Drei Städte in gemeinsamer Einmaligkeit

CDU schlägt Partnerschaft Hamburgs mit Ashdod in Israel und Gaza in Palästina vor ■ Von Sven-Michael Veit

Wenn Ole von Beust „über den Tellerrand hinaus blickt“, wie er das nennt, kommt „vermutlich Einmaliges“ heraus. Zumindest manchmal, zum Beispiel gestern. Eine „trilaterale Städtepartnerschaft“ zwischen Hamburg, der süd-israelischen Hafenstadt Ashdod und dem palästinensischen Gaza schlug der CDU-Fraktionschef in der Bürgerschaft vor.

Mit einer solchen Drei-Städte-Beziehung, für die es nach Unions-Recherchen „kein Vorbild gibt“, könnte die vermeintlich so weltoffene Hansestadt „einen Beitrag zur Unterstützung des Friedensprozesses im Nahen Osten leisten“, meinte von Beust. Einen entsprechenden Antrag will er in der ersten Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause behandeln lassen. Die findet am 1. September statt – dem Anti-Kriegs-Tag.

Die Union hat bereits seit längerem Vorgespräche mit beiden Seiten geführt und positive Signale empfangen. Die israelische Botschaft in Bonn habe Zustimmung bekundet; der palästinensische Generaldelegierte in Deutschland, Abdallah Frangi, nahm den Vorschlag „mit großer Freude entgegen“. Und der Bürgermeister von Gaza habe einer solchen Partnerschaft bereits zugestimmt.

Ashdod sei, so von Beust, bislang „nur unser Vorschlag, geklärt haben wir da noch nichts“. Die südwestlichste Stadt Israels komme in Frage, weil sie nur etwa 100 Kilometer von Gaza entfernt liegt und wie diese Hafenstadt am Mittelmeer ist. Aber auch eine andere israelische Stadt sei denkbar.

„Hamburg könnte mit einer Dreierbeziehung Beiträge zur Unterstützung des Friedensprozesses leisten“, hofft von Beust. Gerade nach dem kürzlichen Wahlsieg der Arbeiterpartei in Israel seien die Chancen auf einen Frieden im Nahen Osten gestiegen. Hamburg sollte eine solche Chance, internationales Profil zu stärken, nicht noch einmal verstreichen lassen.

Im November 1995 hatte der palästinensische Staatspräsident Yassir Arafat bei einem Staatsbesuch in Hamburg eine Städtepartnerschaft mit Gaza schon einmal vorgeschlagen. Diese wurde vom damaligen Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) „rundheraus ausgeschlagen“, kritisierte von Beust. Eine solche „Peinlichkeit“ dürfe sich „nicht wiederholen“, zumal Hamburg in den 70er Jahren bereits ein Angebot der israelischen Hafenstadt Haifa abgelehnt hatte.

Der rot-grüne Senat wie auch die Regierungsfraktionen von GAL und SPD hielten sich gestern bedeckt. Wegen der Ferien maßgeblicher PolitikerInnen wurden sie von dem geschickt getimten CDU-Vorstoß kalt erwischt. Senatssprecher Hinnerk Fock verwies lediglich auf eine Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft vom März 1993 über Hamburgs achte Städtepartnerschaft mit Chicago. Damit sei „die Grenze des Möglichen und Sinnvollen“ bei Städtepartnerschaften „erreicht“, hatte der Senat erklärt.

Unterstützung kam gestern lediglich vom Regenbogen. „Endlich mal ein guter Vorschlag von der CDU“, lobte der Abgeordnete Lutz Jobs. „Wenn die beiden Städte die Partnerschaft wollen“, versprach Jobs, „werden wir uns dafür einsetzen, dass Hamburg auch will.“