: Magdeburger DVU-Fraktion vor der Selbstauflösung
■ Machtkampf lähmt Ableger der Frey-Partei. Stuttgarter Reps sollen Ämter niederlegen
Magdeburg (taz) – Von den 16 DVU-Abgeordneten, die einst ins Parlament von Sachsen-Anhalt aufbrachen, um die Welt zu erobern, sind nur noch zehn übrig. Die anderen sind entweder von den eigenen Kameraden demontiert worden oder traten freiwillig aus der Fraktion aus. Zuletzt warf Fraktionsvize Dieter Kannegießer am Montag das Handtuch.
In der Sachsen-Anhalter DVU geht es einmal nicht um das klassische Macht- und Streitthema: „Wieviel Einfluss hat Gerhard Frey“. Diesmal will Parteichef Frey offenbar den von ihm selbst inthronisierten Magdeburger Statthalter Helmut Wolf los werden. Kannegießer griff Wolf scharf an. Seine Methoden „haben uns sehr geschadet“. Mittlerweile bestätigte Kannegießer Zeitungsberichte, nach denen er von der Münchner Parteizentrale mit der Bildung einer neuen DVU-Fraktion beauftragt worden sei. „Im Laufe der nächsten Wochen“, so Kannegießer, solle die Neugründung erfolgen. Wie viele DVUler ihm folgen werden, wollte er gestern noch nicht bekannt geben. Um Fraktionsstatus zu erlangen, sind mindestens fünf Parlamentarier nötig. „Die DVU-Fraktion sind wir und wir bleiben auch die DVU-Fraktion in Sachsen-Anhalt“, hieß es gestern dazu aus Wolfs Büro, der selbst nicht zu sprechen war.
Unterdessen hat das ausfällige Verhalten zweier Abgeordneter der rechtsextremen Republikaner in Baden-Württemberg Folgen: Das Präsidium des Stuttgarter Landtags forderte erstmals in seiner Geschichte Abgeordnete auf, ihre Ämter niederzulegen. Vor einer Woche war es bei der Eröffnung einer Extremismusausstellung zum Eklat gekommen. Die Abgeordneten der Republikaner, Ulrich Deuschle und Alexander Schonath, waren handgreiflich geworden, als Ausstellungsstücke über die Republikaner ausgestellt werden sollten. Wie ein Präsidiumssprecher gestern mitteilte, wurden Deuschle und Schonath mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU aufgefordert, ihre Ämter als Schriftführer beziehungsweise Ausschussvorsitzender niederzulegen. Nick Reimer
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