: Verdi für Arbeitslosenhilfe
■ Wirbel um Äußerungen des SPD-Vorsitzenden
Gegen die Feststellung des Bremer SPD-Landesvorsitzenden Detlev Albers, gegen eine Zusammenführung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe spreche grundsätzlich nichts, hat es gestern aus Bremer Gewerkschaftskreisen heftigen Widerspruch gegeben. „Entweder er versteht die Diskussion nicht, oder was er sagt, macht keinen Sinn“, meinte der Sozialreferent der Arbeitnehmerkammer, Johannes Steffen. Dabei verwies er auf eine Erklärung des Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske. Der hatte noch am vergangenen Wochenende der Bundesregierung mit einem „Großkonflikt“ für den Fall gedroht, dass sie Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenlege.
Der Bremer Verdi-Vize Lutz Kokemüller reagierte gestern auf die Albers-Erklärung mit der Feststellung:„Ein solcher Vorschlag läuft letztlich auf eine Abschaffung der Arbeitslosenhilfe hinaus.“ Statt einer Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe solle man die Sozialhilfeempfänger „in die aktive Arbeitsmarktpolitik einbeziehen“.
Für den Sozialpolitik-Experten Steffen ist es „fahrlässig“, bei der aktuellen Debatte zu übersehen, dass der Bund erheblich sparen müsse und das auch bei der Arbeitslosenhilfe erreichen wolle. Die Pläne, die Arbeitslosenhilfe für Ältere, die derzeit Anspruch auf Leistungen über 32 Monate haben, auf 12 Monate zu verkürzen, gehörten in diesen Zusammenhang. K.W.
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