: Sonntags nie
■ 60.000 Unterschriften für die Sonntagsöffnung von Videotheken
Die Volksinitiative zur Sonntagsöffnung von Videotheken in Hamburg ist zustande gekommen. Über 60.000 Unterschriften für dieses Anliegen nahm der Senat ges-tern entgegen. Für die erste Stufe des Verfahrens, an dessen Ende eine entsprechende Änderung des Feiertags-Gesetzes stehen könnte, müssen 20.000 Unterschriften gültig sein.
Angestoßen wurde die Kampag-ne von BetreiberInnen der Hamburger Videotheken. Sie beklagen, gegenüber anderen Unterhaltungsanbietern wie Kino, Theater und Spielhallen benachteiligt zu sein. Denn während jene allzeit geöffnet haben und auch der heimische Fernseher rund um die Uhr angeschaltet werden kann, bleiben Videotheken qua Gesetz sonntags geschlossen. Dadurch würden die VerbraucherInnen benachteiligt, die sich nicht spontan für einen bestimmten Film entscheiden könnten.
Darüber hinaus seien die Videotheken selbst im Wettbewerb eingeschränkt: Bei immer mehr Fernsehsendern, Pay-per-view oder Video-on-demand gäbe es immer mehr Quellen für Spielfilme und damit immer mehr Konkurrenz für Videos – auch an Sonntagen.
Schon 1998 hatten sich Bundestag und Bundesrat dafür ausgesprochen, die Öffnung von Videotheken auch an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. Nur eine Umsetzung auf Länderebene gibt es dazu bisher nicht. Die will die Volksinitiative erreichen. Die Bürgerschaft hat nun bis Mitte Dezember Zeit, deren Anliegen in Gesetzesform zu gießen. Lehnt sie das ab, kommt es im März 2001 zum Volksbegehren: 120.000 Menschen müssen mit ihrer Stimme einfordern, dass über die Sonntagsöffnung per Volksabstimmung entschieden wird. Die endgültige Abstimmung wäre dann im September. ee
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