Drei Meinungen

■ Grüne Delegierte uneins über Krieg

Wenn es drei Tage vor dem grünen Bundesparteitag in Rostock nach den Hamburger Delegierten ginge, würde die Koalition mit der SPD wohl weitergehen. Bei einem Treffen am Dienstagabend, zu dem die grüne Bundestagsabgeordnete Kristin Heyne die Hamburger Parteitagsdelegierten eingeladen hatte, hat sich eine Mehrheit für den Kurs der Bundesregierung ausgesprochen. Es gab aber auch Stimmen, die den Krieg in Afghanistan kategorisch ablehnten, die Koalition dafür aber nicht opfern wollen. Und es gab, so Heyne, „auch einzelne Voten“, die den Bruch des Regierungsbündnisses in Kauf nehmen wollen.

19 Hamburger GALierInnen vertreten die Partei in Rostock, unter ihnen die Bürgerschaftsabgeordneten Dorothee Freudenberg, Anja Hajduk und Verena Lappe. Freudenberg hat bereits ihrer Skepsis gegenüber dem Kriegseinsatz Ausdruck verliehen, auch Delegierte wie der Eimsbütteler Wolfgang Schreiber, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, gehören zu den KriegsgegnerInnen. „Es gab eine breite Diskussion, aber keine Abstimmung und erst recht keine einheitliche Stellungnahme“, fasst Heyne den Abend zusammen, den sie als Meinungsaustausch begriffen wissen will.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion macht aus ihrem Standpunkt keinen Hehl, die Koalition fortsetzen zu wollen. Es gebe noch genügend Projekte, die in der Regierung weitergeführt werden sollten, sagt sie. Den Vorwurf, der Hamburger Landesverband habe die Afghanistan-Frage im Vergleich zu anderen Landesverbänden nicht genügend diskutiert, will sie nicht stehen lassen. Seit dem 11. September habe es „etliche parteiinterne Debatten“ gegeben, „dass sich der Vorstand dazu jetzt nicht geäußert hat, kann man ja verstehen“. Der ist seit dem 3. November bekanntlich entlassen. aha