Bari fabrizieren. „Nützlich“ seien Pläne wie der des Italieners vom Wochenende, befand Kanzler Schröder zwar, und beim Gespräch mit der Presse fand er auch lobende Worte für das Engagement Italiens bei der Betreuung der Kosovo-Flüchtlinge und für die „stets erkennbare Treue zur Nato“. Mittragen aber will er die D'Alema-Initiative nur soweit, wie sie sowieso schon allseits anerkannt ist: indem man den G-8-Beschluß von vor zwei Wochen in den UNO-Sicherheitsrat hineingetragen und versuchen wird, Russen und Chinesen zur Zustimmung zu überreden.

Weder die sofortige befristete Feuerpause, die D'Alema als Zustimmungsanreiz für die Russen und Chinesen voransetzen möchte, noch der entschiedene Hinweis auf die Unvermeidbarkeit eines Bodenkrieges, die er für den Fall eines Scheiterns eingebaut hat, fand Schröders Zustimmung. Über eine Fauerpause sollten die Vereinten Nationen entscheiden, sagte der deutsche Regierungschef, und ein Bodenkrieg mit deutschen Truppen komme überhaupt nicht in Frage. D'Alema blieb nur zu sagen, daß er „verstehe, daß Deutschland derzeit besonders vorsichtig mit Äußerungen ist, schließlich hat das Land ja noch eineinhalb Monate die EU-Präsidentschaft inne“.

Aber trotz der klaren Abfuhr strahlte D'Alema wie ein Honigkuchenmännlein, als er den deutschen Kanzler ins nächtliche Bari begleitete – ganz offenbar geht es ihm mit seinem Plan gar nicht so unbedingt um die internationale Wirkung, sondern um die innenpolitische. Italiens Premier muß am heutigen Mittwoch eine höchst schwierige Parlamentsdebatte überstehen, und längst ist noch nicht gesagt, ob die beiden stark auf Frieden setzenden Koalitionspartner Grüne und Kommunisten nicht am Ende doch ihre Minister aus dem Kabinett zurückziehen.

Zwar sind sie, wie mittlerweile auch Teile der Volkspartei, natürlich begeistert von der Idee eines sofortigen Bombenstopps.Doch höchst gefährlich finden sie den Quasiautomatismus für den Fall eines Scheiterns.

„Das ganze Unternehmen noch mal überdenken“

„Bodentruppen dürfen auch von Italien nicht gestellt werden“, sagt Grünen-Sprecher Luigi Manconi, und der italienische Kommunistenchef Armando Cossutta winkt mit der Verfassung, die Italien ausdrücklich den Krieg als Mittel von Konfliktlösungen verbiete.

Der einzige Lichtpunkt für D'Alema ist, daß auch die Rechtsopposition nicht so recht weiß, was sie will: Gianfranco Fini, Chef der Nationalen Allianz, hält überhaupt nichts von „isolierten Plänen, die nicht zuerst vertraulich mit den Verbündeten abgesprochen sind“.

Oppositionschef Silvio Berlusconi dagegen sieht die Unergiebigkeit der bisherigen Nato-Strategie seit geraumer Zeit als „Anlaß, das ganze Unternehmen noch einmal zu überdenken“.

Eines konnte allerdings auch D'Alema beim Besuch Gerhard Schröders in Italien nicht klaglos hinnehmen: daß die deutsche Delegation „geradezu penetrant auf die Vermittlungskünste der Finnen setzt“, wie ein Teilnehmer der Treffen zwischen beiden Regierungschefs es ausdrückte. „Das können die Deutschen ja denken, aber müssen sie es gerade uns sagen, die wir selbst einen Plan vorgestellt haben?“ Nun ja, Diplomatie ist im Grunde noch nie eine Stärke der Deutschen gewesen.