: Mystik bei den Medientagen
MÜNCHEN taz ■ Vom Staatsvertrag nur für Privatsender träumt derzeit Jürgen Doetz. Muss er auch, schließlich ist der Sat.1-Geschäftsführer in Personalunion Chef des Privatfunker-Verbandes VPRT. Heute will er sein Konzept auf den Münchner Medientagen vorstellen, gescheitert ist es schon gestern: Selbst Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, den Privaten üblicherweise herzlich zugetan, gab bei der traditionellen Eröffnungsrunde dem privaten Staatsvertrag „keine Chance“. Vom „Aufsplittern“ des gewachsenen dualen Rundfunksystems hielt er gar nichts, von Doetz’ Forderung, im Rahmen dieses Staatsvertrags auch noch gleich die Garantie für Free-TV-Übertragungen der wichtigsten Sportereignisse zu kippen, noch weniger: „Bei aller Wertschätzung von Wettbewerb“ will selbst der bayerische Ministerpräsident „keine derartige Amerikanisierung der Verhältnisse“.
Dafür trommelte Stoiber in seiner Eröffnungsrede lieber für Deregulierung und eine Neubestimmung der Medienpolitik. Stärkere Selbstkontrolle der Programmanbieter soll die staatliche Aufsicht nicht nur entlasten, sondern teilweise in weiten Teilen ersetzen: Wenn im Jugendschutz endlich einheitliche Regelungen für alle Übertragungswege vom klassischen Fernsehen bis zum Internet festgeklopft sind, empfiehlt Stoiber sogar die „grundsätzliche Nachrangigkeit der staatlichen Aufsicht gegenüber der Selbstkontrolle“. Ein einheitliches Jugendschutzrecht auf den Weg bringen könnten dabei die Landesmedienanstalten, denen so praktischerweise auch Argumente für die weitere Debatte über ihre angebliche Überflüssigkeit geliefert wurden.
Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk will Stoiber weiterhin eine genauere Bestimmung des Funktionsauftrags. Nur so könne den Brüsseler Behörden in Zukunft die umstrittene Gebührenfinanzierung leichter verkauft werden. Doch gerade der EU-Einfluss auf die deutsche Medienlandschaft gerate bei den „leidenschaftlich geführten Pipifax-Diskussionen“ in Deutschland leider aus dem Blick.
Fast unter ging eine kleine Bemerkung am Rande: Dieter Hahn, zweiter Mann der Kirch-Gruppe, meinte zum Sorgenkind Pay-TV, das werde „zwei Jahre mehr brauchen“, um sich dann in Mystik zu verlieren: „Was lange schmerzt, tut am Ende um so besser, wenn es richtig gut tut.“ Also durchhalten! Der mediale Mammutkongress geht noch bis morgen. STEFFEN GRIMBERG
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