: Doppelt fällt besser
■ PDS-Parteitag vertagt Konflikt um gespaltenen Hamburger Landesverband
Der Streit wahre PDS-Hamburg gegen echte PDS-Hamburg endete auf dem Rostocker PDS-Parteitag wie das Hornberger Schießen. Die geplante Abstimmung über eine Auflösung des von der „Liste links“ beherrschten Landesverbandes wurde gestern vermieden. Die Kritiker der Hamburger Parteiführung zogen ihren Auflösungs-Antrag nach Verhandlungen mit der Gegenseite und vielen Hinterzimmergesprächen zurück.
Die 450 Parteitagsdelegierten billigten schließlich ohne große Debatte mit großer Mehrheit einen zum „Kompromiss“ aufgebauten Antrag aus der Feder des sächsischen Landevorsitzenden Peter Porsch, der die Einberufung einer Landesversammlung vorsieht, in der alle Seiten gleichberechtigt zu Wort kommen sollen. Dazu sollen der Parteirat und andere Landesverbände Beobachter entsenden, um zu gewährleisten, dass Mitgliederrechte gewahrt werden. Die Versammlung soll voraussichtlich am 21. April stattfinden.
Hintergrund der Rücknahme des Abwahlantrages war die Befürchtung von Teilen der Parteiführungszirkel um Andre Brie, die PDS könne sich aufgrund ihrer Geschichte, Ausschlussverfahren politisch nicht leisten. Zudem hätte auch ein Auflösungsbeschluss von der Linken Liste juristisch angefochten werden und damit die Hamburger PDS im Bundestagswahlkampf völlig handlungsunfähig gemacht werden können. Bei den Initiatoren des Auflösungsantrages aber trifft der salomonische Beschluss auf deutliche Skepsis. Zu oft schon hat der amtierende Landesvorstand seine Abwahl mit Geschäftsordnungstricks und Störmanövern verhindern können.
So mobilisieren seit gestern beide Seiten für die Mitgliederversammlung, doch auch nach dieser dürfte die Spaltung der Hamburger PDS nicht aufgehoben sein. Ein gemeinsamer Wahlkampf scheint undenkbar, die Hamburger PDS rast, in zwei Teile gespalten, weiter in Richtung politische Bedeutungslosigkeit. Frei nach dem Motto: Doppelt fällt besser. Marco Carini
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