: Vom Elefant zur Mücke
■ Arbeitslosenverein zur Rückzahlung von Geld aufgefordert
Der gewerkschaftsnahe „Verein zur Betreuung von Arbeitslosen und Selbsthilfegruppen“ soll 31.000 Mark an Zuwendungen an das Arbeitsamt zurückzahlen, weil er ABM-Kräfte für „nicht förderungsfähige Tätigkeiten“ eingesetzt habe. Nach einjährigen Ermittlungen der Arbeitsamtsfahnder ist dem Verein laut Hamburger Abendblatt ein entsprechender Bescheid rechtzeitig zugestellt worden. Das Blatt wittert einen neuen Filzskandal, da DGB-Chef und SPD-Abgeordneter Erhard Pumm Vereinsvorsitzender ist und die heutige SPD-Sozialsenatorin Karin Roth ehemals DGB-Landeschefin war.
Mit dem Bescheid hat das Arbeitsamt tatsächlich jedoch den noch im Juli vorigen Jahres als großen Subventionsbezug aufgebauschten Fall gering geahndet. Damals war angedroht worden, knapp eine Million Mark zurückzufordern. Aufgrund eines anonymen Briefes waren die Ermittlungen aufgenommen worden. Dem Verein war vorgeworfen worden, dass 1997/98 ABM-BetreuerInnen während der Arbeitszeit an Aktionen gegen die CDU-Arbeitsmarktpolitik teilgenommen oder zusammen mit Erwerbslosen Flugblätter gefertigt hätten – was im Grundsatz nicht bestritten wird.
Ob das Arbeitsamt nun auch Ermittlungen gegen Erwerbslose einleitet, die gegen die Faulheits-These von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder protestiert haben, ist unklar. kva
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