: Demonstrationen getadelt
Polizeichef Saberschninsky will,dass Berlin keine Demo-Hauptstadt wird
Berlins Polizeipräsident Hagen Saberschinsky unterstützt den Plan von Innensenator Eckart Werthebach (CDU), durch „stärkere Auflagen Einfluss auf Zeitpunkt und Ort von Demonstrationen“ in Citybereichen wie am Brandenburger Tor zu nehmen. Rund 2.400 Demonstrationen und Kundgebungen habe es im Jahr 1999 in der Hauptstadt gegeben, sagte Saberschinsky der Nachrichtenagentur ADN.
Diese „Flut von Veranstaltungen“ sei für die Polizei personell kaum noch verkraftbar. Zudem komme es fast täglich zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Zugleich äußerte der Polizeipräsident die Befürchtung, dass sich die Zahl der Veranstaltungen in den kommenden Jahren weiter erhöhen wird, da die Bundeshauptstadt „ein interessantes Forum für Veranstalter darstellt“.
Nach Ansicht Saberschinskys sollte deshalb in Zukunft „über die Regelungen der praktischen Konkordanz hinaus ein vernünftiger Kompromiss zwischen den Interessen der Veranstalter und dem Allgemeinwohl“ erreicht werden. Er halte es nicht für angemessen, wenn „30 oder 40 Demonstrierende tausende Bürger, Verkehrsteilnehmer oder Geschäftsleute stundenlang in ihren Rechten beeinträchtigen“. Hier müsse eine „vernünftige Interessenabwägung“ erfolgen. ADN
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